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In Wunsiedel demonstrierten rund 1000 Menschen gegen Rechts und erinnerten an den Todesmarsch der KZ-Häftlinge von 1945 durch die Stadt.

Proteste gegen Neonazi-Aufmärsche in München und Wunsiedel

München/Wunsiedel - Rund 4000 Menschen haben am Samstag in München und im oberfränkischen Wunsiedel gegen den Aufmarsch von Neonazis protestiert.

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Eine Demonstration in der Münchner Innenstadt, zu der auch Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) aufgerufen hatte, verlief weitgehend friedlich, teilte die Polizei in München am Sonntag mit. Angemeldet hatte sie das “Münchner Bündnis gegen Nazi- Aufmärsche“.

Bei Gegendemonstrationen zählte die Polizei rund 3000 Menschen, darunter mehrere hundert Autonome. Einzelne versuchten, den Neonazi-Aufmarsch zu stoppen; es flogen Flaschen, Getränkedosen, Obst und Eier.

Auch in Wunsiedel, wo sich rund 1000 Menschen mit einem Gedenken an KZ-Opfer während eines Todesmarschs durch die Stadt im Jahre 1945 von den Neonazis distanzierten, verliefen alle drei Gegenkundgebungen nach Polizeiangaben ohne Zwischenfälle.

Versuche von Autonomen, den Aufmarsch der rund 850 Rechtsextremen zu stoppen, verhinderte die Polizei mit einer Abriegelung der an den Stadtrand verlegten Marschroute. Am Abend markierten Wunsiedler Bürger den Weg des Todesmarschs von KZ-Häftlingen vor 64 Jahren mit Tausenden von Grablichtern.

Innenminister Herrman will energisch gegen Rechts vorgehen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte an, den Kampf gegen den Rechtsextremismus energisch fortzusetzen. “Für das Nazi-Gesindel darf es bei uns keine Freiräume geben.“

Der Volkstrauertag erinnere alljährlich daran, wohin Extremismus und blinder Fanatismus führen könne. “Es ist schlimm, wenn angesichts der Katastrophe des Zweiten Weltkrieges und des Nationalsozialismus auch heute noch Ewiggestrige durch München und Wunsiedel ziehen, die nichts aus der Geschichte gelernt haben.“

Zu der Kundgebung der Neonazis in München hatten sich nach Polizeiangaben etwa 150 Rechtsextreme versammelt. Bei dem Zug der Neonazis in Richtung Innenstadt hätten Hunderte von Gegendemonstranten hinter der Absperrung mit Trillerpfeifen und “Nazis raus“-Rufen protestiert. Auch Eier und Tomaten seien geflogen, sagte der Sprecher.

Nach Polizeiangaben wurden 34 Personen festgenommen, darunter 31 aus dem links-autonomen Spektrum. Rund 1100 Beamte waren im Einsatz. In Wunsiedel richtete sich der Protest mehrerer hundert Menschen gegen einen Neonazi-Aufmarsch zum Gedenken an den verstorbenen NPD- Bundesvize Jürgen Rieger. Rieger war Ende Oktober an einem Schlaganfall gestorben.

Der 63-Jährige, der zum Todestag des Hitler- Stellvertreters Rudolf Heß immer wieder zu Aufmärschen in Wunsiedel aufgerufen hatte, hatte die NPD nach Angaben aus Sicherheitskreisen mehrfach mit Beträgen von mehreren hunderttausend Euro unterstützt. Durch den Tod ihres wichtigsten Geldgebers ist die NPD nach Einschätzung des Hamburger Verfassungsschutzes in eine sehr kritische Lage geraten. Dies sei mit Sicherheit ein schwerer Schlag, vor allem, wenn die Erben gewährte Darlehen an die Partei zurückverlangten, sagte der Hamburger Verfassungsschutzchef Heino Vahldieck in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. “Dann wird es sicherlich richtig kritisch.“

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte erst am Freitag den Weg für die Aufmärsche der Rechtsextremen in München und in Wunsiedel geebnet. Das Gericht hob entsprechende Verbote der kommunalen Behörden auf. Die Richter argumentierten, es sei bei den Aufmärschen nicht davon auszugehen, dass damit automatisch die schweren Menschenrechtsverletzungen des NS-Regimes gebilligt werden.

Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, und Münchens Oberbürgermeister Ude hatten das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes scharf kritisiert. Der Wunsiedler Landrat Karl Döhla (CSU) befürchtet nun, dass die NPD versuchen könnte, ihren Heß-Gedenkmarsch vom August auf den Tag vor dem Volkstrauertag - dem früheren Nazi-Helden-Gedenktag - zu verlegen. “Die NPD hat gemerkt, dass sie im August keine Chance hat. Ich könnte mir vorstellen, dass sie es schon im November nächsten Jahres wieder probieren wird“, sagte er am Rande der Kundgebung der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Seine Behörde werde allerdings versuchen, ein Verbot gerichtsfest zu begründen. Die Chancen für ein Verbot, das auch vom Verwaltungsgerichtshof akzeptiert werde, seien groß, unterstrich er.

dpa

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