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Demonstrationen: 74 Festnahmen und 29 verletzte Polizisten

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1. Mai - Demonstration - Berlin
Polizisten nehmen bei der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ eine Person in Gewahrsam. © Christoph Soeder/dpa

Die ganz großen Krawalle bei Demonstrationen am 1. Mai in Berlin gehören der Vergangenheit an. Die Scharmützel am vergangenen Wochenende sind von bestimmten Gruppen losgetreten worden, die aber wenig Unterstützung erhalten haben.

Berlin - Bei den Demonstrationen am 1. Mai in Berlin sind nach Angaben der Polizei 74 Menschen festgenommen worden. Insgesamt gebe es 123 Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Polizisten, Angriffen, Gefangenenbefreiung und gefährlicher Körperverletzung, teilte die Polizei am Montag mit. 29 Polizisten seien leicht verletzt worden, vor allem hätten sie Prellungen und Verstauchungen. Die allermeisten Festnahmen und Verletzungen geschahen bei und nach der großen Demonstration linker Gruppen am Sonntagabend in Neukölln und Kreuzberg.

Die Polizei sprach vom „friedlichsten 1. Mai seit Jahrzehnten“. Vor einem Jahr wurden 93 Polizisten verletzt, auch damals die allermeisten davon leicht. In früheren Jahren hatten zum Teil nach heftigeren Straßenschlachten mehrere Hundert Polizisten Verletzungen gemeldet.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte im RBB-Inforadio: „Es war im Vergleich zu den Vorjahren und gerade auch vor zehn Jahren wirklich relativ friedlich insgesamt.“ Die Polizei habe „mit sehr strengen Auflagen sehr klar gemacht: Wir werden auch eindeutig durchgreifen und auflösen“.

Die Berliner CDU betonte, bei so vielen Festnahmen und verletzten Polizisten sei die Stadt noch weit von einem wirklich friedlichen ersten Mai-Feiertag entfernt.

Nach Ende der Demonstration mit etwa 14.000 überwiegend friedlichen Teilnehmern hatten auf dem Oranienplatz in Kreuzberg mehrfach schwarz gekleidete Linksautonome und andere aggressive Demonstranten Polizisten mit Flaschenwürfen und Böllern angegriffen. Die Polizei erklärte: „Auch hier reagierten die Einsatzkräfte konsequent und führten unter Anwendung unmittelbaren Zwangs und Verwendens von Pfefferspray mehrere Festnahmen durch.“

5830 Polizisten seien über den Tag verteilt bei den vielen Demonstrationen und Kundgebungen eingesetzt worden, darunter waren 2130 Polizisten aus anderen Bundesländern.

Die Veranstalter der Demonstration erklärten, die Polizei habe bewusst am Oranienplatz die Eskalation gesucht. Man lasse sich jedoch nicht einschüchtern. „Wir werden weiter jeden Tag gegen dieses mörderische kapitalistische System kämpfen.“

Die Gewerkschaft der Polizei teilte mit, es sei schade, dass 500 Gewaltsuchende reichten, um einen bis dahin nahezu friedlich verlaufenden Tag der Arbeit zu einem weiteren 1. Mai zu machen, bei dem vor allem die Gewalt gegen Menschen hängen bleibe.

Die Polizei will noch prüfen, ob es bei der abendlichen Demonstration zu antisemitischen Äußerungen kam. Aus einem Block von Migranten, darunter viele Menschen mit palästinensischen Fahnen, gab es zahlreiche anti-israelische Transparente, Parolen und Sprechchöre. „Nach dem bisherigen Erkenntnisstand wurden keine strafrechtlich relevanten Ereignisse festgestellt“, hieß es von der Polizei.

Am Abend und in der Nacht nach den Demonstrationen wurden in mehreren Stadtteilen insgesamt sieben Autos angezündet, zusammengerechnet brannten mindestens 17 Fahrzeuge, darunter ein Wohnmobil. „Hinweise auf eine politische Motivation ergaben sich bislang zu keinem der Brände“, so die Polizei. dpa

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