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Achtung, Schlagloch! Viele Straßen haben unter dem langen Winter gelitten.

Schlaglöcher: In Bayern bleibt es holprig

München - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer macht 100 Extra-Millionen locker, um die Schlaglöcher auf Deutschlands Straßen auszubessern. Bayerns Kommunen könnten eine Finanzspritze nach dem langen, harten Winter dringend brauchen – doch sie werden leer ausgehen.

Not macht erfinderisch. Als sich immer mehr Bewohner des thüringischen Ortes Niederzimmern über den katastrophalen Zustand der Straßen beschwerten, kam dem Bürgermeister der finanzschwachen Gemeinde die zündende Idee: Christoph Schmidt-Rose (CDU) beschloss, Schlaglöcher zu verkaufen. Für 50 Euro kann ein Pate seinen ganz persönlichen Asphalt-Schaden erwerben – dafür bekommt er eine Plakette, und das Loch wird saniert. Zeitungen auf der ganzen Welt berichteten über die Aktion, sogar die britische Rundfunkanstalt BBC will ein „pothole“ kaufen.

Mit diesem ungewöhnlichen Geschäftsmodell lässt sich freilich nicht das gesamte deutsche Straßennetz sanieren – bundesweit sieht der ADAC nach dem langen Winter einen frostbedingten zusätzlichen Investitionsbedarf von drei Milliarden Euro. Die 100 Millionen Euro, die Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gestern als Soforthilfe für die Beseitigung von Schlaglöchern angekündigt hat, sind laut ADAC nicht genug. Wie viel Geld zum Beispiel in Bayern, das wochenlang unter einer geschlossenen Schneedecke lag, für die Reparatur der Schäden zusätzlich benötigt wird, ist noch nicht abzusehen. Viele Kommunen haben noch keine Bilanz erstellt. Die Oberste Baubehörde, angesiedelt im bayerischen Innenministerium, hat die staatlichen Bauämter bereits um Meldung der außerordentlichen Schäden gebeten. Aber: „Es ist schwierig, festzustellen, ob ein Schlagloch tatsächlich durch den letzten Winter entstanden ist“, erklärt eine Ministeriumssprecherin.

Sven Maertz vom Staatlichen Bauamt Weilheim (zuständig u.a. für Bundes-, Staats- und Kreisstraßen im Bereich Weilheim-Schongau, Starnberg, Garmisch-Partenkirchen und Bad Tölz-Wolfratshausen) rechnet mit einem zusätzlichen Sanierungsbedarf von bis zu 300 000 Euro. „Das sind grob geschätzt 15 Prozent mehr Ausgaben als in einem Jahr mit einem normalen Winter“, so Maertz. Die Schlaglöcher verteilen sich nicht gleichmäßig auf die Flur – einzelne Gemeinden bekommen die Auswirkungen des Winters deutlicher zu spüren als andere. Besonders marode: der Tölzer Raum. Dort seien die Straßen nicht besonders gut ausgebaut, was sie anfälliger für Frostschäden macht. Allein in diesem Bereich werden die Schäden vom Bauamt auf 150 000 Euro geschätzt. Ein weiteres Beispiel: Die Stadt Freising wird heuer 50 000 Euro extra ausgeben – nur für Frostschäden.

Vom Geldsegen aus Berlin profitieren die Kommunen im Freistaat nicht. Die Mittel werden nur für Bundesstraßen und Autobahnen eingesetzt. Der Bund gibt sich also selbst eine Finanzspritze, das Geld kommt nach Angaben eines Ministeriumssprechers aus dem Etat für Sofortmaßnahmen. Unklar ist bislang, wie die Millionen verteilt werden – das ist Thema auf der Verkehrsministerkonferenz in Bremen, die heute zu Ende geht. Dort versucht der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, im Gespräch mit seinem Parteikollegen Ramsauer eine möglichst hohe Summe auszuhandeln.

Doch der Bundesverkehrsminister will auch die Länder in die Pflicht nehmen: „Beim Thema Schlaglöcher sind alle gefordert“, so Ramsauer. Er lobte die Bundesländer, die bereits jetzt zusätzliche Mittel für die Beseitigung von Frostschäden zur Verfügung stellen – sicher ein auffordernder Hinweis in die Richtung derer, die ihre Kommunen bislang nicht unterstützen. Dazu gehört Bayern. Aktuell seien keine Extra-Maßnahmen geplant, heißt es aus dem Innenministerium. Doch der Bayerische Gemeindetag erhofft sich von Ramsauers Initiative ein Signal für den Landtag, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Der ADAC forderte langfristig mehr Geld für die Kommunen, die für 63 Prozent der deutschen Straßen zuständig sind. Eine einmalige Finanzspritze reiche nicht aus.

Carina Lechner

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