Radarfallen: Wurde falsch gemessen?
Töging – Krisensitzung beim Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern: Die Prüfungsaufsicht sichtet derzeit Unterlagen zu Tempomessungen und Zahlungen an die Verbandsspitze.
52 Gemeinden, die meisten in Oberbayern, haben den Zweckverband mit Tempomessungen und zum Teil auch mit der Parküberwachung beauftragt. Doch der Verband ist in unruhiges Fahrwasser geraten – „da wird intern schmutzige Wäsche gewaschen“, vermutet ein Insider.
Fakt ist: Der Kommunale Prüfungsverband hat in einem vorläufigen Bericht zum Nachdenken über Zahlungen an Verbandschef Horst Krebes, zugleich Rathauschef von Töging bei Altötting, und seinen Stellvertreter Siegfried Rübensaal (bis 2008 Bürgermeister von Lengdorf im Landkreis Erding) angeregt.
Zugleich läuft bei der Regierung von Oberbayern eine Untersuchung über die Stichhaltigkeit von Tempomessungen. Beides war am Freitag auch Thema einer außerordentlichen Verbandsausschuss-Sitzung.
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In der Krisensitzung sollen die Vorwürfe im wesentlichen ausgeräumt worden sein – „es ist nicht so dramatisch“, sagte ein Beteiligter hinterher. Krebes und Rübensaal hatten eine Einmalzahlung von 9000 Euro erhalten, zudem ist das monatliche Salär (Krebes: knapp 1500 Euro; Rübensaal: 300 Euro) in die Öffentlichkeit geraten. Das Landratsamt Altötting hat hier das letzte Wort.
Rübensaal rechtfertigte gegenüber unserer Zeitung die Einmalzahlung mit 300 geleisteten Arbeitsstunden. Krebes und er, beide sind bis 2014 gewählt, hätten den Verband quasi aus dem Boden gestampft, die Rechtsform geprüft, 160 Bewerbungen für das Personal gesichtet. „Wir sind oft bis 3 Uhr früh dagehockt“, erinnert er sich. „Und jetzt kochen nur interne Querelen hoch.“
Auch beim zweiten Kritikpunkt, den Tempomessungen, ist Rübensaal sicher, „dass kein Verkehrsteilnehmer benachteiligt worden ist“. In Frage stehen sogenannte Kurvenmessungen, bei denen eventuell nicht nach den Vorgaben der Gerätefirma gehandelt worden sein
könnte.
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„Wir prüfen im Augenblick stichprobenartig Messprotokolle aus den Jahren 2008 und 2009“, sagt ein Sprecher der Regierung von Oberbayern. Wenn es nach Rübensaal geht, kann die Behörde sich das sparen: „Es ist alles rechtens“, sagt er. Ein Nachspiel dürfte die Affäre indes für den Geschäftsführer der Verbands haben. Dieser hat sich mit Bürgermeister Krebes verkracht und müsse sich „wegen vorsätzlicher falscher Anschuldigungen verantworten“, wie Rübensaal meint. Eine Kündigung steht im Raum, aber das ist Sache der regulären Verbandsversammlung am 17. Dezember.
dw