+
Der Bund Naturschutz hat eine Klage gegen die Aufhebung angekündigt.

Prüfung gefordert

SPD: Aufhebung des Steigerwald-Schutzgebiets rechtswidrig

München - Nach der Aufhebung des Naturschutzgebiets Steigerwald gehen die Wogen weiter hoch: Die Landtags-SPD vermutet, dass die Entscheidung rechtswidrig war.

Die beiden Abgeordneten Harry Scheuenstuhl und Florian von Brunn fordern deswegen Akteneinsicht bei der Regierung von Oberfranken. In einem Brief an den Regierungspräsidenten bitten beide um „zeitnahe Terminvorschläge“. Brunn und Scheuenstuhl berufen sich ihre Informationsrechte als Abgeordnete und auf das bayerische Umweltinformationsgesetz.

Die Regierung von Oberfranken hatte am Mittwoch das knapp 800 Hektar große Naturschutzgebiet im Steigerwald aufgehoben. Dass die Staatsregierung das Naturschutzgebiet wegen heftiger Proteste vor Ort aufheben lassen wollte, war bekannt. Der Zeitpunkt kam aber für Naturschützer überraschend. „Das ist ein rein politisch motiviertes Verfahren gewesen“, sagte Scheuenstuhl. „Für mich das eine Farce. Das Vorgehen hat nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun.“

„Es gab 52 Einwendungen gegen die Aufhebung des Naturschutzgebiets“, argumentierte von Brunn. „In dieser kurzen Zeit können die gar nicht alle sachgerecht bearbeitet worden sein.“ Anders als üblich hätten die Behörden auch keine Bewertung der abgewiesenen Einwände vorgenommen. „Das halte ich für sehr obskur.“

Der Bund Naturschutz hat bereits eine Klage angekündigt. Auch die SPD behält sich weitere Schritte vor: „Wir werden uns das ganz genau anschauen“, sagte von Brunn. „Im Zweifel packen wir auch noch härtere Bandagen aus.“

dpa

Meistgelesene Artikel

Er verschuldete den Tod von zwölf Menschen: Fahrdienstleiter von Meridian-Unglück ist freier Mann
Das Unglück erschütterte ganz Bayern und Deutschland: Am 9. Februar 2016 kollidierten zwei Meridian-Personenzüge. Der Verantwortliche ist nicht mehr in Haft. 
Er verschuldete den Tod von zwölf Menschen: Fahrdienstleiter von Meridian-Unglück ist freier Mann
Klettergriff bricht aus Felswand: Belgier stürzt in die Tiefe - schwerst verletzt
Schlimmer Bergunfall in den Berchtesgadener Alpen: Am Sonntag brach einem Belgier der Klettergriff aus der Felswand, er stürzte acht Meter in die Tiefe. Seine Rettung …
Klettergriff bricht aus Felswand: Belgier stürzt in die Tiefe - schwerst verletzt
Schlimmer Frontal-Crash: Mann stirbt, Unfallgegner schwer verletzt - Retter an ihren Grenzen
Kurz nach einem schweren Unfall in der Gegend wurden die Einsatzkräfte am Sonntagabend erneut zu einem schrecklichen Verkehrsunglück gerufen. Zwei Autos waren frontal …
Schlimmer Frontal-Crash: Mann stirbt, Unfallgegner schwer verletzt - Retter an ihren Grenzen
Zwei Motorräder stoßen frontal zusammen: Touristen aus Sachsen schwer verletzt
Bei einem schweren Unfall auf der B20 wurden am Sonntagnachmittag drei Menschen teilweise schwer verletzt.
Zwei Motorräder stoßen frontal zusammen: Touristen aus Sachsen schwer verletzt

Kommentare