KATWARN ausgelöst! Schwere Unwetter in Bayern

KATWARN ausgelöst! Schwere Unwetter in Bayern
+
Bundespolizist Helge Sell testet bei einer Übung ein digitales Funkgerät.

Polizei-Digitalfunk: später und teurer

München - Der Digitalfunk bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten in Bayern kommt immer später und wird voraussichtlich noch teurer. Eigentlich hätte der Digitalfunk 2006 in Betrieb gehen sollen.

Von Mitte 2013 an soll nach München als zweite Region Mittelfranken auf digitalen Funk umstellen, anschließend das nördliche Oberbayern und Unterfranken. Das sagte Innenstaatssekretär Gerhard Eck am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags. Vor zwei Jahren hatte der CSU-Politiker im gleichen Ausschuss noch für Ende 2013 flächendeckenden Betrieb in Bayern angekündigt.

Die Kosten sind mittlerweile auf mehr als 900 Millionen Euro gestiegen. „Ich gebe Ihnen Brief und Siegel, dass wir bei weit über einer Milliarde landen werden“, sagte der CSU-Abgeordnete Manfred Ländner.

Die Opposition macht die Staatsregierung für die Verzögerungen verantwortlich, die Staatsregierung wiederum den Bund. Denn der digitale Polizeifunk wird bundesweit eingeführt, es gibt auch einen bundesweiten Plan für den Netzaufbau. „Wir haben ein bundesweites Roll-Out einzuhalten“, sagte Eck.

Das Thema Digitalfunk ist "ein Trauerspiel"

SPD, Freie Wähler und Grüne warfen ihm daraufhin vor, er wolle sich hinter der Bundesregierung verstecken. „Deutschland ist das einzige Land außer Albanien, das noch keinen Digitalfunk hat“, spottete die SPD-Kommunalexpertin Helga Schmitt-Bussinger. „Das Thema Digitalfunk kann man nur noch als Trauerspiel bezeichnen“, klagte der Freie Wähler Bernhard Pohl. Die Grünen-Abgeordnete Christine Kamm verlangte einen Zeit- und Kostenplan.

Ursprünglich hätte der Digitalfunk bereits bundesweit zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Betrieb gehen sollen. Das Projekt war jedoch von Anfang an von Schwierigkeiten aller Art begleitet, so dass der Bund die Zuständigkeit für den Aufbau der Netze 2007 an die Länder abgab. FDP-Fraktionsvize Andreas Fischer sagte deswegen, die derzeitigen Verzögerungen seien im Vergleich zu den Anfangsproblemen „marginal“.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

KATWARN ausgelöst! Schwere Unwetter in Bayern
Es wird ungemütlich: Wetterexperten rechnen für die kommenden Tage mit stürmischem Winterwetter und gefährlicher Glätte. Der DWD warnt nun vor schwerem Gewitter mit …
KATWARN ausgelöst! Schwere Unwetter in Bayern
20-Jähriger nach Glätteunfall schwer verletzt - er hatte noch keine Winterreifen
Ein 20-jähriger Mann ist bei einem Glätteunfall in der Oberpfalz in der Nacht zum Donnerstag schwer verletzt worden.
20-Jähriger nach Glätteunfall schwer verletzt - er hatte noch keine Winterreifen
Gewaltexzess in Nürnberg: Frau bei Attacke lebensgefährlich verletzt
Am Mittwochnachmittag hat ein Mann in Nürnberg derart heftig auf eine ältere Frau eingeschlagen, dass diese nach Polizeiangaben lebensgefährlich verletzt wurde. Die …
Gewaltexzess in Nürnberg: Frau bei Attacke lebensgefährlich verletzt
Seilfalle für Radfahrer - Mehr als drei Jahre Haft für 22-Jährigen
Er spannt ein dünnes Seil quer über einen Weg - wenige Stunden später fährt ein Radfahrer in die Falle und wird schwer verletzt. Für diese Tat muss ein junger Mann nun …
Seilfalle für Radfahrer - Mehr als drei Jahre Haft für 22-Jährigen

Kommentare