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Drei Ärzte auf der Anklagebank: Sie sollen die Krankenkassen um eine Million Euro betrogen haben.

Krankenkassen-Betrug

Zusatzgewinn mit Fantasie-Rezepten?

München – Drei niedergelassene Ärzte aus Oberbayern sollen zwischen 2006 und 2008 die Krankenkassen mit fiktiven Abrechnungen betrogen haben. Seit gestern stehen die Mediziner (53, 63 und 70 Jahre) wegen Bandenbetrugs vor Gericht. Sie bestreiten die Vorwürfe.

Glaubt man der Anklageschrift, war es ein lukratives Geschäft, auf das sich die Ärzte mit Praxen in Burghausen (Kreis Altötting), München und Bad Tölz eingelassen haben sollen. Rund eine Million Euro schleusten sie an den Krankenkassen vorbei, mit gefälschten Rezepten und wahllos bestellten orthopädischen Hilfsmitteln. Zwei Sanitätshäuser in Bergkirchen (Kreis Dachau) und Wolfratshausen wurden angeblich in den groß angelegten Betrug miteingebunden – bis einem Kassenmitarbeiter auffiel, dass sich doch auffällig viele Patienten zu einem für sie sehr weit entfernten Arzt begaben.

Die Krankenkassen, die sich stets untereinander austauschen, gaben den Fall an die Staatsanwaltschaft ab – im Frühsommer 2009 kam es zum ersten Prozess. Ein Orthopädietechniker wurde schließlich zu vier Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Er hatte offenbar das betrügerische System ins Rollen gebracht, seine Mitstreiter mit mobilen Kartenlesegeräten ausgestattet und Vermittler für die Beschaffung der Krankenkassenkarten angeheuert. Neben dem Techniker wurde eine Arzthelferin zu drei Jahren und drei Monaten, ein Handelsvertreter zu drei Jahren und zehn Monaten sowie ein Kaufmann zu zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.

Auf 1,8 Millionen Euro bezifferte das Landgericht München I den angerichteten Schaden. Der Vorsitzende Richter Martin Noll monierte damals besonders, dass kein anonymes Vermögen geschädigt worden war, sondern die Gemeinschaft der Versicherten. Derselbe Richter empfing gestern die mutmaßlich beteiligten Ärzte, doch bis der Prozess ins Rollen kam, verging der Vormittag. Grund war eine Schöffin, die wegen Befangenheit von den Verteidigern abgelehnt wurde. Sie arbeitet seit Jahren für die Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB). Die Wirtschaftsstrafkammer gab dem Antrag der Anwälte statt, und am Nachmittag wurde der Prozess mit einer neuen Schöffin begonnen.

Reaktionslos ließen die Ärzte, von denen zwei in den Landkreisen München und Miesbach wohnen, das Verlesen der Anklageschrift über sich ergehen. Am Rande des Prozesses wurde bekannt, dass sie sich zu Unrecht belastet fühlen. Ihre Verteidiger zogen sich zur Beratung mit dem Gericht und der Staatsanwaltschaft zurück.

Generell versuchen die Krankenkassen, Betrügereien mit großem Aufwand aufzudecken. Das Wort „Rasterfahndung“ hört hier niemand gern, doch in eigenen Abteilungen suchen Fachleute mit Computerhilfe nach Auffälligkeiten – und werden immer wieder fündig. Dazu kommen Hinweise von Versicherten, Apotheken und manchmal auch von Ärzten, die argwöhnisch auf die Konkurrenz blicken. Die Spanne der Verfehlungen reicht von der Hebamme, die ein paar Kilometer Fahrtstrecke zu viel aufschreibt, bis zu Medikamentenfälschern: „Es gab einen Fall, da haben Krebspatienten statt teurer Medikamente Zuckerwasser bekommen“, berichtet Kathrin Heydebreck von der Techniker Krankenkasse. „Man kann nicht glauben, wie gierig Menschen sein können.“ 4000 Verdachtsfälle mit 7 Millionen Euro Schaden hat die AOK Bayern in den Jahren 2010/11 aufgedeckt. Die DAK holte sich allein in Bayern in dieser Zeit 371 000 Euro erschwindelter Leistungen zurück. Und alle Kassen sind sich einig: Die Dunkelziffer ist riesig.

Angela Walser und Peter T. Schmidt

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