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Warnung für Testverweigerer an Schulen - es könnten bald Bußgelder drohen

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Corona-Schnelltest
Um den Unterricht besuchen zu dürfen, müssen sich die Schüler testen. © Christoph Soeder/dpa/Illustration

Da sie nicht wollen, dass ihre Kinder Corona-Tests in der Schule machen müssen, lassen viele Eltern ihre Kinder daheim. Das könnte sie teuer zu stehen kommen. 

Nürnberg - Wer am Präsenzunterricht teilnehmen will, muss regelmäßig einen Corona-Test machen. Eltern, die ihrem Nachwuchs das ersparen wollen, schicken ihn nicht in die Schule. Erst vor kurzem sorgte ein Schwabacher* Schüler des Adam-Kraft-Gymnasiums für Schlagzeilen. Er weigert sich seit Schuljahresbeginn 2020/21, an den schulinternen Corona-Tests* und somit am Präsenzunterricht teilzunehmen. Das könnte bald Konsequenzen haben. 

Weil jegliche Bemühungen der Schule gescheitert sind, den 17-Jährigen zur Rückkehr zu bewegen, teilte der Direktor dem Schüler nun mit, dass man als Schule sein Fehlen mit einer „Austrittserklärung“ gleichsetzen müsse. Das berichtet nordbayern.de. Der Junge müsse nun innerhalb einer Frist entscheiden, ob er doch zurückkommen wolle. Eine Entscheidung fällt am Montag (22. November). 

Nürnberg: Familie des Schülers will das nicht akzeptieren 

Wie zu erwarten war, ist die Familie des Jungen alles andere als einverstanden mit dem Vorgehen der Schule. Am Ende könnte der Konflikt sogar vor Gericht landen. 

Grundsätzlich unterliege der Umgang mit Schülern, die unentschuldigt fehlen – und als solche werden Testverweigerer betrachtet – dem Einzelfallprinzip. „Die Schulen haben verschiedene Durchsetzungsmaßnahmen“, erklärt Martin Rohde, Ministerialbeauftragter für Gymnasien in Mittelfranken. Statt, wie früher die Schulschwänzer, die Testverweigerer mit der Polizei von Zuhause holen zu lassen, sind die Schulen eher bemüht, die Schüler zu halten.“ Man setze eher auf Gespräche mit den Eltern und Schülern, um sie zum Umdenken zu bewegen. Ändert die Familie ihre Meinung nicht, können seit Anfang November Bußgelder von der Kreisverwaltungsbehörde verhängt werden. 

Nürnberg: Kreisverwaltungsbehörde können Bußgelder verhängen 

„Sie geht dem Verdacht der Schulpflichtverletzung in eigener Zuständigkeit nach und kann auch ein Bußgeld bestimmen. Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden haben einen großen Ermessensspielraum, ob und in welcher Höhe ein Bußgeld erhoben wird“, teilt ein Sprecher des bayerischen Kultusministeriums laut nordbayern.de mit. Geldbuße seien aber die Ausnahme, zunächst setze man auf Gespräche. 

Ein Bußgeld ist aber nicht unbedingt eine einmalige Sache, sondern kann mehrfach verhängt werden. So gibt es auch die Möglichkeit der Staffelung. Dabei erhöht sich das Bußgeld im Intervall. Die Kreisverwaltungsbehörde kann, wenn sie durch die Schulverweigerung das Kindeswohl gefährdet sieht, das Jugendamt einschalten. Bislang, sagt das Rechtsamt der Stadt Nürnberg*, habe man noch kein Bußgeldverfahren gegen Testverweigerer eingeleitet. 

Nürnberg: Schule muss Verweigerer nicht über anstehende Leistungsnachweise informieren 

Der Schüler des Adam-Kraft-Gymnasiums hatte beklagt, er werde nicht über anstehende Leistungserhebungen von der Schule informiert. Das muss sie auch gar nicht tun. Das Ministerium schreibt dazu, mit Blick auf unentschuldigt fehlende Schüler: „Diese Ankündigung erfolgt gewöhnlich im Präsenzunterricht gegenüber der Klasse. Schülerinnen und Schüler, die am Tag der Ankündigung abwesend waren, informieren sich selbst bei Mitschülern oder der Lehrkraft über den am Tag ihrer Abwesenheit durchgenommenen Unterrichtsstoff und entsprechend auch über in dieser Zeit eventuell angekündigte Leistungsnachweise. Eine ausdrückliche Verpflichtung der Schule, abwesende Schüler über anstehende Leistungsnachweise zu informieren, besteht nicht.“ 

Seit die Präsenzpflicht wieder in Kraft gesetzt wurde, liegt es ebenfalls im Ermessen der Schule, ob sie Testverweigerern Lernmaterialien zukommen lässt. *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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