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Das Streitobjekt: In diesen Bau in der Nürnberger Innenstadt soll die Museums-Filiale einziehen.

Vorwurf der Vetternwirtschaft

Steigende Kosten: Ärger um Söders Museum

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Es gibt Ärger um die Nürnberger Zweigstelle des Deutschen Museums in München. Die Opposition hat die massiv steigenden Kosten hinterfragt. Zudem steht der Vorwurf der Vetternwirtschaft im Raum.

München/Nürnberg – Politischer Feueralarm für die CSU kurz vor der Sommerpause: Im Landtag hat die Opposition die massiv steigenden Kosten für die geplante Nürnberger Zweigstelle des Deutschen Museums hinterfragt – eine Konstruktion, die Fragen aufwirft und auch CSU-intern für Proteste sorgt. Mit teils zusammengebissenen Zähnen stellte sich die Mehrheitsfraktion hinter Finanzminister Markus Söder und Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU).

Das weltberühmte Technikmuseum plant eine Filiale in der Nürnberger Innenstadt. Man mag das für einen Sonderwunsch des Nürnbergers Söder halten – doch alle Fraktionen tragen die Idee mit. Die Kosten wurden jedoch scheibchenweise bekannt – und immer höher. Nach letztem Stand sind jährliche Mietausgaben von 2,8 Millionen Euro (mit Betriebskosten für 5000 Quadratmeter) vorgesehen. Laufzeit: 25 Jahre. Hinzu kommen 27,5 Millionen Euro Anschubfinanzierung. Für ein gemietetes Gebäude ist das schon ein astronomisch hoher Betrag. Noch dazu ist der Vermieter die Firma des Ehemanns der amtierenden Nürnberger Kulturreferentin, Julia Lehner (CSU).

Finanzminister Markus Söder.

Den Vorwurf der Vetternwirtschaft erhebt keiner im Landtag laut. Massiver Ärger wird aber über die Salamitaktik bei der Finanzierung laut. „Söder-Politik nach Gutsherrenart“ sieht Herbert Kränzlein, SPD, „bewusst billig einsteigen, dann sukzessive verteuern“. Das sei „verantwortungslos und konzeptlos“, sagt Alexander Muthmann, Freie Wähler. „Ein finanzpolitischer Saustall“, schäumt Verena Osgyan, Grüne.

Spaenle: Museum habe enorme Bedeutung für den Kulturstaat Bayern

Die CSU relativiert, die Kosten seien wegen der besonderen Raumhöhe, speziell für das Museum geplant, so hoch. Zudem sei die Fläche größer als zunächst geplant. Hinter den Kulissen der CSU rumort es aber massiv. Führende Abgeordnete sind hoch verärgert über schlechte und späte Berichte aus dem Kultusministerium. Spaenles Vorvorgänger Thomas Goppel wird zudem mit dem Satz zitiert: „Wer immer sich das ausgedacht hat, spinnt.“ Zu Wort meldete sich Goppel in der Debatte nicht. Andere CSU-Redner deuteten an, den Prozess jetzt nicht zu unterbrechen, aber hinterher sehr wohl kritisch zu hinterfragen.

Spaenle ging in seinem wortreichen Redebeitrag knapp auf die Kosten ein. Ein Kauf sei rechtlich nicht möglich. Man habe aus „museumsfachlichen Kritierien“ aus 14 Standorten in und um Nürnberg diesen gewählt. Das Museum habe enorme Bedeutung für den Kulturstaat Bayern. Die CSU blockte die Oppositions-Anträge mit ihrer Mehrheit ab. Das Museum soll 2020 öffnen.

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