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Regierung sieht Erholung am Arbeitsmarkt

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Jörg Steinbach
Jörg Steinbach (SPD) schaut in die Kamera. © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die Zahl der Arbeitslosen sinkt in Brandenburg - doch Kurzarbeit ist noch immer ein Thema für einige Unternehmen. In einer Debatte im Landtag werden noch weitere Herausforderungen deutlich.

Potsdam - Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sieht den Arbeitsmarkt nach der Belastung der Corona-Krise wieder auf Erholungskurs. Die Arbeitslosigkeit sei im September mit 5,5 Prozent auf einem Vor-Corona-Niveau, sagte Steinbach am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Landtags in Potsdam. Die Kurzarbeit sei weiter zurückgegangen, sie sank auf 3,7 Prozent. „Auch das ist Zeichen für das Wiederaufleben der Wirtschaft.“ Es seien aber noch viele Punkte abzuarbeiten. Ein Ziel sei zum Beispiel eine höhere Zahl abgeschlossener Ausbildungsverträge.

Linksfraktionschef Sebastian Walter verwies darauf, dass die Langzeitarbeitslosigkeit noch immer deutlich erhöht sei. „Die sind unverschuldet in die Arbeitslosigkeit gefallen“, sagte Walter. „Die können nicht alle Tesla.“ Der US-Elektroautobauer errichtet in Grünheide bei Berlin eine Auto- und Batteriefabrik. Walter warb für einen öffentlichen Beschäftigungssektor.

Die SPD im Landtag sieht noch Probleme am Arbeitsmarkt infolge der Corona-Krise. Neben weniger Ausbildungsverträgen als vor der Krise und dem allmählichen Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit gebe es große Verwerfungen in einzelnen Branchen wie Gastronomie, Handel oder Zeitarbeit, heißt es im Antrag für die Aktuelle Stunde. Der Freie-Wähler-Abgeordnete Philip Zeschmann vermisste konkrete neue Maßnahmen der rot-schwarz-grünen Koalition.

Die angekündigte Schließung des Rotorblätterherstellers Vestas in Lauchhammer (Landkreis Oberspreewald-Lausitz) spielte ebenfalls eine Rolle. Das dänische Unternehmen hatte zu Wochenbeginn das Aus für drei europäische Werke verkündet, darunter für Lauchhammer, wo etwa 460 Menschen ihren Job verlieren. Der stellvertretende CDU-Fraktionschef Frank Bommert sagte, die CDU werde sich dafür einsetzen, dass Lauchhammer oberste Priorität habe bei den Mitteln für den Strukturwandel in der Lausitz wegen des Kohleausstiegs. Der Grünen-Abgeordnete Heiner Klemp sagte, er setze auf eine Jobbörse für Vestas am 6. Oktober mit 60 Unternehmen. Die Vestas-Beschäftigten hätten gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

Der Wirtschaftsminister zeigte sich erfreut, dass sich die Unternehmen in Brandenburg zum Ausbilden bekennen. Allerdings seien knapp 7000 abgeschlossene Ausbildungsverträge zwar ein Plus im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, aber weniger als vor Corona. Er will außerdem Menschen mit Behinderung und Migranten stärker in den Arbeitsmarkt integrieren. „Das sind Gruppen, um die wir uns besonders kümmern müssen“, sagte Steinbach.

Der AfD-Abgeordnete Daniel Münschke warf der Landesregierung vor: „Sie holen keine Fachkräfte ins Land, dazu sind sie gar nicht in der Lage. Sie holen Illegale ins Land.“ Konkrete Fälle nannte er nicht.

Die Arbeitslosenquote lag im September nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit in Berlin-Brandenburg bei 5,5 Prozent und war damit genauso hoch wie im September 2019 vor der Pandemie. Die Zahl neuer Anzeigen zur Kurzarbeit sank weiter. In Brandenburg zeigten im September 58 Unternehmen für 1272 Beschäftigte Kurzarbeit an. Der Anteil der Kurzarbeitenden an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag in Brandenburg bei 3,7 Prozent. dpa

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