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Der Konzern WVV machte hohe Verluste.

Stadtkonzern verlangt  Schadensersatz in Millionenhöhe

Würzburg - Verluste in Millionenhöhe hat der städtische WVV-Konzern gemacht. Nun fordert dieVersorgungs- und Verkehrs-GmbH von 18 Beklagten knapp drei Millionen Euro. Die Hintergründe: 

Mehr als vier Millionen Euro setzte der stadteigene WVV-Konzern aus Würzburg mit hoch spekulativen Bankgeschäften in den Sand. Büßen sollen dafür nun ehemalige Führungskräfte des Hauses. Die stellen sich allerdings quer. 

 Im Streit um Schadenersatz nach Millionenverlusten hat sich der städtische WVV-Konzern aus Würzburg am Donnerstag nicht mit ehemaligen Führungskräften einigen können. Die Würzburger Versorgungs- und Verkehrs-GmbH (WVV) fordert von insgesamt 18 Beklagten knapp drei Millionen Euro, weil diese bei Bankgeschäften angeblich ihre Aufsichtspflichten verletzt haben.

Das stadteigene Unternehmen hatte durch hoch risikoreiche Zinswetten mehr als vier Millionen Euro in den Sand gesetzt. Die Beklagten sind sich keiner Schuld bewusst. Mit einer Entscheidung in dem Zivilverfahren ist nicht vor dem nächsten Frühjahr zu rechnen.

“Die Einigung ist nicht erfolgt“, sagte WVV-Anwalt David Herzog nach der geplatzten Güteverhandlung. Diese hatte hinter verschlossenen Türen stattgefunden.

Zu den Beklagten gehören ehemalige Aufsichtsratsmitglieder der WVV, Geschäftsführer und andere Unternehmensverantwortliche. Auch die Ex-Oberbürgermeisterin von Würzburg, Pia Beckmann (CSU), ist dabei. Sie war bis 2008 Aufsichtsratsvorsitzende des Betriebes.

Der Vorsitzende Richter Peter Müller erklärte am Nachmittag in der öffentlichen Verhandlung: “Die Beklagten sagen, wir haben nichts falsch gemacht.“ Zudem haben nach Ansicht der Betroffenen die WVV-Gesellschafter die Arbeit der Führungsetage abgesegnet. Selbst wenn Schadenersatzansprüche bestünden, seien diese verjährt, gab Müller die Haltung der Beklagten wider.

Ursprünglich wollte die WVV ihr verlorenes Geld von der Deutschen Bank zurück, mit der sie unter anderem im Jahr 2003 die Zinsgeschäfte abgeschlossen hatte. Weil das Geldhaus das kommunale Unternehmen angeblich nicht umfangreich beraten hat, hatte der Stadtkonzern die Bank im Jahr 2007 auf rund 2,6 Millionen Euro Schadenersatz verklagt - erfolglos. Das Oberlandesgericht Bamberg entschied im Mai 2009, dass der WVV kein Geld zusteht.

Eine Revision als letztes Rechtsmittel wurde nicht zugelassen. Dagegen hatte die WVV beim Bundesgerichtshof (BGH) eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht. Bisher hat der BGH darüber noch nicht entschieden. Wie der Vorsitzende Richter Müller sagte, könnte die BGH-Entscheidung wiederum das Zivilverfahren beeinflussen, etwa die Höhe der Schadenersatzansprüche. Mit einer Entscheidung im Zivilprozess rechnet er frühstens im nächsten Frühjahr.

Weil im OLG-Urteil von einer möglichen Pflichtverletzung der damaligen WVV-Führungskräfte die Rede ist, geht die WVV zivilrechtlich gegen ihre Ex-Mitarbeiter vor. Strafrechtlich sind sie nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Würzburg nicht zu belangen.

dpa

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