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Volksbegehren „Abberufung des Landtags“ gescheitert - Wie es im Unterallgäu lief

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Von: Marco Tobisch

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Die Initiatoren eines Volksbegehrens verfolgen das Ziel, den bayerischen Landtag abzuberufen. Dafür haben sie zuletzt aber bei weitem nicht genug Unterstützer mobilisieren können.
Die Initiatoren eines Volksbegehrens verfolgen das Ziel, den bayerischen Landtag abzuberufen. Dafür haben sie zuletzt aber bei weitem nicht genug Unterstützer mobilisieren können. ©  Bayerischer Landtag

Unterallgäu/Bayern – Das Volksbegehren „Abberufung des Landtags“ ist krachend gescheitert. Das wurde Ende letzter Woche bekannt. Nur 204.135 Stimmen wurden im Freistaat insgesamt abgegeben, eine Million wären aber nötig gewesen. Auch etwas mehr als 4.000 Unterallgäuer unterschrieben in den Rathäusern.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann konstatierte Ende letzter Woche: „Es haben lediglich 2,15 Prozent der Stimmberechtigten in Bayern das Volksbegehren unterstützt. Das ist ein guter Tag für die Demokratie und unterstreicht das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Parlament.“ Offiziell bestätigt werden soll das Ergebnis erst am 18. November.

Im Landkreis Unterallgäu lag die Unterstützerquote mit 3,89 Prozent über dem Bayernschnitt. 4.264 Bürger unterschrieben dafür, einen Volksentscheid über die Abberufung des Landtags herbeizuführen. Die höchsten landkreisweiten Stimmanteile gab es laut Landratsamt in Sontheim und Oberrieden mit jeweils rund neun Prozent, die wenigsten Unterstützer fanden sich unter anderem in Pfaffenhausen und Heimertingen mit knapp zwei Prozent. Auch in Mindelheim (2,9 Prozent), Bad Wörishofen (3,4 Prozent) und Türkheim (4,0 Prozent) trieb es im Laufe der zweiwöchigen Eintragungsfrist vereinzelte Unterstützer in die Rathäuser.

Laut dem Bayerischem Innenministerium hat seit Inkrafttreten der Bayerischen Verfassung 1946 kein Volksbegehren in Bayern eine geringere Zahl an Eintragungen verbucht. Auch Ministerpräsident Markus Söder wertet das als positives Zeichen: „Das ist eine klare Ansage gegen Verschwörungstheorien und ein hoffnungsvolles Signal für die Demokratie und den Kampf gegen Corona.“ Die Initiatoren zählen sich zwar offiziell nicht zur Querdenker-Bewegung, dennoch ordnet die Regierung viele aufgrund der Inhalte der Szene zu.

Die einzelnen Zahlen aus den Gemeinden stellt das Landratsamt hier zur Verfügung.

wk

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