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Wird die CSU nun basisdemokratisch?

Auerbach:

Niederbayern-CSU für Mitgliederentscheide

Auerbach  - Die Niederbayern-CSU macht sich für die Einführung von Mitgliederentscheiden bei den Christsozialen stark.

Der Bezirksvorstand verabschiedete am Wochenende bei einer Sitzung in Auerbach (Kreis Deggendorf) einen Satzungsantrag, der die Einführung von direkter Demokratie in der CSU vorsieht.

“Die CSU muss zur Mitmachpartei werden“, sagte der niederbayerische Bezirkschef und Europapolitiker Manfred Weber. “Wir wollen unsere Mitglieder mehr in die Arbeit der Gesamtpartei einbinden.“

Bisher sind in der CSU allein die Parteigremien entscheidungsberechtigt; bei Themen, die die ganze CSU betreffen, sind das Vorstand, Präsidium und Parteitage. Im Satzungsantrag der Niederbayern heißt es: “Der Parteivorstand kann zu Sachfragen Mitgliederbefragungen und -entscheide ansetzen. Daran sind alle Mitglieder der CSU zu beteiligen.“

Die neue Position sei auch “eine Lehre aus dem Ergebnis der Landtagswahl“, sagte Weber. “Die CSU Niederbayern wird dabei eine Vorreiterrolle einnehmen.“ Zunächst muss allerdings der Satzungsantrag seinen Weg durch die Gremien nehmen: erster Schritt ist die Zustimmung des niederbayerischen CSU-Bezirksparteitags in zwei Wochen, bevor die Forderung dem CSU-Parteitag im Juli vorgelegt wird. Die Zustimmung des niederbayerischen CSU-Bezirksparteitags dürfte Formsache sein.

Mitgliederentscheide in der CSU hatte schon die frühere Parteirebellin Gabriele Pauli vor dem Sturz des früheren Parteichefs Edmund Stoiber gefordert. Pauli wollte das CSU-Spitzenpersonal von den Mitgliedern küren lassen. Das ist im jetzigen Antrag der Niederbayern nicht vorgesehen, die Mitbestimmung stattdessen in inhaltlichen Fragen wollen. (dpa/lby)

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