Stadtbahn-Streit in Regensburg: Die CSU bleibt der Quertreiber
Trotz eines einstimmigen Beschlusses für die Einführung einer Stadtbahn in Regensburg, hält sich die CSU im Stadtrat weiter alles offen. Das Thema sorgt bereits seit Monaten für schlechte Stimmung.
Regensburg - Die CSU-Fraktion im Regensburger Stadtrat bleibt beim Thema Stadtbahn weiter ein Quertreiber innerhalb der Regierungskoalition. Während Stadträtinnen verschiedener Fraktionen bei der Sitzung des Stadtbahnausschusses diese Woche mehrfach darauf verwiesen, dass es einen einstimmigen Beschluss von 2018 für die Einführung des ambitionierten Verkehrsprojekts gebe, gab sich die Vertreterin der CSU kryptisch und weigerte sich, auf entsprechende Fragen zur Haltung ihrer Partei einzugehen.
Stadtbahn Regensburg: Alle sind dafür, außer die CSU
Wie mehrfach berichtet, soll das bislang ins Auge gefasst Streckennetz von 14,5 Kilometer nach bisherigen Schätzungen 246 Millionen Euro kosten. Eine Förderquote von fast 90 Prozent gilt als wahrscheinlich, abschließend darüber entschieden wird allerdings erst, wenn die fertigen Pläne vorliegen – voraussichtlich im Herbst 2023. Ohne Fördergelder, das macht Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer in der besagten Sitzung deutlich, könne sich auch eine Stadt wie Regensburg keine Stadtbahn leisten.
Doch ansonsten sind sich, abgesehen von der CSU, alle Fraktionen einig. Dass eine Stadtbahn komme, sei entschieden, sagt beispielsweise Maria Simon. „Das Wie und Wo ist Bestandteil des laufenden Prozesses“, sagt sie unter Verweis auf die anstehende Bürgerinformation und Proteste gegen eine Trassenvariante in Burgweinting, die allerdings noch nicht endgültig beschlossen ist. Thomas Thurow (Brücke) fordert alle Stadträtinnen und Stadträte auf, „Verantwortung für das Projekt und den Prozess zu übernehmen“. Da könne man sich nicht einfach „vom Acker machen“. Und Irmgard Freihoffer (Linke) fordert: „Die CSU soll mal sagen, was Sache ist.“
Stadtbahn-Streit in Regensburg: Die Koalition ist zerrüttet
Klaus Rappert (SPD) stimmt diesen Ausführungen zu, allerdings ohne den Koalitionspartner CSU explizit zu erwähnen. Doch schon länger rumort es deshalb in der Koalition. Die Partei hatte immer wieder quergeschossen. Unter anderem forderte sie ein Ratsbegehren, um nochmals grundsätzlich über die Einführung der Stadtbahn abzustimmen. Bei Ortsbegehungen wetterte CSU-Chef Michael Lehner kaum versteckt gegen das Projekt. Was ist nun Sache?
Kathrin Fuchshuber, die für die CSU im Stadtbahnausschuss sitzt, lässt sich weder von Fragen noch von Kritik zu einer klaren Aussage drängen. Man müsse Ende 2023, wenn die Fakten auf dem Tisch lägen, eben die richtige Entscheidung fällen, sagt sie nur. Und: „Auf die Dinge, die angesprochen wurden gegenüber der CSU, möchte ich nicht antworten.“
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Stadtbahn für Regensburg: Lösung für Problembrücke?
Dabei hatte Thomas Feig, Leiter des Amts für den Stadtbahnneubau, gute Nachrichten. War in der Vergangenheit davon die Rede, dass die gerade einmal 18 Jahre Galgenbergbrücke nicht in der Lage sei, „die Lasten der darüberfahrenden Stadtbahnfahrzeuge sowie der einzubauenden Gleisinfrastruktur aufnehmen zu können“, davon, dass es eine Parallelbrücke oder sogar ein Abriss und kompletter Neubau brauche – Kostenpunkt bis zu 48 Millionen Euro – scheint nun die Möglichkeit zu bestehen, die Stadtbahn doch über die bestehende Brücke führen zu können.
Hintergrund ist die ursprüngliche Planung der Galgenbergbrücke als überregionale Verkehrsbrücke, über die regelmäßig Schwerlastverkehr fahren sollte, verbunden mit entsprechender regelmäßiger Belastung. Dies sei aber in der Realität nicht der Fall, so Feig. Deshalb wird nun noch einmal nachgerechnet – in enger Abstimmung mit der Technischen Aufsichtsbehörde. Noch in diesem Jahr soll es Ergebnisse geben. Wäre die Galgenbergbrücke nun doch stadtbahntauglich, würde sich die Stadt nicht nur deutliche Mehrkosten sparen, sondern auch Zeit. Für einen Abriss und Neubau der Galgenbergbrücke hatten die Stadtplaner einen Zeitraum von bis zu 16 Jahren in den Raum gestellt.