Ende der Zeitumstellung: EU nennt Termin - Bald könnte es soweit sein

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Etwa 18 Kilometer lang wäre der Südring mit seinen Tunnel-Varianten B1 und B2.

Südring bleibt eine Option – aber erst ab 2015

München - Im Papierkorb landet er nicht, wohl aber verschwindet der umstrittene Autobahn-Südring für mindestens fünf Jahre in der Schublade. Dies kristallisiert sich jetzt innerhalb der CSU heraus.

Zweifel und Empörung – das ist die Reaktion auf eine inoffizielle Vorfestlegung von Innenminister Joachim Herrmann. Dieser hatte sich am Dienstag nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Horst Seehofer, weiteren Ministern und Abgeordneten aus der Region darauf festgelegt, das umstrittene Autobahn-Projekt vorerst nicht weiter zu verfolgen (wir berichteten).

Gestern tagten die drei CSU-Fraktions-Arbeitskreise Umwelt, Innen und Wirtschaft unter der Leitung des Wirtschaftspolitikers Erwin Huber und schlossen sich dieser Meinung an. Huber: „Die Option bleibt offen.“ Aber da der Bundesverkehrswegeplan erst 2014/15 fortgeschrieben werde, reiche es aus, dann zu entscheiden, ob Bayern die Aufnahme des Südrings beantragen solle. Diese Kompromissformel sei innerhalb der CSU-Landtagsfraktion insgesamt mehrheitsfähig, glaubt Huber.

Der weitere Fahrplan sieht jetzt so aus: Innenminister Herrmann will der CSU-Landtagsfraktion für ihre Sitzung in der kommenden Woche einen Beschlussvorschlag zum Südring liefern, damit abgestimmt werden kann. Im Juli werden sich Koalitionsausschuss und dann (nach bisherigem Zeitplan am 13. Juli) der Ministerrat mit dem Projekt befassen – und die Trasse wahrscheinlich im Sinne Herrmanns auf Eis legen. Dass sich der Landtag mit dem Projekt befasst, hält Huber nach jetzigem Stand für nicht notwendig. Doch wird es wohl mindestens eine Abstimmung geben, denn Susanna Tausendfreund, Grünen-Landtagsabgeordnete aus Pullach, will über den endgültigen Verzicht auf das Projekt abstimmen lassen.

Die Haltung der CSU sei keine klare Positionierung, sie „befriedet zwar die momentane Debatte, schiebt eine Entscheidung pro und contra Autobahnbau jedoch nur auf“. Im Norden des Landkreises München, wo man auf eine Entlastung der A 99-Ost hofft, gibt es noch deftigere Stimmen: Als „verkapptes Nein“ bewertete beispielsweise Ismanings Bürgermeister Michael Sedlmair die Entscheidung. Es fehle der politische Wille, die Autobahn durchzusetzen.

dw/icb

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