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Trotz Mehrbelastungen leistungsfähig

Erstellt: 27.06.2022, 12:17 Uhr

Von: Martina Staudinger

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Buchloe – Kurz vor Ende des ersten Halbjahrs 2022 haben die Buchloer Stadträte über den städtischen Haushalt des laufenden Jahres sowie über das Investitionsprogramm der Jahre 2021 bis 2025 vorberaten. Der Vorteil, diese Sitzung erst auf Ende Juni zu legen, liegt auf der Hand: einige Projekte und Investitionen sind bereits abgeschlossen oder laufen, wodurch die Kosten dafür bereits besser abzuschätzen sind, als zu Beginn eines Jahres.

„Manche Prognosen sind Mitte des Jahres schon belastbarer zu treffen“, befand Bürgermeister Robert Pöschl (CSU) zu Beginn der Sitzung, die am längsten Tag des Jahres stattfand. Nichtsdestotrotz handele es sich beim Haushalt um ein Prognoseinstrument, rief er in Erinnerung. Flexibilisierung, Abweichung und Konkretisierung „an der ein oder anderen Stelle“ seien einzuplanen und unabdingbar.

Rücklagen und Steuereinnahmen

Gegenüber dem Vorjahr seien deutliche Abweichungen zu erkennen. Einerseits seien die Zahlungen der Stadt Buchloe in den Finanzausgleich höher als sonst, andererseits erhält sie weniger Zuschüsse. Dies liege an den höheren Steuereinnahmen in den Vorjahren. Kämmerer Peter Martin verzeichne fast eine Verdoppelung der Kreisumlage, die die Stadt an den Landkreis entrichten muss. Sie sei von 6,3 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 12,5 Millionen Euro gestiegen und ergebe 13,7 Prozent der Gesamtkreisumlage im Ostallgäu, so Pöschl. Darüber hinaus seien die Schlüsselzuweisungen an Buchloe komplett gestrichen worden – im Vorjahr erhielt die Stadt noch 2,5 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich. Gesamt mache die Rechnung eine Mehrbelastung von 8,7 Millionen Euro aus – Geld, das weniger zur Verfügung steht. „Trotzdem ist die Stadt in der Lage, leistungsfähig zu bleiben“, verkündete Pöschl. Möglich sei dies dank hoher Rücklagen und Steuereinnahmen. Es gelinge, den Schuldenstand um 1,7 Millionen auf 7,9 Millionen Euro zu reduzieren.

Detailliert ging Kämmerer Martin im Anschluss auf Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie das Investitionsprogramm ein (siehe Infokasten) und schlüsselte die einzelnen Posten auf. Die anschauliche Aufdröselung wurde von vielen Stadträten gewürdigt, sodass nur wenig Diskussionsbedarf bestand. Diskutiert wurde etwa über die die Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Musikschule der Volkshochschule Buchloe um 10.000 Euro auf 107.000 Euro. Trotz der für das kommende Schuljahr geplanten Gebührenanpassung von circa drei Prozent sei ein kostendeckender Betrieb nicht möglich. Manchem Stadtrat fehlten die Hintergründe und eine ausreichende Begründung. Stadtrat Rudolf Grieb (UBI), der als städtischer Vertreter im Vorstand sitzt, betonte hingegen das sparsame Wirtschaften der Musikschule. Anstelle des Beschlusses über diese Ausgabe wurde letztlich nur die Ermächtigung dazu beschlossen. Das Geld wird demnach in den Haushalt aufgenommen, es folgt jedoch noch eine gesonderte Beratung. Ähnlich wird auch beim parteiübergreifenden Antrag über eine Studie zur Nutzung von Windenergie auf städtischer Flur verfahren. 15.000 Euro werden dafür in den Haushalt eingestellt, auch wenn nicht alle Räte dafür waren. Manfred Beck (SPD) fragte sich, warum Geld für etwas ausgegeben werden solle für etwas, das ohnehin durch das Energieteam Eza aufbereitet werde. Franz Nusser (CSU) plädierte dafür, Vorranggebiete auszuweisen.

Nicht in den Haushalt geschafft hat es der Antrag der UBI-Fraktion, den Kauf von Lastenrädern beziehungsweise Fahrradanhängern aller Art finanziell mit 25 Prozent der Anschaffungskosten zu fördern. 10.000 Euro sollten nach Ansicht der Fraktion bereitgestellt werden.

Am 5. Juli soll der Haushalt der Stadt Buchloe im und durch den Stadtrat verabschiedet werden. Ob dabei – wie in den Jahren vor der Pandemie üblich – Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen gehalten werden, ist noch fraglich, da sich einige Räte dagegen aussprachen. Als Grund führten sie an, dass die Vorberatung bereits knappe drei Stunden in Anspruch genommen hat und somit alle Punkte besprochen worden seien. Die Fraktionen wollen die Vorgehensweise bis zum Sitzungstag noch klären. Gegebenenfalls wird nur der Bürgermeister eine Ansprache halten.