VAG: Streik in Nürnberg rechtswidrig

Nürnberg - Das Landesarbeitsgericht hat den Streik im Nürnberger Nahverkehr nach Angaben des Arbeitgebers für rechtswidrig erklärt. Auf München hat das aber keine Auswirkungen.

Die DBB-Tarifunion und die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GdL) dürfen laut einer einstweiligen Verfügung bis zum 14. Oktober nicht mehr zum Streik aufrufen, wie die Verkehrs- Aktiengesellschaft (VAG) am Donnerstag mitteilte. Das Landesarbeitsgericht habe den Ausstand als Verstoß gegen die Friedenspflicht gewertet, betonte der Kommunale Arbeitgeberverband Bayern (KAV). Vom Gericht war dazu keine Stellungnahme zu erhalten. Die VAG hatte nach Worten ihres Vorstandschefs Herbert Dombrowsky argumentiert, dass beide Gewerkschaften einem örtlichen und nicht gekündigten Tarifvertrag unterliegen. Wesentliche Forderungen der Gewerkschaft zur Arbeitszeit seien darin bereits geregelt. Damit seien die Streikaufrufe in Nürnberg rechtswidrig gewesen.

Auf den Nahverkehr in München hat die juristische Auseinandersetzung keine Auswirkung. Hier existiere kein örtlicher Tarifvertrag, erklärte ein Sprecher der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG). Obwohl die DBB-Tarifunion die Arbeitsniederlegungen unterbrochen hat, werde man an einem ausgedünnten Fahrplan festhalten, betonte der Sprecher. Erst wenn die Streiks offiziell beendet seien, könne der Betrieb bei U-Bahnen, Bussen und Trambahnen wieder normal anlaufen. In Nürnberg dagegen soll von diesem Samstag (2. Oktober) an wieder der normale Fahrplan gelten, nachdem seit Dienstag ein ausgedünntes Programm angeboten worden war. “Wir akzeptieren dieses Urteil“, sagte eine Sprecherin der DBB- Tarifunion am Donnerstag.

Um das weitere Vorgehen zu planen, wolle man jedoch die schriftliche Urteilsbegründung des Nürnberger Landesarbeitsgerichts abwarten. Am Freitagmorgen vor einer Woche hatten die Streiks überraschend begonnen, für diesen Donnerstag hatte die Gewerkschaftsseite eine Unterbrechung angesetzt, ein offizielles Ende des Streiks aber noch nicht angekündigt.

dpa

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