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Ja, wo laufen sie denn? Die Stufen der neuen Tribünen des Augsburger Curt-Frenzel-Stadions sind so niedrig, dass die Zuschauer kaum auf die Eisfläche blicken können. Knapp drei Millionen Euro kosten die Nachbesserungen

Verzockt, verschwendet, verschwunden

München – Wenn der Amtsschimmel Millionen frisst: Die öffentliche Hand schmiss 2011 Unsummen aus dem Fenster, mahnt der Steuerzahlerbund. Rund sechs Milliarden hart verdiente Euro des bayerischen Steuerzahlers – nutzlos verjubelt. Hier die teuersten, skurrilsten und ärgerlichsten Fälle.

Es ist wie ein wütender Schlag ins Gesicht der Politik: Die Veröffentlichung des Schwarzbuches, herausgegeben vom Bund der Steuerzahler (BdSt) – eine bittere Abrechnung auf 104 Seiten. Laut Schätzungen des BdSt werden rund fünf Prozent des öffentlichen Haushalts durch den Schornstein geblasen. In Bayern dürften das fünf bis sechs Milliarden Euro sein. Der Freistaat wirtschafte keinesfalls sorgfältiger als andere Bundesländer, so der BdSt.

Besonders freigiebig gehen offenbar die Augsburger Stadtväter mit dem Geld ihrer Bürger um: Der Umbau des Curt-Frenzel-Eisstadions war gut gedacht, aber schlampig gemacht. Die Stufen der Tribünen wurden schlicht zu flach gebaut. Die Sicht auf das Spielgeschehen war katastrophal, der Puck für die Fans kaum mehr zu verfolgen (siehe Foto). Die Folge: Abriss und Neubau. Knapp drei Millionen Euro für nichts und wieder nichts ins Eis gesetzt.

Deutlich teurer kommt der Bau einer zweistöckigen Straßenbahnunterführung am Augsburger Hauptbahnhof. Die Kosten schossen ohnehin schon von 70 auf 94,5 Millionen Euro in die Höhe. Weil die Stadt offenbar verschlafen hat, rechtzeitig eine Linienführung festzulegen, muss jetzt auch noch eine Wendeschleife gebaut werden. Der BdSt schätzt, dass am Ende sagenhafte 120 Millionen Euro im Tunnel verschwunden sein werden.

In Würzburg wollte die Verwaltung eigentlich Geld sparen, doch der Plan ging gründlich nach hinten los: Vor vier Jahren wurde zusammen mit einem privaten Partner ein „E-Government“-Projekt ins Leben gerufen. Dank digitaler Verwaltung sollten 75 Arbeitsplätze eingespart werden. Doch die fleißigen Mitarbeiter des Rathauses sind offenbar nicht so einfach durch Technik zu ersetzen. Nach vier Jahren tun sie noch immer ihren Dienst. Das Projekt ist gescheitert, das Geld ist weg. Wie viel, das will die Stadt nicht verraten. „Man munkelt, etliche Millionen“, so der BdSt.

Auch die ohnehin schon hoch verschuldete Gemeinde Amberg hat einen externen Dienstleister für etwas beauftragt, was sie vermutlich besser gleich selbst gemacht hätte. Für das städtische Bau- und Umweltreferat mussten zwei neue Leiter gefunden werden. Mit der Suche beauftragte das Rathaus einen Berater, der stolze 66 000 Euro für seine Dienste in Rechnung stellte. Warum die eigene Personalverwaltung nicht fähig war, die Stellen neu zu besetzen, ist dem BdSt „schleierhaft“.

Wie unsere Zeitung bereits vorab berichtet hatte, steht auch die Olympia-Schanze in Garmisch-Partenkirchen im Schwarzbuch. Die Baukosten schnellten von knapp zehn Millionen Euro auf über 17 Millionen in schwindelige Höhen. Daran schuld sind laut BdSt die „überhastete Planung“, die kurze Ausführungszeit sowie Störungen im Bauablauf.

Den Verschwender-Spitzenplatz in Bayern bekommt die Staatsregierung. Schuld daran ist in erster Linie die Landesbank. Mit ihren spekulativen Risiko-Geschäften bürdete sie den Steuerzahlern gewaltige Schulden auf. Der Freistaat musste bereits zehn Milliarden Euro in das pleitebedrohte Geldhaus pumpen. Weitere 3,7 Milliarden schlugen nach dem Erwerb und Abstoß der österreichischen Skandalbank Hypo Group Alpe Adria rot zu Buche. „Das ist wahrscheinlich nicht mal das Ende der Fahnenstange“, warnt BdSt-Präsident Rolf von Hohenhau. Der Steuerzahler hafte für weitere 70 Milliarden, von denen rund ein Viertel aus toxischen Papieren bestünden.

Eine weitere Watschn bekommen Seehofer & Co für die umstrittene „Resonanzstudie“. Die Staatskanzlei gab 558 000 Euro für eine politische Umfrage aus, die zum Großteil nur der CSU zu Gute kam. Der Rechnungshof rügte das Vorgehen scharf, das Verfassungsgericht sprach zudem von einer widerrechtlichen Missachtung des Parlaments. Jetzt fordert der BdSt, das Geld „auf Heller und Pfennig“ zurückzuzahlen.

Thomas Schmidt

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