Kritik von Verband

Schrott: Auch Kommunen wollen verdienen

Forchheim - Schrottsammlungen müssen seit Sommer angemeldet werden. Und oft lehnen die Kommunen sie ab. Die sammeln lieber selbst. Das bedroht die Existenz der Schrotthändler, sagt der Branchenverband.

Altmetall ist wertvoll. Das wissen Schrotthändler ebenso wie die Abfallbetriebe der Kommunen. Seit Sommer müssen wegen des geänderten Kreislaufwirtschaftsgesetzes gewerbliche Sammlungen von Schrott drei Monate vorher angemeldet werden. Und nicht selten werden sie durch die Behörden abgelehnt, die selbst auch sammeln. Seitdem kämen private Unternehmen kaum mehr zum Zug, kritisiert der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse). „Diese Regelung ist nicht nur eine riesige bürokratische Hürde - gerade auch für kleine und mittelständische Unternehmen“, sagte Christiane Neuhaus, Vorsitzende des bayerischen Landesverbandes, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Forchheim. Es komme zudem seitdem vor, dass die Städte die Anträge aus eigennützigen Gründen ablehnen. „Vielmehr wird diese Regelung inzwischen auch von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern aus unserer Sicht missbraucht, um unliebsame private Konkurrenz aus dem Markt zu verdrängen.“

Viele Kommunen sammeln selbst auch Altmetall und begründen die Ablehnungen oft damit, dass ansonsten die Müllgebühren für die Verbraucher steigen würden. Das sieht der Verband anders. „Es ist völlig abwegig jetzt anzunehmen, dass diese gewerblichen Sammlungen auf einmal die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger destabilisieren. Schließlich werden diese Sammlungen schon seit Jahrzehnten durchgeführt.“

Es sei zwar nicht die Norm, dass alle angezeigten Sammlungen in einer Region verboten werden. „Wir können aber bestätigen, dass viele Unternehmen, denen die gewerbliche Sammlung untersagt wird, in wirtschaftliche Bedrängnis geraten, die bis zur Existenzvernichtung reicht.“ Damit brächen nicht nur Steuereinnahmen für die öffentliche Hand weg, sondern es gerieten auch Arbeitsplätze in Gefahr, sagte Neuhaus weiter.

Der Verband fordere deshalb, dass das Kreislaufwirtschaftsgesetz umgehend korrigiert wird und wieder die alten Regelungen in dieser Hinsicht Bestand haben.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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