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500 Pflegekräfte haben die Schwesternschaft in Coburg in Richtung Klinikum verlassen.

Insolvenz droht

Rotkreuz-Schwesternschaft laufen die Mitglieder weg

Coburg - Rund 500 Mitglieder haben die Coburger Schwesternschaft des Roten Kreuzes verlassen - für einen Arbeitsvertrag mit einer Klinik. Jetzt droht dem Verein die Insolvenz.

Nach dem Verlust von rund 500 Pflegekräften der Coburger Rotkreuz-Schwesternschaft an das Klinikum der Stadt und dem folgenden Insolvenzantrag weist das Krankenhaus die Vorwürfe des Vereins zurück. „Es hat keine Abwerbung gegeben“, sagte Geschäftsführer Joachim Bovelet am Donnerstag in Coburg. „Ich weise das komplett und entschieden zurück.“ Hinter dem Fall steckt ein Konflikt zwischen einem traditionellen Modell - und dem aktuellen Schutz für Arbeitskräfte.

Rotkreuz-Schwesternschaft droht die Insolvenz

Die Rotkreuz-Schwesternschaft (SW Coburg), die professionelle Pflege anbietet, stellte wegen drohender Zahlungsunfähigkeit einen Insolvenzantrag, wie am Mittwoch bekanntgeworden war. Grund für die finanzielle Schieflage sei eine „Krise durch massive Abwerbung von Personal“, hatte eine Medienberatung für den Verein und den Insolvenzverwalter mitgeteilt.

Der größte Geschäftsbereich der SW Coburg besteht darin, zum Beispiel Kliniken gegen Entgelt Fachkräfte zu leihen. Hauptabnehmer war das öffentlich getragene Klinikum Coburg, das rund 500 der dort tätigen Schwestern zum 1. Januar 2017 aber fest anstellte. Dadurch fehlen dem Verein die Einnahmen, die das Entgelt brachte, und die Mitgliedsbeiträge der Betroffenen. Bovelet sagte hingegen, die Anstellung der Schwestern sei in Abstimmung mit dem Verein erfolgt.

Deutsches Rotes Kreuz stemmt sich gegen Gesetzesänderung

Anlass dafür war laut Bovelet eine Gesetzesänderung in Deutschland, die am 1. April in Kraft tritt. Dadurch dürfen Leiharbeiter höchstens 18 Monate einem Betrieb geliehen werden. Danach müssen sie übernommen werden, wenn sie dort weiter arbeiten sollen. Die Rotkreuzschwestern der bundesweit 33 Schwesternschaften aber gelten traditionell nicht als Arbeitnehmer - was umstritten ist.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte im November denn auch, dass Vereinsmitglieder wie die Rotkreuzschwestern Leiharbeiter nach EU-Richtlinie sind, sofern sie in den EU-Ländern aufgrund ihrer tatsächlichen Arbeit geschützt sind (Az C-216/15). Das prüft für Deutschland derzeit das Bundesarbeitsgericht (BAG), am 21. Februar will es entscheiden (Az 1 ABR 62/12).

Der Verband der Schwesternschaften (VdS) vom Deutschen Roten Kreuz ist dagegen, dass die Gesetzesnovelle auch für ihre Schwestern gilt. Sie würden damit „gezwungenermaßen Arbeitnehmerinnen“, wie er in einer Stellungnahme schreibt. „DRK-Schwesternschaften waren und sind keine ,Zeitarbeitsfirmen‘ und wollen es auch nicht werden!“

Mitgliederzahl in Coburg halbiert

Die SW Coburg bietet in der Region Coburg soziale Dienstleistungen an. Der Verein ist in der Seniorenpflege, Betreuung sowie Aus- und Weiterbildung tätig. Der Verein mit zuvor rund 940 Mitgliedern betreibt selbst ein Seniorenwohnzentrum und zwei Berufsfachschulen für Altenpflege und Altenpflegehilfe.

Diese Einrichtungen sollen laut der Medienberatung weiterlaufen und die im Verein verbliebenen Schwestern von der Agentur für Arbeit ihr Entgelt bekommen; das Insolvenzgeld für Januar, Februar und März sei gesichert. Die drohende Zahlungsunfähigkeit des Coburger Vereins ist dabei ein Einzelfall in Deutschland, in anderen Schwesternschaften gibt es dem VdS zufolge derartige Probleme nicht.

dpa/lby

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