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Auftakt Winterklausur der bayerischen SPD-Landtagsfraktion

Nach desaströsem Bayerntrend

SPD-Klausur im Kloster Irsee: Demonstrativ geschlossen

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Irsee – Vielleicht liegt es an der Ayurveda-Kur. Florian Pronold, Landeschef der Bayern-SPD, sitzt am frühen Nachmittag in einem Sitzungssaal im Kloster Irsee und wirkt entspannt. Gewogene Worte, sichere Gesten. War da was?

Eigentlich kriselt es bei der Bayern-SPD. Der Korruptionsverdacht gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs hatte die Genossen am Tag zuvor geschockt. Vor allem steckt den Abgeordneten immer noch die desaströse 14-Prozent-Umfrage des Bayerischen Rundfunks in den Knochen.

Die Abschlusspressekonferenz ist Pronolds erster größerer Medienauftritt, seit er aus dem Sri-Lanka-Urlaub zurück ist. Angeschlagen wirkt er nicht. Natürlich werde er auf dem Landesparteitag im Mai wieder für den Chefposten kandidieren, bekräftigt er. Ob er nicht wieder mit einem Gegenkandidaten rechne? Wie beim letzten Mal, als ihm der völlig unbekannte Walter Adam ein Drittel der Stimmen abnahm? Pronold lächelt: „Die SPD ist immer für Überraschungen gut.“ Selbstverständlich könne es Gegenkandidaten geben, „wenn man der Auffassung ist, derjenige, der es bisher macht, kann es nicht oder wir haben bessere Konzepte“. Bisher habe sich niemand gemeldet. Demonstrative Gelassenheit.

Fraktion gibt sich selbstkritisch

Skandale können auseinandertreiben – aber auch das Gegenteil bewirken. Die Causa Wolbergs wühle die Partei gerade genug auf, heißt es im Kloster. Da könne man nicht noch mehr Unruhe brauchen. In einer internen Aussprache gibt sich die Fraktion selbstkritisch. Zu viele unterschiedliche Themen spiele man, dringe in wichtigen Fragen dann zu wenig durch. Bezahlbares Wohnen, gute Arbeit und Familienpolitik identifiziert die Partei als Gewinnerthemen. Für kostenlose Kindertagesstätten und eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft wollen die Genossen werben. Doch auch die innere Sicherheit will man nicht der CSU allein überlassen. Angriffe auf den Landeschef habe es in der Sitzung aber nicht gegeben, sagen Teilnehmer. Geschlossenheit ist angesagt. Zumindest vorübergehend.

Doch Kritik gibt es auch. Im Grunde sei klar, dass es so auf Dauer nicht weitergehen könne, sagt ein Fraktionsmitglied. Man mache sich immer vor, es werde schon wieder besser, klagt ein anderer. „Dabei wird es jedes Jahr schlechter.“ Wenn es im Mai einen Gegenkandidaten gebe, werde Pronold durchfallen. „Egal, wie der Gegenkandidat heißt.“

Bund soll Schuld sein an den schwachen Umfragewerten

Als mögliche Herausforderin gilt Generalsekretärin Natascha Kohnen. Allerdings wäre der Mai ein schlechter Zeitpunkt für einen Wechsel. Pronold steht bereits als Listenführer für die Bundestagswahl fest. Die Hauptschuld für die schwachen Werte in der Sonntagsfrage sehen die Abgeordneten ohnehin im Bund. Als Beleg verweisen sie auf die Werte für die Arbeit in Bayern. Mit der Arbeit der Fraktion sind laut BR-„Bayerntrend“ immerhin sieben Prozent mehr zufrieden als im vergangenen Jahr. Keine andere Partei hat so stark zugelegt.

Die Hoffnungen liegen nun auf der K-Frage. Eigentlich will wohl Parteichef Sigmar Gabriel gerne Kanzlerkandidat werden. In der Bayern-SPD wünschen sich viele stattdessen, dass Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gegen Angela Merkel antritt. Das müsse man dem Parteichef irgendwie klarmachen, meinen einige. Aber wie? Tritt er dann doch an, müsste man ja trotzdem für ihn Wahlkampf machen. Der Passauer Bernhard Roos sagt es mal so: „Ich könnte mit Gabriel gut leben und ich könnte mit Schulz sehr gut leben.“

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