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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). 

Bessere Infrastruktur auf dem Land

Millionen für schnellers Internet - wie viel Bayern bekommt

Berlin - Damit auch Bürger und Firmen auf dem Land bald schnelle Internetanschlüsse bekommen, nimmt die Bundesregierung Milliarden in die Hand - nun können die ersten Fördermittel fließen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erteilte am Donnerstag Bescheide über insgesamt 420 Millionen Euro für 55 Kommunen und Landkreise. Damit könnten "mehr als 500.000 Haushalte und Gewerbebetriebe" ans schnelle Internet angeschlossen werden, sagte er in Berlin. 

Kommunen und Landkreise können sich seit dem 1. November um Fördermittel aus dem Bundesprogramm für den Breitbandausbau bewerben. Insgesamt stehen 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Erfolgreiche Bewerber bekommen 50 bis 70 Prozent der Kosten vom Bund bezahlt, zum Teil können sie zusätzliche Mittel vom jeweiligen Bundesland bekommen. Die nun im ersten Schritt bereit gestellten 420 Millionen Euro lösen den Angaben zufolge Investitionen von rund 1,2 Milliarden Euro aus. In der ersten Förderrunde fließt laut Dobrindt das meiste Geld nach Mecklenburg-Vorpommern, nämlich 247 Millionen Euro. Nach Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern gehen jeweils zweistellige Millionenbeträge. 

Beim Großteil der geförderten Projekte komme Glasfaser zum Einsatz, die "modernste und nachhaltigste" Übertragungstechnik, sagte Dobrindt. Insgesamt würden 26.000 Kilometer Glasfaser neu verlegt. Es gehe darum, "weiße Flecken auf der Landkarte" zu beseitigen, sagte Dobrindt. Eine flächendeckende Anbindung ans schnelle Netz sei eine "grundlegende Voraussetzung" für Wachstum und Wohlstand in Deutschland.

"Müssen nicht das letzte Forsthaus im Wald anschließen"

Zu seiner Präsentation hatte Dobrindt mehrere Landräte eingeladen, die die Lage in ihren jeweiligen Regionen schilderten. Der Landrat des Landkreises Vorpommern-Rügen, Ralf Drescher (CDU), betonte, ohne die Bundesförderung sei das Ziel nicht erreichbar, 100 Prozent des sehr großen Landkreises ans schnelle Netz anzuschließen. Der parteilose Landrat Jürgen Schulz bezeichnete seinen Landkreis Lüchow-Dannenberg in Niedersachsen als "ländlichsten aller ländlichen Räume". Der bevölkerungsärmste Landkreis Deutschlands habe bisher nur eine Versorgungsquote von 50 Prozent. Mithilfe des Bundesprogramms solle diese auf 95 Prozent steigen. Eine Quote von 100 Prozent würde dagegen unverhältnismäßig viel Aufwand bedeuten - "wir müssen nicht das letzte Forsthaus im Wald anschließen", sagte Schulz. 

Mit dem Breitbandprogramm will die Regierung dafür sorgen, dass die flächendeckende Versorgung bis 2018 steht. Als schnelles Internet werden dabei Datenübertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde definiert. Bisher seien insgesamt 625 Förderanträge eingegangen, sagte Dobrindt. Sie kommen vor allem aus den bevölkerungsreichen Flächenländern - Bayern steht mit 164 Anträgen auf Platz eins, gefolgt von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Übersicht über die geförderten Projekte auf der Internetseite des Bundesverkehrsministeriums.

afp

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