Streit um falsche Blitzer hält an

Töging/München - Bei der Verkehrsüberwachung in Bayern sind die Unstimmigkeiten noch nicht ausgeräumt.

Die Versammlung hätte für Ruhe sorgen sollen. Doch die Sitzung, die der Zweckverband für Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern am Donnerstag in Töging (Kreis Altötting) abhielt, glättete die Wogen keinesfalls – im Gegenteil. Auf diese Krisensitzung folgt im März die nächste. Dann soll über die Kündigung des Geschäftsführers und die Absetzung der beiden Vorsitzenden abgestimmt werden.

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Wurde falsch gemessen?

Zum Hintergrund: Der Verband besteht aus mehr als 50 Kommunen, vor allem aus oberbayerischen. Sie alle haben die Tempomessung an den Verband übertragen, der in Absprache mit der Polizei Blitzer aufstellt. Der Geschäftsführer, Martin Deser, zweifelte jedoch an der Richtigkeit der Messergebnisse – er schaltete das bayerische Innenministerium ein, die Regierung von Oberbayern führt derzeit Prüfungen durch. Dass Deser seine Zweifel so öffentlich machte, stieß dem Verbandschef Horst Krebes (Bürgermeister von Töging) und seinem Vize Siegfried Rübensaal (bis 2008 Bürgermeister von Lengdorf im Kreis Erding) sauer auf. „Der hat versucht, den Verband schlecht zu machen“, zeterte Rübensaal am Donnerstag nach der Versammlung.

Seinen Angaben zufolge sind die Messergebnisse korrekt. Deser war auf der Sitzung von Bürgermeistern mit Nachdruck gefragt worden, ob es Beschwerden von Bürgern gegeben habe. Der Geschäftsführer erwiderte zwar, dass es noch keine Einsprüche gegeben habe – falsche Ergebnisse lägen aber vor. Das bestätigte ein Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses. Deser bedauerte, dass die Versammlung seiner Meinung nach kein Interesse an einer Aufklärung gezeigt habe.

Sein Posten wackelt jetzt. Denn der Zweckverband beschloss, im März über seine Kündigung und über die Neubesetzung der Vorsitzenden zu entscheiden. „Ich klebe nicht an meinem Stuhl“, beteuert Rübensaal. Er und Krebes standen am Donnerstag ebenfalls im Kreuzfeuer der Kritik, allerdings nicht sehr lange. Der Verband segnete die im Vorfeld umstrittenen Einmalzahlungen (für jeden 9000 Euro) nachträglich ab. Auch mit der monatlichen Aufwandsentschädigung (Krebes 1500, Rübensaal 900 Euro) war nach Angaben des Vize-Chefs die Mehrheit einverstanden.

cal/zip

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