Bayern verschärft Regeln: Sobald die Ampel umschlägt - Söder kündigt drastische Maßnahmen an
Die Staatsregierung um Markus Söder reagierte heute auf die steigenden Corona-Zahlen. Die Krankenhausampel wurde neu definiert, es gibt strengere Regeln. Alle News im Ticker.
- Die Corona*-Zahlen in Bayern steigen weiter. Die Regierung von Markus Söder* hat deshalb die Regeln verschärft (siehe Update vom 3. November, 13.47 Uhr).
- Die Krankenhausampel wurde neu definiert.
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Update vom 3. November, 13.47 Uhr: Bayern verschärft die Corona-Regeln angesichts stark gestiegener Infektionszahlen deutlich. Die Krankenhausampel wurde nachjustiert und entsprechende Maßnahmen festgelegt.
Krankenhausampel in Bayern: FFP2-Masken bei gelber Warnstufe, Änderungen bei 3G/2G
Die Ampel springt auf Gelb, wenn landesweit 450 Intensivbetten belegt sind, sagte Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung. Rot zeigt die Ampel, wenn landesweit 600 Intensivbetten belegt sind.
Bereits bei Stufe Gelb treten zusätzlich Schutzmaßnahmen inkraft, wie der CSU-Chef erklärte. Es werde auf FFP2-Masken umgestellt. Wo bisher die 3G-Regel galt - also Einlass nur für Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete, gelte dann die 3G-plus-Regel (PCR-Test statt Schnelltest). Wo zuvor 3G-plus galt, gilt dann 2G (geimpft, genesen). Ausgenommen bleibe Einzelhandel und der ÖPNV. Bei 3G bleibe es etwa im Hochschulbereich und bei Ausbildungseinrichtungen.
Krankenhausampel auf Rot: 3G am Arbeitsplatz, 2G wird ausgeweitet
Sollte die Ampel auf Rot springen, gelte zum Beispiel die 3G-Regel am Arbeitsplatz. 2G werde deutlich ausgeweitet. Für die Gastronomie gelte dann flächendeckend die 3G-plus-Regel - es bedarf für den Restaurantbesuch Ungeimpfter, die nicht genesen sind, eines PCR-Tests.
Die Regelungen einer roten Krankenhaus-Ampel gelten auch für Hotspots, in denen eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 300 und eine Intensivbetten-Auslastung von mehr als 80 Prozent vorherrscht.
Söder-Kabinett beschließt Maskenpflicht an Schulen
Zur Eindämmung der stark gestiegenen Corona-Infektionen hat die bayerische Staatsregierung die vorübergehende Wiedereinführung der Maskenpflicht an Bayerns Schulen beschlossen. Nach den Herbstferien müssen in den Grundschulen für eine Woche und in den weiterführenden Schulen für zwei Wochen wieder Masken auch am Platz und unabhängig vom Mindestabstand getragen werden, wie das Kabinett am Mittwoch in München beschloss.
Die Söder-Pressekonferenz im Re-Live - Bayern verschärft Regeln
Corona in Bayern: Söder verkündet Regeln - Die Pressekonferenz zum Nachlesen
13.23 Uhr: Die Sitzung heute sei "belastend" gewesen, sagt Kultusminister Michael Piazolo mit Blick auf die Berichte aus den Krankenhäusern.
Um den "Präsenzunterricht sicherzustellen", sei das Sicherheitsnetz an Schulen aufgebaut worden. Dies werde man nun nochmal verstärken. Die AHA-Regeln seien sehr wichtig, diese sollen eingehalten werden. An den Schulen habe man ein "enges Testregime", drei Mal in weiterführenden Schulen, zwei Mal an Grundschulen. Nun komme außerdem die Möglichkeit des Impfens hinzu. "Auch da können wir noch drauflegen", findet er aber.
Das Sicherheitsnetz soll nach den Ferien enger geknüpft werden. Die Maskenpflicht im Unterricht wird ab 8. November wieder eingeführt: Zunächst zwei Wochen an weiterführenden Schulen, eine Woche an Grundschulen. Man werde sich aber austauschen, ob das verlängert wird. Nach den Ferien gilt außerdem die dringende Empfehlung für einen Selbsttest am Montag.
Corona in Bayern - Gesundheitsminister: “Die Lage war so nicht vorherzusehen“
13.15 Uhr: Nach Söder spricht Klaus Holetschek. “Die Lage war so nicht vorherzusehen“, sagt Bayerns Gesundheitsminister mit Blick auf die Krankenhäuser und das Gesundheitssystem. Dass Pflegekräfte aufhören oder in die Leiharbeit wechseln, „das darf uns nicht kalt lassen.“ Er möchte sich dafür einsetzen, dass sich die Bedingungen verbessern und nimmt auch die mögliche Ampel-Koalition dafür in die Pflicht. „Es kann nicht sein, dass ein Intensivbett nicht betrieben werden kann, weil die Menschen nicht da sind“. Dass die Versorgung gewährleistet sei, sei „mindestens genauso wichtig wie der Klimaschutz“, so der CSU-Minister.
Corona Freedom Day? Söder wird deutlich: „Absurd“
13.10 Uhr: „Sehr bedauerlich, dass wir immer wieder vor einer neuen Corona-Schleife stehen,“ so Söder. Das Virus sei „gekommen um zu bleiben“. Das Impfen sei der einfachste Weg mit Corona umzugehen. Man spüre aber auch, dass sich die Gesellschaft spalte. Die Debatte um „Freedom Days“ bezeichnet er als „absurd“. Das sei nur möglich, wenn sich alle impfen lassen.
Corona in Bayern: Söder verschärft Regeln und fordert Booster-Impfungen
13.05 Uhr: Zentral sei die Lage des Impfens. „Wenn sich das Impfen nicht verbessert, stehen wir vor schwierigen Zeiten“, findet Söder deutliche Worte. Impfen schütze nicht zu 100 Prozent vor der Infektion, aber vor einem schweren Verlauf. Es sei der beste Weg aus der Pandemie. Er fordert Booster-Impfungen jedem zu ermöglichen, dessen Zweitimpfung sechs Monate her sei. Gerne auch mit einem Antikörpertest verbunden. Aus bayerischer Sicht sei das „sehr sinnvoll.“
Weitere Maßnahmen, die heute beschlossen wurden: „Wir wollen keinen Lockdown“, versichert er zu Beginn. Bei Schule wird es ab nächster Woche zwei Wochen die Maskenpflicht geben. In Klassen sollen jeden Tag Tests stattfinden für ein maximales Sicherheitslevel.
Corona in Bayern: Krankenhausampel auf gelb oder rot? Diese Regeln gelten dann
Die Krankenhausampel wurde nachpräzisiert. Gelbes Level wird erreicht ab 450 Intensivbetten, rot bei 600 Intensivbetten. Ergänzt wird das ganze um den „Bereich Hotspots“. Hotspot heißt: Inzidenz ab 300, Intensivbettenbelegung von 80 Prozent.
Maßnahmen ab gelb: Bei Masken wird auf FFP2-Masken umgestellt; Upgrade im Corona-Management, 3G wird zu 3Gplus. Und von 3G plus kommt man auf 2G (Disco und Clubs). Nicht betroffen von diesem Upgrade sind Handel und ÖPNV. Außerdem: Testverpflichtung in Altenheimen und in der Pflege.
Maßnahmen ab rot: 3G am Arbeitsplatz und 2G wird ausgeweitet für alle Bereiche von Veranstaltungen, Kultur etc. Ausnahme von 2G: ÖPNV und Handel. 3G plus bleibt bei Gastro und körpernahen Dienstleistungen (z.B. Friseur); Kontaktbeschränkungen „halten wir für nicht zielführend und umsetzbar.“
Söder spricht außerdem von einem Covid-Zuschlag für Krankenhäuser. Die Hälfte der Zuschläge soll an das Pflegepersonal umgeleitet werden.
Markus Söder: „Die vierte Welle Corona rollt durch Deutschland“
13 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt. „Die vierte Welle Corona rollt durch Deutschland,“ so Markus Söder. Uns stehe ein „harter Winter“ bevor - auch wenn es nerve, so der CSU-Chef. Die Inzidenzen seien deutlich höher als in den Wellen zuvor, besonders auch bei jungen Menschen. „Es ist eine Pandemie der Ungeimpften“, sagt er mit Blick auf die belegten Krankenhausbetten. Dort wo die Infektionslage hoch sei, sei die Impfsituation relativ schlecht.
In Krankenhäusern herrsche eine „sehr angespannte Situation“, in Hotspots sei die Lage dramatisch, so Söder. Teilweise sei kein einziges Bett mehr frei. Das Entscheidende, was eine Herausforderung sei, seien nicht nur Covid-Patienten. „Wir wollen auf keinen Fall, dass andere OPs, die dringend notwendig wären, abgesagt werden“, so Söder mit Blick beispielsweise auf Krebspatienten.
„Es ist ein absurder Streit“, man habe nach wie vor eine epidemische Lage, „was denn sonst?“ fragt Söder mit Blick auf die auslaufende epidemische Lage.
Update vom 3. November, 12.30 Uhr: In einer halben Stunde tritt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo vor die Presse. Thema im Kabinett war heute erneut die Corona-Pandemie. Die Pressekonferenz können Sie um 13 Uhr hier im Live-Stream und -Ticker verfolgen.
Söder-Kabinett tagt zur Corona-Lage in Bayern - Sieben Hotspots im Freistaat
Update vom 3. November, 10.50 Uhr: Am heutigen Mittwoch berät das bayerische Kabinett zur Corona-Lage im Freistaat. Aufgrund stark gestiegener Inzidenzen wird es wohl Regelverschärfungen geben. Um 13 Uhr findet eine Pressekonferenz mit Markus Söder statt (siehe Erstmeldung).
Für Mittwoch (3. November) meldete das Robert-Koch-Institut für Bayern eine Inzidenz von 228,4. Deutschlandweiter Hotspot ist der Kreis Miesbach* (682,8). Auf Platz zwei folgt der Kreis Mühldorf am Inn (618,1). Sieben der zehn deutschen Hotspots liegen derzeit im Freistaat.
Söder-Regierung reagiert auf steigende Corona-Zahlen - diese Regelverschärfungen könnten heute drohen
Erstmeldung vom 3. November, 6.30 Uhr: München - Die bayerische Staatsregierung um Ministerpräsident Markus Söder (CSU*) will am Mittwoch (3. November) auf die drastisch gestiegenen Corona-Zahlen* reagieren und Verschärfungen der Maßnahmen beschließen. Unter anderem soll die Maskenpflicht für Schüler im Unterricht wieder eingeführt werden. Die Krankenhausampel - bisher nur landesweit verfügbar - soll regionalisiert werden.
Corona-Zahlen steigen: Söder mit Vorschlag - Regionen kommen CSU-Chef zuvor
CSU-Chef Söder hatte außerdem vorgeschlagen, den Zugang zu öffentlichen Veranstaltungen in Hotspots nur noch für Geimpfte und Genesene (2G) zuzulassen. Besonders betroffene Regionen sind dem bayerischen Ministerpräsidenten aber bereits zuvor gekommen. Schon am Freitag hatten mehrere Kreise im Süden des Freistaats strengere Maßnahmen beschlossen. Am Dienstag zogen die Städte und Landkreise in Niederbayern nach.
In den betroffenen Kommunen ist die Auslastung der Krankenhäuser und ihrer Intensivstationen bereits wieder am Anschlag, die Kommunalpolitiker sprachen von einer Situation, die „zunehmend dramatisch“ werde.
Söder-Pressekonferenz zur Corona-Lage in Bayern
Nach der Kabinettssitzung am Mittwoch wird es eine Pressekonferenz geben. Markus Söder informiert um 13 Uhr gemeinsam mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo über die aktuelle Corona-Lage im Freistaat.
Ebenfalls beschlossen werden soll eine erneute Maskenpflicht für bayerische Schüler während des Unterrichts. Die Freien Wähler im Landtag sprachen sich nun bereits vor der Kabinettssitzung gegen einen solchen Beschluss aus. „Noch ist die Schwelle für weitere Schutzmaßnahmen an Schulen nicht erreicht“, sagte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Fabian Mehring der Augsburger Allgemeinen.. „Wenn wir jetzt die Maskenpflicht einführen und sich die Lage dann Richtung Winter weiter verschärft, haben wir ganz schnell wieder die Debatte, Schulen komplett zu schließen.“ (kam/dpa) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA