Erster Untersuchungsausschuss

Fall Schottdorf: Landtag vor langer Aufklärung

München -  Ein Untersuchungsausschuss soll Ungereimtheiten rund um das Abrechnungssystem des Augsburger Arztes Bernd Schottdorf aufklären. Aber das kann dauern.

Der erste Untersuchungsausschuss dieser Wahlperiode wird im Bayerischen Landtag voraussichtlich eine langwierige Angelegenheit: Mindestens ein Jahr könnte es dauern, bis die Untätigkeitsvorwürfe gegen die Augsburger Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Betrugsermittlungen gegen eine Vielzahl von Ärzten geklärt sind. Diesen Zeitraum nannte am Freitag Florian Streibl, der Parlamentarische Geschäftsführer der Freien Wähler und Initiator des Untersuchungsausschusses. „Man steht hier vor einem großen Komplex.“

Im Zentrum dieses großen Komplexes steht der Augsburger Laborarzt Bernd Schottdorf, der nach Einschätzung des Justizministeriums und der beteiligten Staatsanwaltschaften ein rechtswidriges Abrechnungssystem für Laboruntersuchungen erfunden hatte, von dem die Schottdorf-Kunden in der niedergelassenen Ärzteschaft profitierten. Ungeklärt ist bislang aber die Rechtsfrage, ob Schottdorfs Verstöße gegen die Gebührenordnung Betrug - und damit strafbar - waren.

Ihren Fragenkatalog wollen Freie Wähler und Grüne über Pfingsten ausarbeiten, so dass der Untersuchungsausschuss noch vor der Sommerpause eingesetzt werden kann.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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