1. Startseite
  2. Bayern

Endlich „Radlautobahnen“ in ganz Bayern? Volksentscheid könnte Türen öffnen

Erstellt:

Von: Dirk Walter

Kommentare

Eröffnung eines Teilstücks des Radschnellschnellweges
Platz da, jetzt komm ich: In NRW (hier bei Hamm) gibt es schon Radschnellwege. © Roland Weihrauch/dpa

Mit einem Volksentscheid will ein breites Bündnis dem Radverkehr auf die Sprünge helfen. Ein Ziel: der Bau von Radlschnellwegen, über die schon seit Jahren diskutiert wird.

München – 2015 waren alle Beteiligten noch sehr optimistisch. 17 Kilometer lang soll der Radweg werden, der zwischen der Ingolstädter Straße im Münchner Norden bis hoch zum TU-Gelände von Garching-Hochbrück führen soll – mit einem Abzweig nach Unterschleißheim. 17 Kilometer lang, vier Meter breit, 17 Millionen Euro Kosten – das klang machbar. Doch das Projekt ist im Verzug.

Radentscheid in Bayern: Neue Radweg in München sorgt für Debatte

„Die haben sich komplett in den Zuständigkeiten verheddert“, sagt der Grünen-Landtagsabgeordnete Markus Büchler, der in Oberschleißheim wohnt und das Projekt aus der Nähe verfolgt. Weil mehrere Kommunen mitreden, folgte eine Endlos-Debatte über die genaue Trassenführung. Die liegt nun vor, doch gebaut ist der Radweg deshalb noch nicht. Mittlerweile hagelt es Spott. „Radlautobahn hat Verspätung“, schrieb unsere Zeitung, über den „langsamsten Radlschnellweg Bayerns“ witzelte die SZ.

Mit einem Radentscheid für Bayern wollen Verbände und Parteien dem Radverkehr neuen Schub verleihen. Am kommenden Donnerstag, passend zum Weltfahrradtag, fällt der Startschuss für das Volksbegehren. Sind 25.000 Unterschriften gesammelt, kommt es zum eigentlichen Volksbegehren, bei dem sich innerhalb von zwei Wochen zehn Prozent der Wahlberechtigten in den Rathäusern in Listen eintragen müssen. Stimmt der Landtag dem im Begehren vorgeschlagenen Gesetzentwurf dann nicht zu, kommt es zum Volksentscheid.

Volksbegehren in Bayern: Am Donnerstag wird der Plan vorgestellt

Die längere Zeit geheim gehaltene Initiative für das Volksbegehren kommt für politische Beobachter überraschend, hat aber ihre Vorgeschichte. Die Regierungsmehrheit von CSU und FW hat mehrere Vorstöße für eine breitere Unterstützung des Radverkehrs abgelehnt, zuletzt scheiterten Gesetzesvorschläge von SPD und Grünen im Landtag. Vor allem beim Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) ist die Forderung nach einem bayerischen Radgesetz ein Dauerbrenner – und der ADFC ist auch jetzt der Ideengeber des Volksbegehrens. Er sieht als Hauptproblem die zersplitterten Zuständigkeiten.

Jede Kommune plant für sich – so kommen überregionale Radschnellwege kaum voran. „Die Planung muss beim Freistaat zentralisiert werden“, sagt der Abgeordnete Büchler. „Autobahnbau überlässt man ja auch nicht den Kommunen.“ Der ADFC sieht es ähnlich: „Ohne rechtliche Vorgaben bleibt es den Landkreisen, Städten und Gemeinden selbst überlassen, ob und wie sie den Radverkehr stärken.“

„Radlschnellwege“ in ganz Bayern geplant

„Durch das Volksbegehren soll im Freistaat endlich der fehlende Rahmen für eine echte Radverkehrsförderung geschaffen werden“, heißt es im Einladungstext der Initiatoren, zu denen auch SPD, ÖDP, BN und Linke gehören. Ein zentraler Punkt des Radl-Volksbegehrens ist es, Planung und Bau von Radschnellwegen auf den Freistaat zu übertragen. Denn nicht nur im Norden Münchens gibt es solche Vorhaben.

Allein der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München, ein Gremium der Kommunen für überregionale Planungen, hat in den vergangenen Jahren sechs Trassen rund um die Landeshauptstadt vorgeschlagen. Um sie selbst zu bauen, fehlt dem Verband aber die Macht. Auch in Nürnberg gibt es, zum Teil schon seit Jahren, Vorschläge zum Bau solcher Radlautobahnen. Daneben sollen über den Volksentscheid etliche Vorgaben vereinheitlicht werden, etwa die Mindestbreite von Radwegen oder auch Abstellanlagen.

Übrigens: Unser Bayern-Newsletter informiert Sie über alle wichtigen Geschichten aus dem Freistaat. Melden Sie sich hier an.

Auch interessant

Kommentare