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Bunte Glitzerwelt für Zocker: eine Spielhalle im Münchner Bahnhofsviertel.

Spielhallen-Boom in Bayern

München - Die Zahl der Spielhallen nimmt in Bayern weiter stark zu. Zwischen Januar 2009 und Mai 2010 erteilten die Gewerbebehörden fast 400 neue Konzessionen zum Betrieb der Spielhallen, heißt es in einem Bericht des Innenministeriums im Landtag. Demnach gab es zum Stichtag 31. Mai 2010 genau 2412 Konzessionen.

Die Ansiedlung von Spielhallen sei „primär ein Problem der Städte und der Stadt-Umland-Bereiche“, heißt es in dem Bericht weiter. Auch in München gebe es „eine erhebliche Zahl von Genehmigungsanträgen“. In den letzten Jahren seien 166 Bauanträge gestellt und davon ein Drittel auch genehmigt worden. Die Zahl der Klagen bei den Kommunen ist groß- von einer „Landplage“ ist die Rede, gegen die es wenig Handhabe gebe. Demgegenüber wird vom Innenministerium die Bauleitplanung als Steuerungsinstrument hervorgehoben. So sind Spielhallen in reinen Wohngebieten nicht zulässig, wohl aber in sogenannten Mischgebieten mit Wohn- und Gewerbe-Bebauung. Freilich nehme die Bauleitplanung auf Aspekte wie den Jugendschutz und die Prävention gegen Spielsucht keine Rücksicht.

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich zuletzt mehrmals für die Einführung einer Vergnügungssteuer ausgesprochen, die es in allen Bundesländern außer in Bayern gibt. In Nordrhein-Westfalen wurden zuletzt 103,7 Millionen Euro Einnahmen erzielt. Die FDP in Bayern zweifelt allerdings an der „Lenkungswirkung“ der Steuer - bislang jedenfalls. „Skepsis ist kein endgültiges Nein“, sagt der FDP-Abgeordnete Andreas Fischer.

Dirk Walter

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