Krankenhäuser coronabedingt am Limit

Böller-Stopp für ganzen Regierungsbezirk in Bayern: Gericht kippt nun Verbot - allerdings nur teilweise

  • Katarina Amtmann
    vonKatarina Amtmann
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Die Krankenhäuser in Mittelfranken sind coronabedingt stark belastet. Im ganzen Regierungsbezirk wird es deshalb ein Böllerverbot geben - das gilt auch für den privaten Garten.

  • Die Corona*-Situation in Bayern bleibt angespannt.
  • Die Stadt Nürnberg hat nun stellvertretend für ganz Mittelfranken ein komplettes Böllerverbot verkündet.
  • Das Bayerische Verwaltungsgericht kippte das vollständige Verbot in Augsburg jetzt endgültig.
  • Hier finden Sie die Corona-News aus Bayern. Außerdem bieten wir Ihnen in einer Karte die aktuellen Fallzahlen im Freistaat.

Update vom 31. Dezember, 11.46 Uhr: Das Verwaltungsgericht Ansbach hat das flächendeckende Böllerverbot in Nürnberg teilweise gekippt. Die Kammer gab am Donnerstagvormittag einem Eilantrag statt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Danach dürfen die Antragssteller Feuerwerk auf ihrem privaten Grundstück an Silvester und Neujahr zünden. Abgesehen von dieser Ausnahme gilt nach Angaben der Stadt Nürnberg jedoch weiterhin ein Böllerverbot auf allen öffentlichen und privaten Flächen.

Im Laufe des Tages will das Ansbacher Verwaltungsgericht über weitere Eilanträge zu dem Thema entscheiden, die insbesondere die Verbote in Ansbach, Erlangen sowie in den Landkreisen Roth, Erlangen-Höchstadt und Ansbach betreffen.

Kein Feuerwerk in Bayern? Böller-Stopp für ganzen Regierungsbezirk - doch Gericht kippt Plan in Großstadt

Update vom 29. Dezember, 18.58 Uhr: Mit Spannung wurde das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs erwartet. Darf Feuerwerk auch im heimischen Garten verboten werden? Am Dienstag fällten die Richter in München ihre Entscheidung.

Ein Mann aus Augsburg hatte gegen das Komplett-Verbot geklagt.. Jetzt erlaubt das Verwaltungsgericht den Alleingang in der Großstadt. In der schwäbischen Bezirkshauptstadt darf nun auf privaten Grundstücken Feuerwerk gezündet werden.

Das flächendeckende Feuerwerksverbot sei nicht „infektionsschutzrechtlich notwendig“, befinden die Richter. Es handle sich also um keine verhältnismäßige Maßnahme im Sinne des Infektionsschutzgesetztes.“ Damit bestätigt der Verwaltungsgerichtshof das Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg.

Hat die Entscheidung von hoher Ebene nun Einfluss auf ganz Bayern? Klagen könnten sich dem Böller-Urteil anschließen und die bisherigen Beschlüsse kippen. Kliniken und medizinisches Personal arbeiten derzeit aber ohnehin über der Belastungsgrenze.

Ganzer Regierungsbezirk in Bayern betroffen: Böllerverbot verkündet - sogar Feuerwerk im eigenen Garten verboten

Erstmeldung vom 29. Dezember, 14.38 Uhr: Nürnberg - Kein Feuerwerk im eigenen Garten oder auf dem Balkon: Kommunen in Mittelfranken haben für Silvester und Neujahr ein flächendeckendes Böllerverbot beschlossen. Demnach dürfen Bürger weder in den Stadtgebieten noch in ihrem Garten oder auf dem Balkon Pyrotechnik zünden. Das teilte die Stadt Nürnberg* stellvertretend für alle mittelfränkischen Kommunen am Dienstag mit. Erlaubt bleibt lediglich Kinderfeuerwerk wie Wunderkerzen oder Knallerbsen.

Für ganz Mittelfranken wurde ein Böllerverbot verkündet (Symbolbild).

Coronavirus in Bayern: Stadt Nürnberg verkündet Feuerwerksverbot in Mittelfranken

„Hintergrund ist, dass die Belastungssituation in den Kliniken ein Ausmaß erreicht hat, das es unbedingt erfordert, feuerwerksbedingte Verletzungen zu vermeiden“, sagte ein Sprecher der Stadt Nürnberg.* Weitere Patienten würden die Arbeit der stark überlasteten Krankenhäuser erschweren.

Man habe die Corona*-Lage in einer Videokonferenz mit allen Oberbürgermeistern, Landräten und der Regierung von Mittelfranken besprochen, wie der Sprecher der Stadt Nürnberg weiter erklärte. Das Bayerische Innenministerium billigte die Allgemeinverfügung zum Böllerverbot.

Coronabedingtes Feuerwerksverbot in Mittelfranken: Zieht Augsburg nach?

Auch die schwäbische Stadt Augsburg* will Knallerei auf Privatgrundstücken in der Silvesternacht verbieten. Das ansässige Verwaltungsgericht hatte aber vergangene Woche solch ein flächendeckendes Feuerwerksverbot in einem Eilverfahren für unzulässig erklärt. Allerdings hat die Stadt am Montag Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in München eingereicht. Die Entscheidung soll spätestens am Mittwoch fallen. (kam/dpa) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Einen Überblick über die Corona-Regeln an Silvester finden Sie hier. *

Rubriklistenbild: © Andreas Arnold

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