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Corona in Bayern: Söder lässt PK ankündigen - Rosenheim will „Notbremse“ umgehen

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Von: Katharina Haase

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Markus Söder trat nach der historischen Niederlage der CDU bei den Landtagswahlen vor die Kamera. Er richtete einen klaren Appell an seine Unions-Kollegen. Alle Lockdown-News im Ticker.

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Update vom 15. März, 22.40 Uhr: Die Stadt Rosenheim hat eine Ausnahmegenehmigung für die Inzidenzregelung zum Öffnen und Schließen von Schulen, Kitas und Einzelhandel beantragt. Das teilte die Regierung von Oberbayern mit. Über den Antrag sei noch nicht entschieden worden.

Corona in Bayern: Rosenheim beantragt Ausnahmegenehmigung - Schulen und Kitas sollen offen bleiben

Rosenheim fordert unter anderem, dass bis zu einer 7-Tage-Inzidenz von 130 in Schulen Präsenz- und Wechselunterricht erlaubt wird und Kitas geöffnet bleiben. Das begründet die Stadt damit, dass sie weniger Einwohner habe als der Landkreis Rosenheim und deswegen die gleiche Anzahl von Neuinfektionen zu einem höheren Inzidenzwert führe. Die Gründe für den Sprung jenseits der Marke von 200 innerhalb der Stadt sind schwer zu fassen. Dr. Wolfgang Hierl, Leiter des Staatlichen Gesundheitsamts Rosenheim, sieht einen Großteil der Neuinfektionen im privaten Umfeld. Es gebe zudem lokale Häufungen von Ausbrüchen.

Update vom 15. März, 21.16 Uhr: Auch in Bayern wird bis auf Weiteres niemand mehr mit dem Impfstoff des Herstellers Astrazeneca geimpft. Das bayerische Gesundheitsministerium habe am Nachmittag vorsorglich und unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung des Bundes die Impfzentren informiert, teilte ein Sprecher am Abend mit: Darüber, „dass die Impfungen mit Astrazeneca bis auf Weiteres sofort auszusetzen und vorerst keine neuen Termine für Erst- und Zweitimpfung mit Astrazeneca zu vereinbaren sind“. Zusätzlich seien auch die Administratoren der Impfzentren direkt informiert worden.

Weitere Details ließ das Gesundheitsministerium am Montagabend zunächst offen. Über das künftige Vorgehen bei den Impfungen in Bayern werde man so rasch wie möglich entscheiden, hieß es lediglich.

Corona in Bayern: Söder kündigt Pressekonferenz an - Impfstoff im Fokus?

Update vom 15. März, 18.20 Uhr: Das Impfen mit dem AstraZeneca-Impfstoff wird in Deutschland vorerst gestoppt. Das teilte Gesundheitsminister Spahn (CDU) am Nachmittag mit, nachdem das Paul-Ehrlich-Institut eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen hatte. Überraschend kündigt die Bayerische Staatsregierung nun eine Pressekonferenz für den morgigen Dienstag, 16. März an. Dabei soll CSU-Chef Söder die aktuelle Pandemie-Lage erläutern. Sicher im Fokus wird auch das Impfen stehen - hatte der Ministerpräsident erst am heutigen Montag, 15. März, einen Export-Stopp des Impfstoffs vorgeschlagen - nur wenige Stunden vor der Meldung des vorübergehenden Impfstopps für AstraZeneca.

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Update vom 15. März, 15.04 Uhr: Wackelt nach der Pleite für die CDU bei den jüngsten Landtagswahlen auch die Kanzlerkandidatur von Unions-Chef Armin Laschet? Schwer zu sagen, denn auch in der Pressekonferenz einen Tag nach dem Wahl-Debakel blieb der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen unkonkret. Kanzlerkandidaten waren sehr oft Landeschefs, sagte er. Diese Regierungserfahrung könne man einbringen und so Ministerpräsident bis zum Tag der Wahl bleiben. Das solle auch für ihn gelten. Die Zeitpläne seien mit Söder verabredet - zwischen Ostern und Pfingsten sei jeder Tag möglich. Dann soll die Frage der Kanzlerkandidatur entschieden werden. Und nochmal konkret auf die Frage angesprochen, ob das Wahlergebnis Einfluss auf die K-Frage habe, antwortete Laschet: „Da bin ich mir mit Markus Söder einig: Keine!“

Coronavirus in Bayern: Union greift Koaltionspartner SPD an

Die Parteispitzen von CDU und CSU kehrten nicht nur vor der eigenen Tür nach der Niederlage. Laschet und Söder gingen auch den Koalitionspartner auf Bundesebene an: die SPD. Der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Olaf Scholz, hatte am Sonntag nach der Wiederwahl von Malu Dreyer als Rheinland-Pfälzische-Ministerpräsidentin gesagt, dass auch eine Koalition ohne Union möglich sei. Das passte Laschet gar nicht und er soll laut Bild gesagt haben: „So kann man nicht mit unseren Ministern umgehen. So kann man nicht weitermachen in den kommenden sechs Monaten.“ Die SPD müsste „sich überlegen, ob sie Opposition in der Regierung machen wollen oder regieren.“

In dasselbe Horn stieß am Montag nach dem Treffen der CSU-Führungsspitze auch Generalsekretär Markus Blume. „Ich würde sagen, es wäre gut, wenn sich die SPD stärker auf die Regierungsarbeit konzentriert. Ich habe den Eindruck, an den meisten Tagen, man hat innerlich schon die Koalition aufgekündigt.“ Und Blume weiter: „Ich verstehe das Bemühen der SPD, irgendwie diesen Scholz-Zug mal ins Laufen zu bringen. Aber ich stelle fest: Der ist bisher nicht einmal aus dem Bahnhof herausgekommen.“ Außerdem warnte er in Hinblick auf die Bundestagswahl im Herbst vor „links-grünen Träumen“. Die Landtagswahlen haben also ordentlich Sand ins Getriebe der Regierungskoalition gebracht.

Corona in Bayern: Hausärzte warnen wegen Impfung vor Ansturm auf die Praxen

Update vom 15. März, 11.49 Uhr: Kaum hatte Markus Söder in seinem Presse-Statement vor der CSU-Führungssitzung davon gesprochen, die Hausärzte mehr in den Impfprozess einbinden zu wollen, meldeten sich diese zu Wort. Der Vorsitzende des Bayerischen Hausärzteverbands, Markus Beier, bat zunächst um Geduld. „Jeder, der sich impfen lassen will, wird diesen Schutz bekommen - nur nicht alle in den ersten Tagen.“ Er bat darum, die Praxen nun nicht wegen der Impfung zu kontaktieren, „weil dies die Kapazitäten sprengen würde. Warten Sie bitte, bis sich Ihre Hausärztin oder Ihr Hausarzt bei Ihnen meldet.“

Fraglich ist jedoch, ob es wie von Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) angekündigt, wirklich schon am 1. April mit dem Impfen in den Praxen losgehen kann. Bayern wäre damit Vorreiter in Deutschland. Doch der Impfstoff ist auch weiterhin knapp. Selbst nach dem Bekanntwerden drastischer Lieferprobleme bei dem Impfstoff-Hersteller AstraZeneca will Holetschek an den Plänen festhalten, wie er am Sonntag betonte. 

Coronavirus in Bayern: Inzidenzen stiegen im Freistaat weiter an

Ohne Zweifel drängt die Zeit in Sachen Impfung. Denn die Corona-Infektionszahlen steigen in Bayern seit mehreren Tagen wieder konstant an. Immer mehr Städte und Kreise im Freistaat liegen inzwischen wieder über der kritischen Grenze von 100 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Laut Dashboard des Robert Koch-Institutes (RKI) waren es am Montag - dem Tag der Schulöffnungen in Bayern - 37 von insgesamt 96 Städten und Kreisen. Demnach drohen in knapp 40 Prozent aller Landkreise und kreisfreien Städte weitreichende Einschränkungen wie die Schließung von Schulen und Geschäften. Spitzenreiter ist derzeit die Stadt Hof mit einer Inzidenz von 290,2.

Corona in Bayern: Söder pocht bei Impfungen auf Lockerungen der Regeln

Update vom 15. März, 10.22 Uhr: Zusammenfassend lässt sich sagen, dass auch Söder - ähnlich wie seine Unions-Kollegen im Bund und in den beiden Landtagswahl-Ländern - mit einem Kater aufgewacht sind. „Die Wahlen gestern waren ein schwerer Schlag in das Herz der Union“, sagte Söder auf der Pressekonferenz vor dem Treffen des CSU-Vorstands. Gründe für die historischen Wahlniederlagen der CDU gebe es viele, so Söder. Einer der wichtigsten sei aber sicher das Corona-Krisenmanagement. Als Beispiel nannte er Unzulänglichkeiten bei der Corona-Warn-App, bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen, beim Thema Tests und im Bereich der Impfungen. Auch Personen hätten sicherlich eine Rolle gespielt - das sei bei den Landtagswahlen so gewesen, aber „sicherlich dann auch im Bund“. Entscheidend sei aber insbesondere Skepsis gegenüber dem Corona-Krisenmanagement gewesen. Zudem forderte er, die bürokratischen Hürden bei der Impfung abzuschaffen und die Impf-Reihenfolge aufzulockern - vor allem durch die Beteiligung der Hausärzte.

Söder sieht in dem Wahl-Debakel in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aber auch den Auftrag, die Union umzustrukturieren. „Man wird die Wahl im Herbst nicht im Schlafwagen gewinnen“, so der CSU-Chef. Die Union müsse sich breiter aufstellen, sodass sie im Sommer auch noch für andere Themen stehe als nur für Corona. Vielleicht brauche es in der Hinsicht neue, jüngere Gesichter in der Partei, die diesen Wandel verkörpern. Die Wahlniederlagen waren auch eine Schwächung der Postion des CDU-Chefs und möglichen Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Dennoch ließ sich Söder nicht hinreißen und hielt sich bei der K-Frage und seiner eigenen Kandidatur darum bedeckt.

Söder will Corona „nicht zu Tode managen“

Update 10.05 Uhr: „Wunden lecken ist in Ordnung“, sagt Söder mit Blick auch auf die Wahlerfolge der Grünen, die der Union einige Direktmandate abringen konnten. Aber man dürfe jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken und müsse weiter machen. Damit ist die Pressekonferenz beendet.

Update 10.01 Uhr: Söder betont erneut, dass es keinen ungefährdeten Wahlsieg der CDU/CSU im Herbst geben wird. „Es darf keinen Wahlkampf im Schlafwagen geben.“ Die Union müsse sich geschlossen auf neue Themen stürzen. „Vor allem darf man Corona nicht zu Tode managen“, sagt der Landeschef. Dann gibt Söder SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz noch eine Spitze mit. Er könne sich nicht „heraus mogeln“. Auch die SPD ist an der Regierung beteiligt und könne nicht nur mit dem Finger auf die Union zeigen.

Update 9.58 Uhr: Die Landtagswahlen waren ein „Wake-up-Call“, so Söder. Man müsse im Herbst sehen, ob man eine Umstrukturierung in der Union vornehmen kann. Und vielleicht dann auf jüngere Politiker setzt. Söder glaubt ähnlich wie sein Kollege Alexander Dobrindt in Berlin daran, dass Politiker sich an neue Verhaltensregeln halten müssen, um Fälle wie dem Masken-Skandal zu verhindern. Um solche Fälle zukünftig zu verhindern, brauche es auch ein Lobby-Register.

Update 9.56 Uhr: „Es darf jetzt keinen Blindflug bei den Lockerungen geben.“ Man müsse sich klug und umsichtig aufstellen. Außerdem forderte Söder eine Neu-Aufstellung der CDU. Man darf keine „Ein-Themen-Partei“ werden. Söder bleibt aber einer Aussage über seine mögliche Kanzler-Kandidatur schuldig.

Corona in Bayern: Söder macht Druck auf die Impfpolitik der EU und will die Impf-Reihenfolge lockern

Update 9.52 Uhr: Die EU soll sich schneller mit der Zulassung von Impfstoffen aus China und Russland beschäftigen, fordert Söder. Es braucht außerdem ein Impfstoff-Export-Stopp für AstraZeneca-Mittel aus der EU. Und Amerika dürfe nicht auf seinen Impfstoff-Vorräten gegen Corona sitzen bleiben. Man sollte die Mittel mit Europa teilen, so Söder.

Update 9.48 Uhr: Es gibt im Management einige Probleme, so Söder. Der Wettlauf mit der Zeit ist bei Corona entscheidend. Wir müssen uns in den kommenden Wochen besser aufstellen, so der CSU-Chef. Beim Impfen muss es schneller vorangehen. „Keine Impfdosis darf ungeimpft herumliegen.“ Es muss vor allem beim Erstimpfen schneller gehen. Es sind auch größere Abstände zwischen Erst- und Zweitimpfung möglich. Außerdem müssen die Hausärzte schneller eingebunden werden. Hausärzte können sich besser um die Impfung der chronisch Kranken kümmern. Das können Impfzentren nicht leisten. Um schneller impfen zu können, braucht es auch weniger Bürokratie und eine Auflockerung der Impf-Reihenfolge.

Update 9.45 Uhr: Markus Söder hat die Pressekonferenz eröffnet. Er beginnt mit den Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Ein Grund für die Niederlage seien zum einen die starken Ministerpräsidenten in den jeweiligen Ländern. Aber es wäre zu einfach, es nur darauf zu schieben, so Söder. Die Wahlen sind auch eine Folge der Corona-Politik im Land. „Nicht die Strategie ist abgestraft worden. Das Management ist abgestraft worden.“

Hier können sie die Pressekonferenz noch einmal in voller Länge verfolgen (Video)

Coronavirus in Bayern: Markus Söder tritt vor der CSU-Vorstandssitzung noch einmal vor die Kameras

Update vom 15. März, 9.35 Uhr: In wenigen Minuten wird Landeschef Markus Söder vor die Kameras treten. Zum ersten Mal seit einer langen Zeit wird Corona wohl nicht das beherrschende Thema der Presskonferenz vor der CSU-Vorstandssitzung sein. Der CSU-Chef wird wohl nicht darum herumkommen, das schlechte Ergebnis der Schwesterpartei CDU bei den zwei Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu bewerten.

Trotz der historischen Niederlagen der CDU ist das Thema Corona nicht abgemeldet. Die Zahlen steigen in Bayern weiter konstant an. Fünf große Städte haben mehrere Tage hintereinander die 100er-Marke bei der Inzidenz gerissen. Auch hierzu wird sich Ministerpräsident Söder äußern. Die Frage wird sein, gibt er einen neuen Corona-Kurs vor oder wartet er ab, bis zur nächsten Ministerpräsidetenkonferenz.

Corona in Bayern: Markus Söder äußert sich zu den Landtagswahlen

(Erstmeldung) München - Nach den schmerzhaften Pleiten der CDU* bei den ersten Wahlen des Jahres 2021 steht auch die Sitzung des CSU*-Vorstands am Montag (10.00 Uhr) im Zeichen der Fehleranalyse. Davor wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sich in einem kurzen Statement zum gestrigen Wahltag äußern. Mit den historisch schlechten Ergebnissen für die Schwesternpartei CDU bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, wurden die schlimmsten Befürchtungen der Parteispitzen wahr.

CSU-Mann Blume macht Corona-Politik des Bunds für schlechte Unionsergebnisse verantwortlich

Bereits kurz nach den ersten Hochrechnungen hatte CSU-Generalsekretär Markus Blume erklärt, dass aktuelle Probleme in der Corona-Politik auf Bundesebene verantwortlich für das schlechte Abschneiden seien. Er sprach von einem „Weckruf“ für die gesamte Union und der Sorge, dass auch bei der Bundestagswahl am 26. September eine Regierung gegen die Union möglich sei, sollte die Union nicht deutlich zulegen.

Corona in Bayern: Zahlen steigen weiter - Video-Schalte der Länderchefs steht bevor

Weiteres Thema der digitalen Konferenz ist die Entwicklung in der Corona*-Krise, nachdem die Infektionszahlen* auch in Bayern wieder deutlich steigen und sich die Prognosen von Experten massiv verschlechtert haben, dürfte Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder auch schon seinen Kurs für die kommenden Wochen skizzieren. In der Landeshauptstadt München lag die Inzidenz am Montagmorgen bei 69,1 und somit wieder drei Punkte höher als am Vortag (66,2). Für Gesamtbayern meldete das RKI am Morgen eine Sieben-Tage-Inzidenz* von 88,4. Das ist der vierthöchste Wert in ganz Deutschland und liegt noch einen Punkt über dem deutschen Durchschnitt von 82,9.

Corona im Freistaat: Notbremse in fünf Städten - werden andere bald folgen?

Schon am Mittwoch (17. März) wollen sich Bund und Länder erneut per Videoschalte zusammensetzen. Dabei soll es unter anderem um die Impfungen durch Hausärzte und die wiederholten Lieferprobleme bei den Impfstoffen* gehen. Die nächste Bund-Länder-Konferenz soll dann am 22. März stattfinden.

In Straubing, Landshut, Fürth, Regensburg und Nürnberg gilt ab heute die sogenannte Notbremse. Alle fünf Städte hatten drei Tage in Folge die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten. Nun werden die Lockdown*-Regeln und Kontaktbestimmungen wieder verschärft, Schulen müssen schließen und es herrscht eine Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr. Alle aktuell geltenden Regeln in Bayern finden Sie in unserer Übersicht.* kah

*Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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