Polizeipräsidium München bestätigt

Telefonate werden aufgezeichnet

München - Das Polizeipräsidium in München hat die Aufzeichnung von Telefongesprächen beim Polizeinotruf und beim Kriminaldauerdienst (KDD) bestätigt. Das würde der Gefahrenabwehr dienen.

Das diene der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung - ungenaue, lückenhafte oder unverständliche Informationen könnten so sicher und vollständig übermittelt werden, teilte die Behörde am Montag mit. Beim KDD werden nach Polizeiangaben zwar seit einigen Wochen keine Telefonate mehr überwacht. Das Ziel sei aber, die Aufzeichnungen auch hier fortzuführen. Am Montag hatte die „Süddeutsche Zeitung“ davon berichtet.

„Seit mindestens 1984 wurden beim Kriminaldauerdienst Gespräche aufgezeichnet“, berichtete das Polizeipräsidium. Während die diensthabenden Beamten des Polizeinotrufs von der Praxis wussten, war dies beim KDD offenbar nicht unbedingt der Fall. „Eine Überprüfung entsprechender Hinweise führte vor einigen Wochen zur sofortigen Beendigung beim Kriminaldauerdienst“, erklärte ein Sprecher. Derzeit werde alles geprüft und abgestimmt, auch mit der Personalvertretung. Bei vier der 28 Anschlüsse des KDD hält das Polizeipräsidium die Aufzeichnung auch für angemessen. Wie in der Einsatzzentrale würden auch hier Gespräche entgegengenommen, die polizeiliches Handeln erforderlich machen könnten.

lby

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