Christoph Albrecht

Rauchverbot: Schlupflöcher bleiben

München - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am Mittwoch den Versuch eines Münchner Anwalts abgeschmettert, die umstrittenen Vollzugshinweise zum Nichtraucherschutzgesetz auszusetzen.

Lesen Sie auch:

Verstoßen selbst Rauch-Schlupflöcher gegen das Gesetz?

Der Jurist Christoph Albrecht wollte mit seinem Antrag von Anfang August erreichen, dass das Rauchverbot – zumindest vorläufig – auch in geschlossenen Gesellschaften gilt. Die Begründung ist eine juristische: Das Gericht befand, dass die Vollzugsregeln keine Rechtsnorm sind und deshalb nicht in einem von Albrecht geforderten Normenkontrollverfahren überprüft werden können. Gegen den Beschluss können keine Rechtsmittel eingelegt werden.

cal

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Sattelzug kippt um und verursacht hohen Schaden
Auf der A7 verursachte ein Sattelzug einen Unfall mit hohem Sachschaden. Dem Fahrer wurde nicht grundlos der Führerschein entzogen.
Sattelzug kippt um und verursacht hohen Schaden
Drogenkurier mit fünf Kilogramm Amphetamin erwischt
Eine Verkehrskontrolle beim Autobahnkreuz Nürnberg wurde einem ungarischen Drogenkurier zum Verhängnis. Seine Ware wird er wohl nicht mehr transportieren können.
Drogenkurier mit fünf Kilogramm Amphetamin erwischt
Hund fällt in Kanal: Passant packt beherzt zu
Die Feuerwehr wird in Augsburg alarmiert, um einen Hund aus einem betonierten Bachbett zu retten. Als sie ankommt, gibt es eine Überraschung. 
Hund fällt in Kanal: Passant packt beherzt zu
Wanderer sauer: Partnachklamm in Garmisch-Partenkirchen nachts geschlossen
Für Wanderer warten im September die goldenen Tage. Mit der Partnachklamm bleibt ein Nadelöhr für Touren rund um die Zugspitze vorerst nachts geschlossen. Viele …
Wanderer sauer: Partnachklamm in Garmisch-Partenkirchen nachts geschlossen

Kommentare