Markus Söder vor dem Heimatministerium.
+
Ministerpräsident Markus Söder vor dem Heimatministerium am Lorenzer Platz in Nürnberg. (Archivbild)

E-Mail sorgt für Empörung

Wegen Querdenker-Demo: Polizei soll Schutz-Zone für Söder in Nürnberg geplant haben

  • vonTanja Kipke
    schließen

Soll in Nürnberg zum Schutz von Markus Söder ein Versammlungsverbot auf dem Lorenzer Platz verhängt werden? Eine E-Mail aus dem Polizeipräsidium soll dies belegen.

Nürnberg - In Nürnberg* finden häufig Demonstrationen der sogenannten Querdenker statt, die die sofortige Aufhebung der Corona-Maßnahmen und häufig den Rücktritt des bayerischen Ministerpräsidenten fordern. Auch auf dem Lorenzer Platz vor dem Finanz- und Heimatministerium protestieren die Querdenker regelmäßig. Laut Bild soll für diesen Platz nun ein Demonstrationsverbot verhängt werden - und zwar um Markus Söder vor den Querdenkern zu schützen.

Der Bild liege eine exklusive Mail vom 21. Januar der Polizei Nürnberg* an die Stadt vor, die belege, dass es ein Versammlungsverbot am Lorenzer Platz zum Schutz von Markus Söder geben sollte. In der E-Mail heißt es „Sowohl die PI Mitte, als auch das PP (Anm. d. Red.: Polizeipräsidium) sprechen sich gegen die Nutzung des Lorenzer Platzes als Versammlungsfläche aus“. Hintergrund hierfür sei „die unregelmäßige, aber sehr häufige Anfahrt des MP (Ministerpräsident, Anm. d. Red.) am Lorenzer Platz. Eine Querdenker-Demo, die den MP als Gegenüber hat möchten wir vermeiden“. Die Bild spricht von der Sorge der Polizei „ums Wohl des Landesvaters“.

Nürnberg: Schutz-Zone für Ministerpräsidenten? - Polizeisprecherin meldet sich zu Wort

Rechtsdirektor Olaf Kuch von der Stadt Nürnberg wisse von einer solchen Mail nichts. „Natürlich gibt es aber Austausch zwischen Polizei und der Versammlungsbehörde“, sagt er gegenüber der Bild. Auch die Polizeisprecherin Elke Schönwald äußerte sich: „Nachdem es aus dem Bereich der Corona-Maßnahmen-Kritiker zu massiven Anfeindungen verschiedener Politiker sowie zu vielen Verstößen gegen Auflagen gekommen war, wurde diese Demonstration am Lorenzer Platz in den Fokus einer gemeinsamen Sicherheitsbewertung gestellt“. Weiter sagt sie, dass sie ausdrücklich daraufhin weise, „dass die Entscheidung über die zugewiesene Versammlungsfläche in diesem konkreten Fall in keinem Zusammenhang mit der Anwesenheit des Ministerpräsidenten stand“.

Oft demonstrieren sogenannte Querdenker vor der Lorenzkirche in Nürnberg gegen die Corona-Maßnahmen.

Der Bundestagskandidat der FDP* Nürnberg, Marco Preißinger, zeigte sich empört. „Mit welcher Leichtigkeit Grundrechte für einen Ministerpräsidenten ausgehebelt werden. Eine solche Begründung hat einen herben Nachgeschmack.“ Noch seien die Querdenker-Demos rund um die Lorenzkirche erlaubt, ob sich dies zukünftig ändere, ist unklar. (tk) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Weitere Nachrichten aus Nürnberg und der Region bekommen Sie immer aktuell bei uns.

Auch interessant

Kommentare