Ein Schild informiert Passanten auf dem Nürnberger Hauptmarkt über die Maskenpflicht und weitere Regeln. Foto: Daniel Karmann/dpa
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Die bisher geltende Maskenpflicht in der Nürnberger Innenstadt könnte gekippt werden.

Erfolgreiches Eilverfahren

Urteil über Maskenpflicht in der Nürnberger Innenstadt gefallen - wird die Regel gekippt?

  • Jonas Napiletzki
    vonJonas Napiletzki
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In Nürnberg hat ein Rechtsanwalt gegen die generelle Maskenpflicht in weiten Teilen der Innenstadt geklagt - und Recht bekommen. Die Auswirkungen sind dennoch gering.

Nürnberg - In Nürnberg* herrscht seit Mitte Oktober 2020 Maskenpflicht auch in vielen Außenbereichen - eine Klage dagegen war erstmals erfolgreich. Allein in der Innenstadt selbst sind 53 Straßen, Gassen und Plätze von der Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung umfasst. An weiteren sechs Straßen und Plätzen der Südstadt sowie je vier rund um die Einkaufszentren Mercado, Franken-Center und Röthenbach-Center gilt ebenfalls eine Maskenpflicht. Die Einhaltung wird laut der Stadt kontrolliert, „sei es durch die Polizei, kommunale Ordnungsdienste oder sonstige Verpflichtete“. Wer dagegen verstoße, müsse mit einer Geldbuße rechnen, die bei mehrmaligen Verstößen verdoppelt werden kann.

Ein Nürnberger Rechtsanwalt hält die Anordnung indes „für unverhältnismäßig und viel zu pauschal - jedenfalls solange große Teile des Einzelhandels geschlossen sind“, das berichtete nordbayern.de. In einer sogenannten Anfechtungsklage argumentierte der Anwalt, die Einschränkungen seien nur an „zentralen Begegnungsflächen“ und weiteren öffentlichen Orten zum Schutz vor dem Coronavirus* zulässig, an denen sich Menschen nicht nur vorübergehend aufhalten und auf engem Raum begegnen.

Die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts hielt den Antrag laut dem Nachrichtenportal für „in der Sache begründet“ und auch im Hauptverfahren aussichtsreich. Neben „Ermessensfehlern“, einer „unzureichenden Ermittlung des Personenaufkommens“ und weiteren Mängeln monierte die Kammer, die Maßnahmen seien über das „geeignete, erforderliche und angemessene Maß hinaus“ ausgedehnt worden.

Corona in Nürnberg: Entscheidung über Maskenpflicht gilt nur für Kläger - Stadt vor Herausforderungen

Wie die Deutsche Presseagentur (DPA) berichtet, muss der Rechtsanwalt vorerst keine Maske mehr in der Innenstadt tragen. „Der Beschluss gilt aber nur für den Kläger, alle anderen müssen weiter Maske tragen.“ Selbst für den Kläger selbst sei die Entbindung von der Maskenpflicht nur von kurzer Dauer - die aktuelle Allgemeinverfügung in Nürnberg gilt noch bis kommenden Sonntag.

Die Stadt wolle Konsequenzen daraus ziehen, erklärte Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums für Bürgerservice, Digitalisierung und Recht der Stadt Nürnberg gegenüber der DPA. Die Maskenpflicht könne Nürnberg aber nicht einfach kippen, weil sie bis Sonntag bayernweit an „zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten“ mit Menschen auf engem Raum vorgeschrieben ist.

Corona: Klage gegen Maskenpflicht in Nürnberg - Finden sich Nachahmer?

„Sollte die Maskenpflicht weiter gelten, müsse die Stadt sich eine rechtssichere Begründung überlegen“, so die Presseagentur. Doch das sei nicht so einfach, meinte Kuch. „Wenn beispielsweise ein Burgerladen plötzlich Essen zum Mitnehmen verkaufen will, können sich an einem leeren Platz schon wieder Menschenschlangen bilden.“

Um Klagen zu vermeiden, müsse die Stadt ihre Allgemeinverfügung also ständig anpassen. Und das betreffe nicht nur Nürnberg, befürchtet Kuch. Auch in anderen bayerischen Städten könnten sich Nachahmer finden und gegen die Maskenpflicht vor Gericht ziehen. Über die aktuelle Corona-Lage in Nürnberg lesen Sie in unserem News-Ticker*. Mit Nachrichten aus der Frankenmetropole und Bayern bleiben Sie immer aktuell informiert. (nap) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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