1. Startseite
  2. Deutschland

Corona in Deutschland: SPD kämpft für Impfpflicht - EU-weite Empfehlung zur vierten Impfung kommt

Erstellt:

Kommentare

Es bleibt dabei, die bundesweiten Corona-Schutzmaßnahmen laufen aus. Stattdessen sollen die Bundesländer die Hotspot-Regelung ausgiebig nutzen. Der News-Ticker.

Update vom 29. März, 18.29 Uhr: Die US-Arzneimittelbehörde FDA (Food and Drug Administration) hat grünes Licht für eine vierte Impfdosis mit den Corona-Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna für Menschen ab 50 Jahren gegeben. So sollten laut FDA zwischen der ersten und zweiten Booster-Impfung mindestens vier Monate liegen. Ihre Entscheidung begründet die Behörde damit, dass eine zweite Auffrischungsimpfung den Schutz vor einer schweren Covid-19-Erkrankung erhöhe und auch keine weiteren Sicherheitsbedenken bekannt seien.

Ebenfalls gab die FDA eine Genehmigung für eine fünfte Impfung für Menschen mit einem stark geschwächten Immunsystem heraus.

Corona in Deutschland: SPD gibt sich bezüglich der Impfpflicht kompromissbereit

Update vom 29. März, 17.48 Uhr: Am Donnerstag nächste Woche (7. April) soll der Bundestag über die Corona-Impfpflicht abstimmen. Die SPD zeigt sich kompromissbereit. So sagt Parteichefin Saskia Esken gegenüber t-online.de. „Eine stufenweise Umsetzung der Impfpflicht ist ein Ansatz, dem man sich annähern kann.“ Damit bezieht sich Esken auf Vorschläge der CDU/CSU. Auch die Einführung eines Impfregisters sei „vernünftig“, dürfe aber nicht zur Voraussetzung werden, dafür fehle die Zeit. Eine Verschiebung der Entscheidung, nach Unions-Vorschlag, hält Esken aber für „überhaupt keine gute Idee“.

Die CDU hingegen bleibt standhaft bei ihrer Position. Das „Impfvorsorgegesetz“ von CDU/CSU sei „der einzige gangbare Weg“, so Tino Sorge, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Beratungen im Gesundheitsausschuss kommende Woche würden, laut Sorge, zeigen, „ob die Ampel für unseren Weg des Kompromisses bereit ist“.

Update vom 29. März, 17.03 Uhr: Impfstrategien sollen künftig EU-weit angeglichen werden, so auch der Umgang mit einer vierten Impfung gegen das Coronavirus. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagt nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, die EU-Kommission werde „innerhalb kürzester Zeit auf Basis wissenschaftlicher Expertise eine Empfehlung zur vierten Impfung erarbeiten“. Die anschließende Empfehlung könne, Lauterbach zufolge, „auch für Deutschland ein wichtiger Kompass für den Umgang mit der zweiten Boosterung sein“.

Daten aus Israel würden bereits zeigen, dass eine vierte Impfung vor allem für über 60-Jährige sowie für Vorerkrankte sinnvoll sei. Dafür spricht sich auch Lauterbach aus. Bei der Entwicklung der auf neue Coronavirus-Varianten angepassten Impfstoffe rechnet der SPD-Politiker allerdings mit Verzögerungen. September könne so Lauterbach ein „Zielmonat“ sein. Andere Töne vom Impfstoff-Hersteller Biontech. Das Unternehmen erklärt sich beriet seinen „Impfstoff bereits im Frühsommer zur Verfügung zu stellen“. Die Entscheidung zur Zulassung liege dann schlussendlich bei den Behörden.

EU-Empfehlung zu vierter Impfung.
Für wen ist eine vierte Impfung sinnvoll? © picture alliance/dpa/Moritz Frankenberg

Corona-News: Lehrkräfte kritisieren Wegfall der Maskenpflicht an Schulen

Update vom 29. März, 16.44 Uhr: Auch aus den Schulen wird skeptisch auf die geplanten Corona-Lockerungen geblickt. Die Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Lehrerverbände (abl) übt Kritik am bevorstehenden Wegfall der Maskenpflicht im Klassenzimmer. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, der Präsenzunterricht sei durch diesen Schritt „akut in Gefahr“. Die Situation an den Schulen sei weiterhin angespannt: „Klassenzimmer ohne Mindestabstand, nicht in allen Räumen Luftfilter und ein nie da gewesenes Infektionsgeschehen in der Gesellschaft“, dazu viele erkrankte Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen, würden einen normalen Betrieb schon jetzt erschweren. Die Arbeitsgemeinschaft stellt deswegen die Frage: „Sind nicht aktuell sogar die Masken im Vergleich zum Testen das wichtigere Instrument zur Eindämmung von Corona im schulischen Bereich?“.

Das bayerische Kabinett hat heute entschieden darauf zu verzichten, ganz Bayern oder auch nur einzelne Regionen zu Corona-Hotspots zu erklären*. Damit fällt aber auch die einzige Möglichkeit weg, weiterhin beispielsweise an einer Maskenpflicht in Innenräumen - eben auch in Schulen - festzuhalten.

Corona in Deutschland: Großteil der Bevölkerung hält Lockerungen für verfrüht

Update vom 29. März, 15.50 Uhr: Eine klare Mehrheit der Bürger hält die Corona-Lockerungen einer Umfrage zufolge für verfrüht. Die Aufhebung von bundesweit einheitlichen Maßnahmen, die mit dem 20. März in Kraft trat, kam aus Sicht von 65 Prozent der Befragten zu früh, ergab eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL. Nur 32 Prozent fanden das Auslaufen der Regelungen zum Beispiel am Arbeitsplatz oder in Verkehrsmitteln trotz hoher Infektionszahlen richtig - mehrheitlich nur die Anhänger der FDP und der AfD. Die Ablehnung war bei den Grünen-Wählern mit 79 Prozent am größten.

Mehr als zwei Drittel (69 Prozent) der Befragten sind der Auffassung, dass eine Maskenpflicht vorerst in den meisten Bereichen bestehen bleiben sollte. Für eine komplette Abschaffung sprachen sich nur 11 Prozent aus.

Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren halten nach dieser neuesten Befragung 61 Prozent der Bürger für richtig - hier liegt die SPD-Anhängerschaft mit 74 Prozent bei den im Bundestag vertretenen Parteien vorn, die Ablehnung ist bei den AfD-Wählern am größten (92 Prozent). Allerdings glauben Forsa zufolge weiterhin insgesamt nur 16 Prozent, dass diese Impfpflicht auch tatsächlich eingeführt wird.

Update vom 29. März, 14.55 Uhr: In der Corona-Pandemie sieht ein großer Laborverband weiter keine Anzeichen für nachlassende Ansteckungen. Von insgesamt rund 2,2 Millionen PCR-Tests in der vergangenen Kalenderwoche sei erneut mehr als jeder zweite Test positiv ausgefallen, teilte der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) am Dienstag in Berlin mit. Die sogenannte Positivrate wurde zum zweiten Mal in Folge auf rund 56 Prozent beziffert, was ein Allzeithoch sei. Der Verband bekräftigte, es sei „von einer signifikanten statistischen Untererfassung von an Corona erkrankten Menschen auszugehen“.

Update vom 29. März, 13.10 Uhr: Einer aktuellen US-Studie zufolge erhöht eine Corona-Infektion das Risiko eines Herzinfarktes enorm – auch bei Menschen ohne Vorerkrankung. Ein Experte ist besorgt.

Corona in Deutschland: Baden-Württemberg wendet Hotspot-Regel nicht an

Update vom 29. März, 10.15 Uhr: In Baden-Württemberg laufen an diesem Samstag nach über zwei Jahren Pandemie nahezu alle Corona-Schutzmaßnahmen aus. Die Koalition aus Grünen und CDU verständigte sich am Dienstag darauf, die im Bundesgesetz noch vorgesehenen Hotspot-Regeln nicht anzuwenden. Hintergrund ist, dass Grün-Schwarz bezweifelt, dass die Regeln vor Gericht standhalten. Das bedeutet, dass von Sonntag an in Innenräumen keine Masken mehr getragen werden müssen und die Zugangsregeln wegfallen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) appellierte an die Menschen im Land, freiwillig in Innenräumen weiter Maske zu tragen. „Damit schützen wir nicht nur die eigene Gesundheit, sondern zeigen auch Solidarität in der Gemeinschaft“, teilte der Regierungschef mit.

Corona in Deutschland: Inzidenz steigt wieder

Update vom 29. März, 05.48 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt höher als am Vortag. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 1703,3 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1700,6 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1733,4 (Vormonat: 1213,0).

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten binnen eines Tages 237.352 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 222.080 Ansteckungen.

Bei den Werten ist zu berücksichtigen, dass einzelne Länder nicht an jedem Wochentag Daten melden, am Wochenende zum Beispiel Baden-Württemberg und Brandenburg nicht. Das wiederum führt zu Nachmeldungen an Folgetagen. Ein Vergleich von Tageswerten wird damit zunehmend schwierig.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 307 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 264 Todesfälle.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 6,94 an (Sonntag: 7,21). Auch hierbei gibt es Tage mit lückenhaften Meldungen. In dem Wert erfasst sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben.

Corona: Hotspot-Regeln führen weiterhin zu Diskussionen

Update vom 28. März, 22.41 Uhr: Die Hotspot-Regeln führen weiterhin zu Diskussionen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisierte das Vorhaben scharf. „Nach der Neuregelung im Bundesinfektionsschutzgesetz sind jetzt die Länder zuständig, über sogenannte Hotspot-Regelungen weitergehende Schutzmaßnahmen zu beschließen. Bedauerlicherweise hat der Gesetzgeber keine Kriterien festgelegt, unter welchen Voraussetzungen eine Hotspot-Regelung in Betracht kommt“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Rheinischen Post.

Unklar sei auch, ob nur die Inzidenzen bei der Entscheidung für Maßnahmen eine Rolle spielen sollten oder auch die Belastung der Krankenhäuser. „Schon unter zeitlichen Aspekten dürfte es fraglich sein, ob die Landesparlamente - zum Beispiel in Ferienzeiten - jeweils einzelne Bestimmungen für einzelne Regionen erlassen könnten“, so Landsberg.

Corona in Deutschland: Gesundheitsminister wollen Quarantänezeit prüfen

Update vom 28. März, 18.51 Uhr: Die Gesundheitsminister der Länder wollen die derzeitigen Quarantäne- und Isolationsregeln überprüfen lassen. Das Bundesgesundheitsministerium soll hierfür das Robert Koch-Institut beauftragen, bestätigte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Sachsen-Anhalt am Montag nach einer Videoschalte der Ressortchefs. Laut dem Beschluss soll geprüft werden, „ob und wie lange eine Absonderung von Infizierten und Kontaktpersonen in der aktuellen Pandemiephase“ angezeigt ist. Dazu soll sich das RKI mit den Ländern abstimmen.

Update vom 28. März, 18.20 Uhr: Nachdem die Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen gescheitert ist, wollen mehrere Bundesländer in Deutschland über neue Corona-Maßnahmen entscheiden. Am Dienstag (29. März) wollen zum Beispiel die Kabinette in Baden-Württemberg und Bayern tagen. In den neuen Corona-Verordnung werden wohl nur noch die nötigsten Basis-Schutzmaßnahmen enthalten sein, wie die Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr, in Pflegeheimen und Kliniken sowie eine Testpflicht in Pflegeheimen und Schulen. Alle 2G- und 3G-Zugangsregeln fallen weg.

Corona Freedom-Day? Keine Verlängerung der Übergangsfrist

Update vom 28. März, 17.01 Uhr: Mehrere Bundesländer sind mit dem Versuch gescheitert, die Corona-Schutzmaßnahmen um vier Wochen zu verlängern. Ein entsprechender Antrag von Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Saarland habe bei den Beratungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern keine Mehrheit gefunden, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach* (SPD*) in Berlin. Damit laufen die derzeitigen bundesweiten Maßnahmen wie von der Bundesregierung beschlossen spätestens zum 2. April aus.

Das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie sorgte für scharfe Debatten auf der Gesundheitsministerkonferenz, Lauterbach sprach von einer „konfliktgeladenen Situation“. Er forderte die Länder auf, ihre Kritik am Auslaufen der bundesweiten Regeln einzustellen und stattdessen ausgiebig von der Hotspot-Regelung Gebrauch zu machen, mit der die Bundesregierung regional begrenzte Corona-Auflagen weiterhin ermöglicht. Der Minister betonte, dass es das neue Infektionsschutzgesetz erlaube, ganze Länder zum Corona-Hotspot zu erklärten und dadurch schärfere Corona-Auflagen zu ermöglichen. Nachverhandlungen zu dem neuen Gesetz werde es nicht geben.

Pressekonferenz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am 28. März 2022
Bundesgesundheitsminister Lauterbach sprach von einer „konfliktgeladenen Situation“ bei den gemeinsamen Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder © Chris Emil Janssen/imago

Lauterbach führt vier Kriterien an, die für einen Hotspot gelten könnten, wobei diese nicht alle zugleich zutreffen müssten: die Verschiebung planbarer Eingriffe in Krankenhäusern wegen Corona, die Gefährdung der Notfallversorgung, das Unterschreiten von Personal-Untergrenzen im Pflegebereich und der Zwang zur Verlegung von Patienten in andere Krankenhäuser.

Der Minister rief die Bürgerinnen und Bürger auf, angesichts der hohen Infektionszahlen nach Möglichkeit auch weiterhin Maske zu tragen. Denn die Pandemie könne sich „noch lange hinziehen“.

Coronavirus in Deutschland: Aufruf, die Hotspot-Regel nicht auszunutzen

Update vom 28. März, 16.20 Uhr: Christian Dürr hat die Länder dazu aufgerufen, die Hotspot-Regel im Infektionsschutzgesetz nur in einzelnen Städten oder Kommunen zu nutzen. „Die Hotspot-Lösung ist an strenge Voraussetzungen geknüpft und darf eindeutig nicht pauschal angewandt werden“, sagte der Vorsitzende der FDP*-Bundestagsfraktion den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Er rief die Bundesländer auf, den neuen Rechtsrahmen zu „nutzen, ohne ihn auszunutzen“.

In Mecklenburg-Vorpommern soll das gesamte Bundesland bis Ende April als Hotspot gelten, Hamburg plant eine ähnliche Regelung.

Coronavirus in Deutschland: Bundespräsident erneut mit positivem Test

Update vom 28. März, 14.41 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier* hat eine für diesen Dienstag geplante Reise nach Polen wegen seiner Corona-Infektion absagen müssen. Ein PCR-Test am Montag sei erneut positiv gewesen, teilte das Bundespräsidialamt mit. Steinmeier bedauere die Absage sehr, da ihm die Reise besonders am Herzen gelegen habe. Sie solle möglichst schnell nachgeholt werden. Das Staatsoberhaupt war am Dienstag vergangener Woche positiv auf das Corona-Virus getestet worden.

Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss wegen eines positiven PCR-Test seinen Polen-Besuch absagen © Bernd von Jutrczenka/dpa

Coronavirus in Deutschland: Bundespolizei veröffentlicht Zahlen zu falschen Gesundheitszeugnissen

Update vom 28. März, 13.15 Uhr: Die Bundespolizei hat im Januar und Februar 827 Delikte im Zusammenhang mit falschen Gesundheitszeugnissen festgestellt. Das teilte die Bundespolizei am Montag in Potsdam mit.

Hintergrund ist die Coronavirus-Einreiseverordnung, die im Januar 2021 in Kraft trat. Sie sieht unter anderem Nachweise von Schutzimpfung, Genesung oder Test vor. Wer keinen oder einen unvollständigen Nachweis vorlegt, begeht laut Bundespolizei eine Ordnungswidrigkeit. Wer falsche Dokumente vorlegt, um damit die Beamten zu täuschen, begeht eine Straftat, bei der härtere Konsequenzen drohen.

In den Zahlen erfasst wurden demnach das unbefugte Ausstellen von Gesundheitszeugnissen, das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse, der Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse sowie Verstöße gegen bestimmte Regeln im Infektionsschutzgesetz.

Corona-Pandemie: Viele Deutsche wollen trotz Lockerungen Schutzmaske tragen

Update vom 28. März, 10.28 Uhr: Ein Großteil der Menschen in Deutschland will einer Umfrage zufolge trotz der Corona-Lockerungen auch weiterhin eine Maske* in Innenräumen tragen. Zwei von fünf Deutschen (41 Prozent) gaben an, immer eine Maske etwa in Geschäften oder im Bahnverkehr tragen zu wollen, auch wenn es im Zuge der Aufhebung der Corona-Maßnahmen keine Maskenpflicht mehr geben wird, wie eine am Montag veröffentlichte Yougov-Umfrage ergab.

Demnach sagten 27 Prozent, sie würden hin und wieder eine Maske tragen, 9 Prozent selten. 17 Prozent gaben in der Befragung Ende vergangener Woche an, nie die Maske in Innenräumen aufsetzen zu wollen, wenn es keine Maskenpflicht mehr geben wird. 7 Prozent machten keine Angabe. Frauen sagten laut Yougov häufiger als Männer, auch ohne Maskenpflicht immer eine Maske in Innenräumen zu tragen (43 Prozent vs. 39 Prozent der Männer).

Nach einem Beschluss der Bundesregierung sollen trotz anhaltend hoher Neuinfektionen die meisten Corona-Regeln aufgehoben werden. Nach einer Übergangsfrist bis zum 2. April können die Länder weitergehende Beschränkungen mit mehr Maskenpflichten und Zugangsregeln nur noch verhängen, wenn das Landesparlament für sogenannte Hotspots mit hohen Infektionszahlen eine kritische Lage feststellt. Schwellenwerte, wann dies greifen soll, gibt es nicht. In Hotspots sind unter bestimmten Bedingungen zwar auch nicht mehr alle früheren Schutzmaßnahmen möglich, aber mehr als im Rahmen des Basisschutzes.

Lauterbach will etwas gegen „riesige Impflücken“ bei den Ukraine-Flüchtlingen unternehmen

Update vom 28. März, 09.41 Uhr: Gesundheitsminister Karl Lauterbach will bei der Gesundheitsministerkonferenz am Montag über die Versorgung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sprechen - insbesondere deren Impfstatus. „Wir werden darüber reden, wie wir die gesundheitliche Versorgung der Menschen, die aus der Ukraine zu uns geflohen sind, darstellen können“, sagte Lauterbach dem Sender Bild TV am Sonntagabend. „Dazu zählen auch die Impfungen.“

Nach Darstellung des Ministers bestehen „riesige Impflücken“ bei den Flüchtlingen, nicht nur in Bezug auf Corona, sondern auch auf Masern. „Da versuchen wir, einen Weg zu finden, wie wir möglichst unbürokratisch und schnell diese wichtigen Impflücken schließen können“. Er wolle prüfen, welche Rolle die Impfzentren dabei spielen könnten.

Lauterbach verwies darauf, dass es für den Besuch von Kitas und Schulen eine „Masern-Impfnachweispflicht“ gebe. Aus Gesprächen mit Flüchtlingen wisse er allerdings, dass viele von ihnen gar nicht wüssten, ob sie geimpft sind. Er wolle mit seinen Länder-Kollegen erörtern, „ob wir da eine pragmatische Lösung finden, ob wir da mit einer Ausnahmeregelung arbeiten können“.

Corona-Hotspots in Deutschland: Lauterbach benennt vier Kriterien – und richtet Appell an Supermärkte

Erstmeldung vom 28. März 2022:

Berlin - Gesundheitsminister Karl Lauterbach will den Ländern vier Kriterien zur Bestimmung von Corona-Hotspots vorschlagen. Das kündigte der SPD-Politiker am Sonntag (27. März) bei Bild TV an. Für diesen Montagnachmittag ist eine Video-Schalte der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) geplant. Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) zum Beispiel ist dagegen, den Freistaat zum Corona-Hotspot zu erklären

Unterdessen ist die bundesweite 7-Tage-Inzidenz* den zweiten Tag in Folge gesunken; das Robert Koch-Institut (RKI)* gab den Wert am Montagmorgen mit 1700,6 an. Vor einer Woche 1714,2 hatte er betragen. 20 weitere Todesfälle an oder mit Covid-19* kamen hinzu. 

Lauterbach* sagte nun, zu den Kriterien gehöre es, wenn in Krankenhäusern wegen Corona planbare Eingriffe nicht mehr gemacht werden könnten, die Notfallversorgung gefährdet sei, in der Pflege Untergrenzen unterschritten würden oder Patienten in andere Krankenhäuser verlegt werden müssten. Mit diesen Kriterien sollten die Länder in der Lage sein, die Hotspot-Regelungen umzusetzen. „Und ich appelliere an die Länder, das jetzt zu machen“, sagte Lauterbach weiter.

Corona-Hotspot-Regelungen in Deutschland: Lauterbach widerspricht Holetschek

Die Forderung des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU*) nach einer bundesweiten Verlängerung der Maskenpflicht lehnte Lauterbach ab. „Ob er das vorschlägt oder nicht, das ist vollkommen unerheblich. Es geht rechtlich nicht“, sagte der SPD-Politiker, betonte aber, dass auch er selbst gerne die Maskenpflicht beibehalten hätte, wenn es rechtlich möglich gewesen wäre.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach gestikuliert am 25. März 2022 in der Bundespressekonferenz in Berlin.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am 25. März in der Bundespressekonferenz © Political-Moments/Imago

Corona in Deutschland: Lauterbach richtet Masken-Appell an Supermärkte

Er appellierte jedoch an die Länder, das in den Hotspots zu machen und forderte die großen Supermarktketten erneut auf, in ihren Filialen bundesweit per Hausrecht die Maskenpflicht durchzusetzen. Für Montag erwarte er die Reaktion der Unternehmen auf seinen Appell.

In den Landesregierungen herrscht Uneinigkeit in der Frage, ob die rechtlichen Voraussetzungen zur Feststellung von Hotspots derzeit erfüllt sind oder nicht. (dpa/frs) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Auch interessant

Kommentare