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Stadt Fürth und Naturschützer dagegen

Streit um S-Bahn-Strecke: Richterin zweifelt an DB-Planungen

Wegen einer geplanten S-Bahn-Strecke stehen seit Mittwoch die Deutsche Bahn und die Stadt Fürth vor Gericht. Die Richterin sähe die Planungsarbeiten der Bahngesellschaft als teils rechtswidrig und nichtvollziehbar. 

Fürth/Leipzig - Mit vorsichtigen Zweifeln der Vorsitzenden Richterin an den Planungen der Bahn in Sachen Fürther S-Bahn-Streit hat die Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht begonnen. Renate Philipp sagte am Mittwoch, die Richter sähen eine ganze Reihe von Punkten, „die das Potenzial für eine Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit“ der Planungen hätten.

Dazu zählen nach Einschätzung der Vorsitzenden Richterin des 3. Senats unter anderem Artenschutzprobleme, wasserrechtliche Bedenken oder kritische Einschätzungen zur Inanspruchnahme von Eigentum der privaten Kläger für den S-Bahn-Bau. „Ich sage ausdrücklich: Potenzial. Wir haben uns in keinem dieser Punkte eine abschließende, feste Meinung gebildet“, unterstrich Philipp zum Verfahrensauftakt (Az.: BVerwG 3 A 2.15, 3 A 3.15 und 3 A 4.15).

In der mündlichen Verhandlung, für die zunächst drei Tage anberaumt sind, sollen alle Punkte der Reihe nach angesprochen werden. Wann ein Urteil fällt, ist noch offen. In der Regel legt der Senat am Ende der mündlichen Verhandlung einen Termin zur Verkündung einer Entscheidung fest. Der Streit beschäftigt seit Jahren die Verwaltungsgerichte.

Hintergrund sind Pläne der Deutschen Bahn, eine geplante S-Bahn-Trasse bei Fürth in einem Bogen abseits der bestehenden Fernbahntrasse zu führen. Damit sollte ursprünglich ein Gewerbegebiet angebunden werden, das aber nie gebaut wurde. Die Kläger - die Stadt Fürth, der Bund Naturschutz sowie eine Reihe von Landwirten - lehnen das Projekt wegen eines hohen Flächenverbrauchs ab und plädieren dafür, das S-Bahn-Gleis neben der bestehenden Fernbahnstrecke Richtung Erlangen zu bauen. Mit dem dritten Gleis soll künftig auf der stark frequentierten S-Bahn-Linie von Nürnberg nach Erlangen ein verlässlicher Fahrplantakt ermöglicht werden.

dpa

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