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Obazda: „Kümmel ist nicht kriegsentscheidend“

Soll der Begriff „Obazda“ geschützt werden? Braucht es Regeln, die vorschreiben, was reingehört und was nicht? Am Donnerstag hat das Bundespatentgericht in dem Streit eine Entscheidung gefällt, die manchen passt, anderen gar nicht.

„So a Kas!“, sagt der Bayer, wenn er etwas für gewaltigen Schmarrn, also Unfug hält. Gestern ging es im Bundespatentgericht aber wortwörtlich um Kas, und zwar um einen ganz besonderen: den Obazdn.

Dieser kuriose Streitfall betrifft nicht nur Bayern, sondern besonders auch die Käseproduzenten außerhalb der Landesgrenze. Denn die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft (LVBM) wollte erreichen, dass der Obazde nur noch innerhalb des Freistaats produziert werden darf. Welche Zutaten in Zukunft in den Käse-Mix rein sollen, steht auch gleich noch in dem Antrag der Milchlobby. Alles zum Schutz des bayerischen Schmankerls.

Obazdn-Produzent Ulf Pflaum aus dem Allgäu hat dagegen Beschwerde eingereicht (wir berichteten). Der Richter am Patentgericht hat gestern den Schutzantrag abgelehnt – vorerst. Ein erster Erfolg für Pflaum.

Der Antrag der LVBM ist bereits fünf Jahre alt. 2009 hatte das Patentamt beschlossen: Die Begriffe „Obazda“ und „bayerischer Obazda“ können geschützt werden. Ein Schlag für Pflaum und dessen Firma „Pflaum’s feine Frische“. Denn Pflaum produziert seinen Käse in Leutkirch, in Baden-Württemberg also, keine drei Kilometer weg von der bayerischen Grenze.

Wäre der Antrag durchgegangen, dürfte er keinen Obazdn mehr herstellen. Doch nicht die geografische Begrenzung ist es, die dem Lebensmittelhersteller sauer aufstößt. Die Spezifizierung, die besagt, wann etwas „Obazda“ heißen darf, bezieht sich auch auf die Zutaten und auf die Haltbarmachung des Biergarten-Schmankerls. „So wollen sie vorschreiben, dass der Käse erhitzt werden muss, damit er haltbar wird. Konservierungsstoffe wären verboten, selbst die, die das Lebensmittelrecht zulässt“, schimpft Pflaum.

Die Sache mit der Zutaten-Liste der Milchlobby hat auch Obazdn-Herstellern innerhalb Bayerns ganz und gar nicht gepasst. Denn neben einem rund 50-prozentigen Anteil von Camembert oder Brie sah die Spezifizierung der LVBM auch Kümmel und Zwiebeln als Zutaten vor.

Dies verärgert vor allem die Firma ,Kuglers Feinkost’ aus Grasbrunn im Kreis München. Qualitätsbeauftragte Christiane Schupeta erklärte gestern in der Verhandlungspause: „Nicht jeder mag Kümmel oder Zwiebeln, wir haben extra eine ganze Obazdn-Serie ohne die Zutaten entwickelt.“

Aber, was die Zutaten betrifft, zeigte sich die Milchlobby gestern kompromissbereit. Bereits zu Anfang der Verhandlung erklärte Anwalt Paul Bornemann: „Wir ändern die Spezifizierung.“ Demnach können jetzt Kümmel und Zwiebeln in den Käsemix, müssen aber nicht. Er darf trotzdem noch Obazda heißen. „Kümmel und Zwiebeln sind doch nicht kriegsentscheidend“, erklärte der Anwalt.

Wichtig sei nur, dass die Region und die Hauptbestandteile geschützt werden, sagt Maria Linderer, Geschäftsführerin der LVBM. „Es geht darum, dass sich keiner des guten Rufs des bayerischen Obazdn bedienen kann und reinpackt, was er will.“

So weit stimmte auch der Richter zu: „Wir sehen den Begriff ,Obazdn’ sehr wohl als geografisch schutzfähig.“ Auch die jetzt locker gefasste Zutatenliste sei in Ordnung. „Was da drauf steht, muss wirklich rein, sonst ist es ja kein Obazda.“ Das Problem ist Spezifizierung bei der Haltbarmachung. „Wir wollen uns nicht auf die Thermisierung als einziges Verfahren festlegen“, sagte der Richter. Deshalb gab er den Schutzantrag zurück ans Deutsche Patentamt, um ihm dort neu zu prüfen.

Maria Linderer sieht die gestrige Verhandlung zumindest als kleinen Erfolg: „Die Hauptsache ist, dass der Begriff grundsätzlich schutzfähig ist. Jetzt müssen wir unseren Antrag eben überarbeiten.“ Ulf Pflaume ist glücklich: „Das ist das, was wir wollten. Keine Vorschriften bei vielen Zutaten und Haltbarmachung.“ Zudem kündigte er an: Das mit den drei Kilometern nach Bayern werde er schon lösen.

Anwalt Bornemann schätzt, dass ein neues Verfahren ein bis zwei Jahre dauert. „Bis dahin kann jeder wieder alles Obazda nennen.“

Christiane Breitenberger

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