In Bayreuth

Zwist um Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge

Bayreuth - Nachdem der Bayreuther Stadtrat die Pläne für den Bau einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gestoppt hat, suchen Sozialministerium und Kommune gemeinsam nach einer Lösung.

„Unser Ziel ist es, für die Errichtung von Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber einen Konsens mit allen Beteiligten zu erreichen“, teilte Sozialministerin Emilia Müller (CSU) mit. Deshalb führe man Gespräche mit Vertretern der Stadt und der Regierung von Oberfranken.

Laut Kommune war vereinbart worden, dass die Stadt als Bauträger auftritt und die Einrichtung langfristig an den Staat vermietet. Im Gegenzug sollte der Freistaat zusätzlich anfallende Personalkosten in der Stadtverwaltung übernehmen. Doch diese Zusage sei zurückgezogen worden, sagte der Sprecher. Deshalb müsse neu verhandelt werden. Trotzdem sei Bayreuth weiter bereit, eine Erstaufnahmeeinrichtung in der Stadt zu schaffen.

Für das 40-Millionen-Euro-Projekt mit Platz für 500 Asylsuchende ist bereits ein stadteigenes Grundstück gerodet worden. Mit dem Bau der Einrichtung sollte im Frühsommer begonnen werden, in einem Jahr sollten die ersten Asylbewerber einziehen. Ob der Zeitplan eingehalten werden kann, ist offen.

Angesichts steigender Asylbewerberzahlen hatte die Staatsregierung im vergangenen Jahr beschlossen, dass in jedem Regierungsbezirk Erstaufnahmeeinrichtungen entstehen sollen. Das sollte die bisherigen Einrichtungen in Zirndorf und München entlasten. Grundsätzlich komme man gut voran, erklärte Müller. In allen Regierungsbezirken gebe es jetzt fertige Einrichtungen oder zumindest Übergangslösungen.

dpa

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