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Marcel Huber verteidigt sein Vorgehen im Bayern-Ei-Skandal.

Erklärung in Brief

Staatskanzleichef Huber rechtfertigt sich in Bayern-Ei-Affäre

München - Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) rechtfertigt sein Vorgehen in der Bayern-Ei-Affäre.

In einem Brief an Landtagspräsidentin Barbara Stamm und die vier Landtagsfraktionen erklärt der frühere Umweltminister, welche Informationen er im Sommer 2014 zu den Salmonellen-Infektionen in zwei Hühnerfabriken der Firma Bayern-Ei erhielt. Daraus geht hervor, dass Huber im August 2014 erstmals über „Bayern-Ei“ informiert wurde und anschließend zweimal weitere Informationen anforderte.

Laut den von Huber zitierten Aktenvermerken vergingen mehrere Wochen, bis er über die im europäischen Lebensmittel-Schnellmeldesystem registrierten Salmonellenfälle überhaupt informiert wurde. Die niederbayerischen Salmonellen-Eier werden für zwei Todesfälle sowie mehrere hundert Salmonellen-Erkrankungen in mehreren europäischen Ländern verantwortlich gemacht.

„Aufgrund der Vermerke bestanden für mich keine begründeten Zweifel, dass die zuständigen Behörden alle notwendigen Maßnahmen veranlasst haben, die im Falle eines Salmonellenausbruchs in einem Legehennenbetrieb üblicherweise ergriffen wurden“, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die Opposition verlangt Aufklärung, warum die bayerischen Lebensmittelbehörden damals die Öffentlichkeit nicht warnten. Seit Wochen streiten Opposition und Umweltministerium, ob die bayerischen Behörden dazu nach europäischem Recht verpflichtet gewesen wären. SPD und Grüne hatten von Huber in der letzten Plenarsitzung vor der Weihnachtspause zudem Auskünfte über die Meldekette der Behörden gefordert.

Warum es keine Warnung der Öffentlichkeit gab, wird im Brief des Staatskanzleichefs nicht erklärt. Laut den von Huber zitierten Aktenvermerken wurde er am 13. August 2014 erstmals über die Salmonellen-Fälle informiert - sechs Wochen, nachdem die Firma bereits keine „Konsumeier“ aus der verantwortlichen Hühnerfabrik mehr verkaufen durfte. Zu diesem Zeitpunkt waren die positv getesteten Hennen geschlachtet, die Ställe gereinigt und desinfiziert und neue Tiere „eingestallt“.

dpa

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