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Dreitannenbichl: Stadt Füssen macht Rückzieher

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Von: Matthias Matz

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Ortstermin Dreitannenbichl füssen
Diskussionsbedarf: Beim Ortstermin am Dreitannenbichl diskutieren die Anwohner teils hitzig mit Bürgermeister Maximilian Eichstetter (rechts). © Matthias Matz

Füssen – Eine Bebauung des Dreitannenbichls mit Wohnhäusern ist vom Tisch -– zumindest vorerst. Das hat der Stadtrat am Dienstagabend mit großer Mehrheit entschieden.

„Politik ist die Kunst des Möglichen“, soll Reichskanzler Otto von Bismarck einmal gesagt haben. Ob der Satz tatsächlich vom Architekten des Deutschen Reichs stammt, ist bis heute zwar unklar. Angenommen werden darf aber, dass ihn Bürgermeister Maximilian Eichstetter (CSU) verinnerlicht hat: Genauso schnell wie er zu Beginn der jüngsten Stadtratssitzung ein Ratsbegehren zur umstrittenen Bebauung des Dreitannenbichls aus dem Hut gezaubert hatte, kassierte er seinen eigenen Vorschlag angesichts laut werdender Zweifel aus den Fraktionen im Verlauf der Sitzung wieder ein. Nun soll die Bauverwaltung zunächst einmal prüfen, was auf dem kleinen Hügel im Füssener Westen überhaupt machbar ist.

Mit seinem Kompromissvorschlag wolle er erreichen, dass sich die Diskussion über die geplante Bebauung des Dreitannenbichls wieder etwas beruhige, erklärte der Rathauschef sein Umdenken. „Die Situation ist aktuell unnötig aufgeheizt“, sagte er. „In ein paar Monaten kann man weiter schauen.“

Tatsächlich rumort es gewaltig im Füssener Westen, seit bekannt wurde, dass die Stadtverwaltung einen Teil des grünen Hügels an Investoren verkaufen möchte, um dort Wohnraum für Einheimische zu schaffen. Art und Umfang der Bebauung sind zwar noch völlig unklar, dennoch haben die Anlieger mit der 86-jährigen Evelyn Vesenmayer an der Spitze bereits unmissverständlich klar gemacht, dass sie eine Bebauung des Bichls nicht widerstandslos hinnehmen werden. Selbst vor einem Bürgerbegehren werde man im nicht zurück schrecken, so die Ehrenvorsitzende des Vereins Füssen-West unlängst im Gespräch mit dem Kreisboten.

Wohl auch deshalb hatte Bürgermeister Eichstetter bereits am Dienstagmittag im Vorfeld der Sitzung in einer E-Mail an die Füssener Redaktionen angekündigt, am Abend dem Stadtrat ein Ratsbegehren vorschlagen zu wollen. Ein solches Ratsbegehren würde bedeuten, dass alle wahlberechtigten Füssener an der Wahlurne darüber entscheiden sollen, ob das Areal bebaut werden soll oder nicht. „Da ich mich für die Belange unserer BürgerInnnen einsetze, möchte ich von den FüssenerInnen erfahren, ob Sie eine Wohnbebauung für Einheimische am Rande des Dreitannenbichls möchten oder nicht“, heißt es in Eichstetters Schreiben.

Bei einem Ortstermin am Nachmittag mit rund 50 Anwohnern bekräftigte er seinen Plan. „Ich möchte, dass wir die Masse der Bürger hören“, erklärte er. In der Schweiz, wo er einige Zeit gelebt habe, sei dieses Vorgehen ganz normal.

Im weiteren Verlauf der Sitzung im Haus Hopfensee zeichnete sich aber ab, dass die Mehrheit des Stadtparlaments Eichstetters Vorschlag aus verschiedenen Gründen kritisch gegenübersteht. „Rats- oder Bürgerbegehren betreffen normalerweise Dinge, die eine ganze Stadt betreffen“, sagte etwa Dr. Anni Derday von den Füssener Freien Wählern (FWF). „Diese Bebauung betrifft aber nur die unmittelbaren Anwohner.“

Daher sei es in ihren Augen zielführender, eine Befragung unter den Bürgern in einem bestimmten Radius rund um den Bichl vorzunehmen. Zweifel, ob der Stadtrat durch ein Ratsbegehren ein wahrhaftiges Stimmungsbild in der Bevölkerung bekomme, äußerte auch ihr Fraktionskollege Thomas Scheibel, selbst Westler. „Ich würde das Thema zurückstellen“, appellierte er. Für die Anwohner sei der Bichl ein „Heiligtum“.

„Das Ratsbegehren wird  ein Bild abgeben, das nicht  befrieden kann.

Erich Nieberle, SPD

Unbehagen wegen des geplanten Vorgehens äußerte auch SPD-Ratsmitglied Erich Nieberle. „Wir zäumen das Pferd von hinten auf“, erklärte er. Eine Befragung der Anwohner hätte im Vorfeld erfolgen müssen, so der Sozialdemokrat weiter. „Das Ratsbegehren wird ein Bild abgeben, das nicht befrieden kann.“ Ein Verschieben der Debatte sei daher „die vernünftigste Idee“. Dr. Martin Metzger (BfF) sprach sich klar gegen Eichstetters Vorschlag aus: „Ich halte ein Ratsbegehren für den falschen Weg. Bürgerbefragung ja, Ratsbegehren nein!“

Zweifel selbst in der CSU

„Hin und her gerissen“ fühlte sich indes CSU-Stadträtin Nicole Eikmeier. Auf der einen Seite sehe sie den Bedarf an Wohnraum, vor allem für Familien, erklärte sie. Auf der anderen Seite verursache ein Ratsbegehren aber auch hohe Kosten. Zudem wünsche sie sich konkretere Pläne und dass die Bürger in den Prozess eingebunden werden, etwa durch Workshops.

Auf die Kosten eines Urnengangs verwies auch Dr. Christoph Böhm (CSU) „Das wird uns 50.000 Euro kosten.“ Er schlug vor, auf das angekündigte Bürgerbegehren der Anwohner zu warten. Ferner verwies er auf die in Arbeit befindlichen Neubaugebiete in Weidach und Weißensee. „Wir schaffen ja Wohnraum.“

Schulte will Entscheid

Für ein Votum der Füssener sprachen sich hingegen Niko Schulte, Fraktionschef von Füssen-Land, und CSU-Stadtrat Christoph Weisenbach aus. „Es wäre doch mal interessant herauszufinden, ob die Bürger nachverdichten wollen“, erklärte er. Der Stadtrat habe den Grundsatz der Nachverdichtung zwar beschlossen, aber „jedes Mal, wenn wir eine Fläche angehen wollen, haben wir ein Problem“, sagte er mit Blick auf die Ziegelwies.

Dort hatten die Anwohner die geplante Nachverdichtung ebenfalls abgelehnt (der Kreisbote berichtete mehrfach). Weisenbach erklärte, er verstehe zwar die Bedenken und Sorgen der Bürger. „Aber wir Räte sind für alle Bürger da.“ Um Ruhe in die Debatte zu bekommen, sollten diese entscheiden.

Zuerst für das Ratsbegehren, dann für eine Vertagung der Entscheidung plädierte CSU-Stadtrat Simon Hartung, der schließlich den Antrag zur Geschäftsordnung stellte, zunächst keine Entscheidung zu treffen und das Thema zurück zu stellen. Dieser passierte bei vier Gegenstimmen das Gremium.

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