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„Der BR muss kleiner werden“: Vor dem Haushaltsausschuss des Landtags gab sich BR-Verwaltungsdirektor Albrecht Frenzel gestern selbstkritisch. 

Substanzielles Sparprogramm geplant

BR: "Es muss alles auf den Prüfstand"

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 München - "Zu spät und zu zaghaft gespart": Deutlicher denn je ist im "BR" von einem scharfen Sparprogramm die Rede. Schon in zwei Jahren soll der Oberste Rechnungshof seine Finanzen wieder kontrollieren. 

Es brodelt. Auch mehr als einen Monat nach Veröffentlichung des Rechnungshofsberichts reißen die Debatten über die Zukunft des Bayerischen Rundfunks (BR) nicht ab. Vor dem Haushaltsausschuss des Landtags stellte BR-Verwaltungsdirektor Albrecht Frenzel am Dienstag so deutlich wie nie ein neues, substanzielles Sparprogramm in Aussicht. „Es muss alles auf den Prüfstand“, sagte er. Und: „Wir kommen nicht umhin, Personal abzubauen. Der BR muss kleiner werden.“ Betriebsbedingte Kündigungen wolle man aber vermeiden.

Die Haushaltspolitiker hatten sich vorab in die Details des Prüfberichts eingearbeitet. Wie berichtet, sind die Zahlen alarmierend. Von 2010 bis 2014 verzeichnete der BR demnach ein Minus von 100 Millionen Euro, für 2017 bis 2020 prognostizieren die Rechnungsprüfer ein Minus von 328 Millionen Euro. Vor allem die Pensionslasten reißen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in die Krise. ORH-Präsident Heinz Fischer-Heidlberger verleiht den Zahlen noch einmal den nötigen Nachdruck. Der BR habe lange nach dem Motto gelebt: „Wer später bremst, ist länger schnell.“ Jetzt müsse die Vollbremsung dafür umso dramatischer ausfallen. Der ORH wolle mit diesen Zahlen nicht dramatisieren, betont Fischer-Heidlberger: „Aber wir können keine Beruhigungspillen verteilen.“

"Wir müssen uns fragen, wie es mit Verantwortlichkeiten ausschaut"

Es herrscht gedämpfte Stimmung unter den Haushältern. Fast jeder, ob aus der CSU oder aus der Opposition, fühlt sich bemüßigt, die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks herauszustreichen. Man brauche den BR „als Gegengewicht zu diesen Privaten“, wie es Herbert Kränzlein formuliert. Umso beunruhigender sei dieser Bericht, findet der SPD-Abgeordnete: „Wir müssen uns fragen, wie es mit Verantwortlichkeiten ausschaut.“ Schließlich gebe es Verwaltungsrat, Aufsichtsrat, Rundfunkrat und eine Rechtsaufsicht. Und es sei „nicht ganz verständlich, warum hier nicht auch der Intendant sitzt“, findet Kränzlein. Der Kollege Alexander Muthmann (Freie Wähler) ergänzt ganz grundsätzlich: „Die Frage ,Quo vadis BR‘ muss nach diesem Bericht gestellt werden.“

Die Verteidigung des Münchner Senders übernimmt nicht der Intendant, sondern der Verwaltungsdirektor – wie fast immer in den vergangenen Wochen. „Das Bild, das in diesem Bericht gezeichnet wird, ist ein Sender, der den Herausforderungen mit einer gewissen Wurschtigkeit begegnet“, sagt Albrecht Frenzel also. Das stimme nicht. Dennoch ist Frenzels Tonlage inzwischen selbstkritischer als nach Bekanntwerden des Berichts. „Wir haben zu spät und zu zaghaft gespart“, heißt es plötzlich.

"Kulturelle Leistungen, die der BR für das Land erbringt"

Der BR leiste für Bayern „mehr als jede andere Rundfunkanstalt“, so Frenzel – und zählt auf: ARD alpha, die preisgekrönten fiktionalen Programme („Dahoam is dahoam“) und zwei kulturelle Hörfunksender (BR Klassik und Bayern 2). Dann folgt der brisante Zusatz: „Das sind kulturelle Leistungen, die der BR für das Land erbringt. Da müssen wir uns überlegen, ob wir uns das noch leisten können. Das muss alles auf den Prüfstand.“

Der Ausschuss goutiert die Sparbemühungen des Rundfunks schließlich in einem einstimmigen Votum. Zugleich bittet er den ORH allerdings, den BR schon wieder in zwei Jahren zu prüfen. Sicher ist sicher.

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