Salmonellen-Affäre bei Firma "Bayern-Ei"

Opposition will Aufklärung über mögliche Behördenfehler

München - SPD und Grüne setzen Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) in der Salmonellen-Affäre um die Firma „Bayern-Ei“ weiter unter Druck.

Am kommenden Donnerstag werden die zwei Oppositionsfraktionen im Umweltausschuss einen Bericht von Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) einfordern. Die SPD vermutet, dass die beteiligten Behörden rechtswidrig die Information der Öffentlichkeit unterließen, die Grünen wollen genaue Aufklärung, welche einzelnen Schritte die Behörden unternahmen.

„Unsere Zweifel haben sich vermehrt, dass das Verhalten der Staatsregierung in der Salmonellen-Affäre mit Recht und Gesetz vereinbar war“, sagte der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn am Montag. Genährt werden diese Zweifel insbesondere durch eine Stellungnahme des Wissenschaftlichen Diensts im Bundestag. Darin wird auf die Lebensmittel-Basis-Verordnung der EU verwiesen. Diese sieht eine Informationspflicht der Behörden vor, wenn bei einem Lebensmittel der „hinreichende Verdacht“ einer Gesundheitsgefährdung für Mensch oder Tier besteht.

Bayern-Ei hatte nach derzeitigem Stand mehrfach Salmonellen-Eier verkauft. Der frühere Geschäftsführer sitzt nach wie vor in Untersuchungshaft. Laut Ermittlungen der Regensburger Staatsanwaltschaft erkrankten allein in Österreich zwischen Juni und September 2014 insgesamt 78 Menschen an einer Magen-Darm-Entzündung. Ein 94-Jähriger starb.

Scharf wird bei der Sitzung anwesend sein - allerdings laut Tagesordnung über ein anderes Thema berichten: die ebenfalls umstrittene Aufhebung des Naturschutzgebiets Steigerwald. Ob sie die Gelegenheit nutzt, auch gleich zu Bayern-Ei etwas zu sagen, steht noch nicht fest.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Doppelmord in Traunreut: Hier schaut der Verdächtige einfach zu
Während Samstagnacht ein Großaufgebot in Traunreut nach einem Unbekannten suchte, der in der Kneipe Hex-Hex ein Blutbad angerichtet hatte, stand der mutmaßliche Täter …
Doppelmord in Traunreut: Hier schaut der Verdächtige einfach zu
Zug-Kollision nahe Augsburg Hauptbahnhof: Strecke wieder frei
In der Nähe des Augsburger Hauptbahnhofes sind am Montagmittag zwei Züge zusammengestoßen. Ein Lokführer wurde verletzt, die Ursache für den Unfall steht nun fest. Die …
Zug-Kollision nahe Augsburg Hauptbahnhof: Strecke wieder frei
Prozess: Ehestreit wegen Küsschen-Mail eskaliert - Frau tot
Eine zu Wutausbrüchen neigende Frau ist vollkommen ausgerastet, als ihr Ehemann sie mit einer Küsschen-Mail eines fremden Mannes konfrontiert hat. Der Streit endete in …
Prozess: Ehestreit wegen Küsschen-Mail eskaliert - Frau tot
Mädchenrealschule in Rosenheim evakuiert
Großeinsatz an der Mädchenrealschule in Rosenheim: Am Vormittag musste die Schule evakuiert werden, weil 20 Schülerinnen über Atemwegsprobleme klagten. 
Mädchenrealschule in Rosenheim evakuiert

Kommentare