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Opposition will im Masken-Ausschuss auch die Masken sehen

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Im Masken-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags will die Opposition auch möglicherweise mangelhafte Masken selbst überprüfen. Wie die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP am Sonntag mitteilten, werde beantragt, je 60 Ansichtsexemplare von 2 Lieferanten „in ungeöffneten Zustand an den Untersuchungsausschuss“ zu übergeben. Die Masken sollten von den Ausschussmitgliedern „in Augenschein genommen und dann gegebenenfalls sachverständig begutachtet werden“.

München - „Es muss ein für alle mal geklärt werden, ob sie den Standards entsprochen haben oder nicht“, sagte SPD-Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher. Der Grünen-Abgeordnete Florian Siekmann meinte, es seien teils „wohl Schrottmasken geliefert“ worden, die die Gesundheit des medizinischen Personals gefährdet hätten. „Die Akten alleine reichen zur Aufklärung nicht - genauso wenig wie windige Zertifikate und eilig erstellte Prüfprotokolle.“ Der FDP-Vertreter Helmut Kaltenhauser erklärte, durch den Ausschuss hätte die Opposition die Chance, selbst nachzusehen und zu prüfen.

Ziel des Ausschusses ist es hauptsächlich, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären. Das Gesundheitsministerium hat wiederholt betont, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an Mandatsträger gezahlt worden.

Insbesondere der schwäbische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) war durch solche Geschäfte in den Fokus geraten. Ihm wird vorgeworfen, sich mit Maskengeschäften bereichert zu haben. Er soll für Vermittlungstätigkeiten mehr als 1,2 Millionen Euro erhalten haben. Ein weiterer prominenter Name in diesem Zusammenhang ist der ehemalige Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein, der nach den Skandalberichten aus der CSU ausgetreten ist. dpa

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