Für Baumaterial auf dem Gehweg

Stadt Augsburg berechnet 131 Euro Kosten für Drei-Euro-Bescheid

Augsburg - Bis zum 1. April sind es noch ein paar Wochen. Die Stadt Augsburg ist mit einem Gebührenbescheid für einen Unternehmer anscheinend aber schonmal in Vorleistung gegangen.

Die Stadt Augsburg hat einen Gebührenbescheid über 3 Euro verschickt - und dem Empfänger dafür 131 Euro Kosten zusätzlich in Rechnung gestellt. Wie die „Augsburger Allgemeine“ am Samstag berichtete, sollte ein Bauunternehmen die Summe zahlen, weil Mitarbeiter vorübergehend 15 Paletten mit Material auf einem Gehweg abgestellt hatten. Jemand hatte sich über die Paletten geärgert, die Polizei alarmiert und so den Behördenvorgang eingeleitet.

Wie das Blatt weiter berichtet, stellte die Stadt fest, dass das Bauunternehmen keine Genehmigung für das Abstellen des Materials auf öffentlichem Grund hatte. Die Verwaltung berechnete die Nutzung von knapp zehn Quadratmetern für einen Tag zum Tarif von 4 Cent pro Quadratmeter. Die fälligen 40 Cent wurden auf die Mindestgebühr von 3 Euro aufgerundet und ein mehrseitiger Bescheid über die insgesamt 134 Euro verschickt. Der so zur Kasse gebetene Unternehmer bezeichnete den Brief als „Faschingsscherz“.

Als die Zeitung bei der Stadt nachfragte, zog diese den Bescheid zurück. Ein leitender Mitarbeiter des zuständigen Tiefbauamtes räumte in dem Blatt ein, dass das Verhältnis der Gebühren und der Kosten „nicht ganz“ stimme - und ergänzte: „Ich denke, man muss intern darüber reden, wie man mit solchen Fällen künftig umgeht.“

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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