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Hubert Aiwanger

NPD okkupiert Vortrag zum Euro

Straubing – Die Freien Wähler wollen ihre Veranstaltungen künftig schärfer überwachen und ungebetene Gäste möglichst schon im Vorfeld ausschließen.

Anlass ist eine Infoveranstaltung der FW in Straubing, zu der auch einige in der Region führende Mitglieder der rechtsextremen NPD kamen. Nach dem Vortrag des Euro-Kritikers und ehemaligen Volkswirtschafts-Professors Wilhelm Hankel meldeten sich die NPD-Funktionäre mit diversen Wortbeiträgen, mit denen sie sich dann hinterher auf ihrer Internetseite brüsteten.

FW-Chef Hubert Aiwanger hält der NPD jetzt „heimtückisches Verhalten“ vor. Er distanziere sich von derenAuftritt scharf und denke über Konsequenzen nach: So werde man künftig um eine „gewisse Gesichtskontrolle“ bei Versammlungen nicht mehr umhinkommen, erklärte Aiwanger. Außerdem solle bei größeren Veranstaltungen von Redebeiträgen abgesehen werden. Auf kritische Beiträge zum Euro werde man indes auch weiterhin nicht verzichten.

Die Rechtsextremisten seien auch bei einer Veranstaltung im Gymnasium Nittenau (Landkreis Schwandorf) aufgetreten. Allerdings habe ein Schülervertreter nach Wortmeldungen von insgesamt fünf NPD-Vertretern weitere „nationale Fragestellungen“ unterbunden, wie die NPD auf ihrer Homepage bedauert. Tatsächlich war die Schulleiterin bei dem anscheinend öffentlich zugänglichen Vortrag des Verfassungsrechtlers Udo Steiner in der Schulaula eingeschritten und hatte verfügt, dass nur noch Schüler zu Wort kommen dürfen. In Straubing, wo die Landtagsabgeordnete Jutta Widmann die Versammlung leitete, war man weniger umsichtig: Widmann ließ die NPD-Vertreter ungehindert über Rohstoffvorkommen und Goldreserven plaudern. Selbst Niederbayerns Polizeipräsident Josef Rückl, der offenbar privat den Vortrag Hankels hörte, griff nicht ein. SPD und Grüne halten Rückl Passivität vor. Es sei kaum glaubhaft, dass er die Redner nicht als Rechtsextremisten identifiziert habe. Unter diesen war auch Sascha Roßmüller – der Straubinger ist stellvertretender Landeschef der NPD.

Dirk Walter

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