Corona in Bayern

„Wir dürfen uns nicht länger an die Inzidenzen klammern“ - Streit um Notbremse eskaliert

Die Corona-Fallzahlen in Traunstein, Berchtesgadener Land und Rosenheim sind weiter hoch. Die 7-Tage-Inzidenz steigt auch in anderen Kreisen. Jetzt gibt es Zoff um die Notbremse.

München - Nur nicht über diese 100 kommen, diese magische Grenze in der 7-Tage-Inzidenz, die aber mehr und mehr bayerische Kommunen erreichen. Wenn die Zahl über drei Tage hinweg die 100 überschreitet, gilt „Notbremse“ – und damit sind Lockerungen Geschichte.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnte am Dienstag Abweichungen an der von Bund und Ländern festgelegten Notbremse ab.

„Es macht keinen Sinn, die Notbremse etwa auf 150 hochzusetzen, wie es mancherorts diskutiert wird“, sagte der CSU-Chef. Damit Lockerungen überhaupt möglich seien, brauche es eine effektive und über alle Bundesländer hinweg einheitliche Notbremse.

Corona in Bayern: Vier Regionen reißen „Notbremse“

Am Dienstag lagen vier Regionen in Oberbayern über den Grenzwert: der Kreis Traunstein (129), das Berchtesgadener Land (113), der Kreis Altötting (108) und Rosenheim (205). Dort hat die Stadt eine Ausnahmegenehmigung für die Inzidenzregelung zum Öffnen und Schließen von Schulen, Kitas und Einzelhandel beantragt. Es ist die bislang einzige Kommune im Freistaat. Rosenheim fordert etwa, dass bis einschließlich einer 7-Tage-Inzidenz von 130 in Schulen Präsenz- und Wechselunterricht erlaubt wird und Kitas geöffnet bleiben sollen. Über den Antrag ist noch nicht entschieden.

Kreis Ebersberg: Landrat hält Inzidenz als Notbremse für falsch

Im Kreis Ebersberg steigt auch die Inzidenz: Vor einer Woche war man bei 43, jetzt bei 75. „Realistischerweise müssen wir davon ausgehen, dass auch wir demnächst wieder eine Inzidenz über 100 erreichen könnten“, sagt Landrat Robert Niedergesäß (CSU). Die Fokussierung nur auf den Inzidenzwert als Maßstab für erneute Einschränkungen betrachte er aber als falsch, denn sie beruhe lediglich auf positiven PCR-Tests. „Ein positiver PCR-Test kann nur ein Teil der Diagnose sein.“ Indikator für eine Notbremse solle nicht nur die Inzidenz sein, „sondern die Anzahl der wirklich Erkrankten und die Belastung unseres Gesundheitssystems“. Auch der Schutz von alten Menschen müsse einfließen.

Im Kreis Ebersberg steigt die Inzidenz, da ist sich Landrat Robert Niedergesäß sicher.

„Wir dürfen uns nicht länger an die Inzidenzen klammern“

Damit vertritt er eine Meinung, die seine Kollegen teilen. „Wir dürfen uns nicht länger an die Inzidenzen klammern und davon alleine unsere Entscheidungen abhängig machen“, sagt der Landrat des Kreises München, Christoph Göbel (CSU). Und Mühldorfs Landrat Max Heimerl (CSU) spricht sich für „flexiblere Lösungen bei den Lockerungsparametern“ aus – dazu gehören neben Inzidenz auch Faktoren wie Impffortschritt und Teststrategie.

Miesbachs Landrat Olaf von Löwis (CSU) sagt, „die Inzidenz ist sicher nicht der Weisheit letzter Schluss“, sie sei aber einfach und gut umzusetzen. Wichtiger als die Berechtigung des Inzidenzwerts sei die Diskussion über die Grenzwerte. „Ich tue mich schwer zu erklären, wie man einen Wert von 35 oder 50 oder 100 festlegt.“

Miesbachs Landrat Olaf von Loewis.

Das sind die Corona-Regeln

Wenn an drei Tagen hintereinander die Sieben-Tage-Inzidenz 100 überschreitet, gilt die Notbremse. Sie besagt in Teilen:

  • Es gibt wieder eine Ausgangssperre, von 22 Uhr bis 5 Uhr.
  • Kontaktbeschränkungen werden verschärft: Treffen sind nur zwischen einem Hausstand und einer Person möglich.
  • Schulen gehen für mindestens eine Woche in den Distanzunterricht. Kindergartenkinder gehen in die Notbetreuung.
  • Click & Meet wird Click & Collect, Baumärkte, Blumenläden, und Buchhandlungen bleiben offen.

In Nürnberg gibt es wieder verschärfte Corona-Regeln. Die britische Corona-Mutation breitet sich in der Region aus und könnte Grund für den hohen Anstieg der Zahlen sein. Auch Regensburg liegt die 7-Tage-Inzidenz über 100. *Merkur.de und tz.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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