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Muss er nun doch gehen? Der afghanische Flüchtling Asef N.

Der nächste Gerichtstermin steht

Trotz Protest: Asylantrag von Asef N. erneut abgelehnt

Vor über einem Jahr sorgte die geplante Abschiebung von Asef N. für Tumulte. Nun wurde sein Asylantrag erneut abgelehnt. Das Ende der Debatte ist das wohl nicht.

Asylantrag von Asef N. erneut abgelehnt

Update vom 29. November: Nürnberg - Der Asylantrag von Asef N., bei dessen versuchter Abschiebung sich im Mai 2017 Mitschüler und Linksautonome der Polizei in den Weg gestellt hatten, ist erneut abgelehnt worden. Das teilte der Anwalt des 22-jährigen Afghanen, Michael Brenner, am Donnerstag mit. Zuvor hatte die Süddeutsche Zeitung darüber berichtet. Brenner habe Klage eingereicht und sehe durchaus Chancen, dass N. vor Gericht doch Recht bekommt und Asyl erhält. 

Sollte das nicht klappen, gebe es noch weitere Möglichkeiten, einen Aufenthaltstitel zu bekommen, zum Beispiel wegen guter Integration. Vorerst habe N. eine Aufenthaltsgestattung, bis das Verwaltungsgericht Ansbach über die Klage entschieden hat. Das passiert Brenner zufolge frühestens in einem Jahr.

Die geplante Abschiebung des Flüchtlings sorgte im vergangenen Juli für Tumulte und einen Polizeieinsatz vor einer Nürnberger Berufsschule.

N. sollte im Mai 2017 in Abschiebegewahrsam genommen werden, nachdem sein erster Asylantrag abgelehnt worden war. Unterstützer stellten sich der Polizei in den Weg. Der Einsatz hatte bundesweit für Aufmerksamkeit und Kritik gesorgt. Das Asylverfahren von N. wurde daraufhin neu aufgerollt.

Am 19. Dezember soll dem Oberlandesgericht Nürnberg zufolge die Hauptverhandlung im Strafprozess gegen N. beginnen. Weil er sich bei dem Abschiebeversuch im Mai 2017 heftig gewehrt und Polizisten verletzt haben soll, ist N. wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Störung des öffentlichen Friedens angeklagt. Außerdem soll der 22-Jährige Anfang Mai Flaschen auf eine Ampel geworfen haben, was die Staatsanwaltschaft als Sachbeschädigung wertet. Die Verhandlung findet vor einem Jugendrichter unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Mitschüler kämpften gegen Abschiebung - jetzt steht der Flüchtling vor Gericht

Artikel vom 12. Januar:Nürnberg - Knapp acht Monate nach dem umstrittenen Polizeieinsatz an einer Nürnberger Berufsschule wegen der Abschiebung eines jungen Afghanen droht dem jungen Flüchtling ein Prozess: Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat gegen den 21-Jährigen Anklage wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erhoben. Auch eine Reihe anderer Delikte werde ihm vorgeworfen, sagte eine Sprecherin der Behörde am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Im Oktober stand bereits einer der rund 300 Demonstranten vor Gericht. Die Anklage sei beim zuständigen Jugendschöffengericht eingegangen. Der Richter habe aber noch nicht darüber entschieden, ob sie zugelassen werde, erläuterte Justizsprecher Friedrich Weitner. Nur dann kommt es auch zu einem Prozess.

Bei dem Polizeieinsatz sollte am 31. Mai 2017 der junge Afghane Asef N. abgeschoben werden - die Beamten wollten ihn dazu in der Berufsschule abholen. Schüler und später hinzugekommene Linksautonome wollten die Abschiebung mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration verhindern. Das Landgericht entschied wenige Tage später, dass Asef N. nicht in Abschiebehaft muss.

Das bayerische Innenministerium hatte damals den umstrittenen Polizeieinsatz an der Nürnberger Berufsschule verteidigt. Warum die Abschiebung aus dem Ruder lief, lesen sie hier.

dpa/lby

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