Als erste bayerische Stadt

Stadt Neu-Ulm berät über Austritt aus dem Landkreis Neu-Ulm

45 Jahre nach der Gebietsreform denkt Neu-Ulm über einen „Nuxit“ nach. Die Stadträte entscheiden über einen Antrag auf Kreisfreiheit. Schule kann dieser Schritt vorläufig nicht machen.

Neu-Ulm - Neu-Ulm erwägt als erste bayerische Stadt seit der Gebietsreform 1972 den Austritt aus einem Landkreis. Der Stadtrat will am Mittwochnachmittag darüber beraten, ob die Kommune den Kreis Neu-Ulm verlassen soll. Oberbürgermeister Gerold Noerenberg (CSU) hat sich dafür ausgesprochen.

Da auch innerhalb der Fraktionen von CSU und SPD bereits deutliche Sympathien dafür geäußert wurden, ist der Kreisaustritt wahrscheinlich. Allerdings braucht die schwäbische Stadt die Zustimmung von Staatsregierung und Landtag. Zunächst geht es nun darum, ob ein offizieller Antrag für das Innenministerium vorbereitet werden soll.

Seit Ende 2016 wird in Neu-Ulm über das Thema diskutiert. In Anlehnung an den britischen EU-Austritt „Brexit“ und das Neu-Ulmer Autokennzeichen „NU“ ist in Schwaben vom „Nuxit“ die Rede. Mit rund 61 000 Einwohnern ist die Stadt ausreichend groß, um eine kreisfreie Kommune zu sein. Eine Gemeinde muss nach der gesetzlichen Vorgabe mindestens 50 000 Einwohner dafür haben.

Neu-Ulm ist die einzige kreisangehörige Kommune in Bayern, die dieses Kriterium erfüllt. Die nächstgrößten kreisangehörigen Städte Freising und Dachau kommen auf jeweils etwa 47 000 Einwohner. Im Freistaat gibt es nach Angaben des Innenministeriums seit der Gebietsreform bisher keine Stadt, die aus einem Kreis ausgetreten ist.

Neu-Ulm übertrifft kreisfreie Städte wie Schweinfurt, Passau oder Hof deutlich bei der Einwohnerzahl. Zudem wird in Neu-Ulm mit einer weiter deutlich wachsenden Einwohnerzahl gerechnet. Gemeinsam mit Ulm auf der anderen Donauseite in Baden-Württemberg leben in den Schwesterstädten fast 185 000 Menschen.

dpa

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