Zoff um lange Einkaufsabende

München - Die Opposition will den Kommunen im Freistaat die Genehmigung von zwei langen Einkaufsabenden im Jahr erleichtern - sie beißt mit dieser Forderung aber bei CSU und FDP auf Granit.

Die Koalitionsfraktionen lehnten am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss des Landtags einen entsprechenden Antrag der Freien Wähler ab. SPD und Grüne stimmten dafür.

Die Freien Wähler wollten erreichen, dass die Gemeinden jährlich zwei Einkaufsabende bis Mitternacht per “Allgemeinverfügung“ erlauben dürfen. Das würde das Genehmigungsverfahren deutlich vereinfachen, sagte Alexander Muthmann (Freie Wähler). Klaus Dieter Breitschwert (CSU) hielt dagegen, die beiden Abende könnten auch derzeit genehmigt werden. Das geltende, kompliziertere Verfahren bedeute zudem eine Schutzfunktion für die betroffenen Angestellten.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Zu wenig Geld? Ein Fünftel aller Polizisten in München hat einen Nebenjob
Bekommen Polizisten in Bayern zu wenig Geld? Zahlen des Innenministeriums lassen das vermuten: Fast jeder Siebte von ihnen hat einen Nebenjob.
Zu wenig Geld? Ein Fünftel aller Polizisten in München hat einen Nebenjob
Fliegerbombe erfolgreich entschärft: Bewohner dürfen zurück
Eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg wurde am Freitag bei Baggerarbeiten in der Gemeinde Kastenau im Landkreis Rosenheim gefunden. 
Fliegerbombe erfolgreich entschärft: Bewohner dürfen zurück
Abgeordneten-Prozess: Auch nach zwei Jahren kein Termin
Der Abgeordnete Günther Felbinger wartet weiter auf einen Gerichtstermin. Er soll den Landtag um viel Geld betrogen haben, doch das Landgericht priorisiert andere Fälle …
Abgeordneten-Prozess: Auch nach zwei Jahren kein Termin
Bayern erhöht Ausgaben um 524 Millionen Euro
München – Durch neue Projekte summieren sich die Ausgaben des Freistaats 2018 auf 59,9 Milliarden Euro. Die CSU-Fraktion setzt dabei kleine Nadelstiche gegen die …
Bayern erhöht Ausgaben um 524 Millionen Euro

Kommentare