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Wirtschaftssenatorin Pop zieht sich aus Landespolitik zurück

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Ramona Pop (Bündnis90/ Die Grünen)
Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen) spricht in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. © Annette Riedl/dpa/Archivbild

Nach 20 Jahren im Berliner Parlament und fünf Jahren als Senatorin will Ramona Pop ein neues Kapitel in ihrem Leben aufschlagen. Was genau sie vorhat, lässt sie noch offen.

Berlin - Berlins Wirtschaftssenatorin und stellvertretende Regierungschefin Ramona Pop (Grüne) zieht sich aus der Landespolitik zurück. Sie stehe nicht für eine weitere Amtszeit im Senat zur Verfügung und verlasse den Berliner Politikbetrieb nach dem Ende ihrer Amtszeit, sagte die 44-Jährige am Mittwoch.

„Dem neuen Abgeordnetenhaus werde ich nach 20 Jahren nicht mehr angehören“, so Pop, die sich bei der Wahl am 26. September nicht noch einmal um ein Mandat beworben hatte. „Für mich ist damit der richtige Zeitpunkt gekommen, ein neues Kapitel in meinem Leben aufzuschlagen.“

Wie genau es nach Bildung des neuen Senats für sie weitergehe, wisse sie noch nicht genau, sagte Pop. „Aber das ist ja auch das schöne, dass man jetzt neue Wege ergründen kann. Darauf freue ich mich jetzt tatsächlich auch besonders.“

Selbstverständlich bleibe sie Berlin verbunden, betonte sie. „Wo ich mit Rat und Tat zur Seite stehen kann, werde ich auch weiterhin da sein - für meine Partei wie auch für meine Stadt Berlin.“ Die Politikerin gilt als Kandidatin für Ämter in einer neuen rot-grün-gelben Bundesregierung, äußerte sich aber nicht dazu.

Pop ist seit zwei Jahrzehnten in der Berliner Landespolitik aktiv. 2001 zog sie zum ersten Mal in das Abgeordnetenhaus ein und gehörte dem Parlament seither ohne Unterbrechung an. Von 2009 bis 2016 war sie Fraktionsvorsitzende der Grünen, seit Dezember 2016 dann Bürgermeisterin von Berlin und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe in einem rot-rot-grünen Senat.

Nach Pops Ankündigung steht nunmehr fest, dass mindestens fünf der elf aktuellen Senatsmitglieder der neuen Landesregierung, über deren Bildung SPD, Grüne und Linke derzeit verhandeln, nicht mehr angehören werden. Der Regierende Bürgermeister und Wissenschaftssenator Michael Müller (SPD) wechselt in den Bundestag. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci und Bildungssenatorin Sandra Scheeres (beide SPD) hatten schon vor der Wahl angekündigt, dass sie nicht mehr zur Verfügung stehen, Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) nach der Wahl.

Pops Vita ist ungewöhnlich für eine deutsche Politikerin. Sie wurde 1977 in Timisoara (Temeswar) in Rumänien geboren und kam elf Jahre später mit Teilen ihrer Familie in die Bundesrepublik. Nach dem Abitur in Münster studierte die an der dortigen Westfälischen Wilhelms-Universität und an der Freien Universität Berlin Politikwissenschaften. Den Grünen gehört sie seit 1997 an.

In ihrem Statement vor Journalisten im Abgeordnetenhaus ließ Pop prägende Momente ihre politischen Karriere Revue passieren und erinnerte etwa an ihre Zeit als Grünen-Fraktionsvorsitzende: Nach der gescheiterten Regierungsbildung mit der SPD 2011 habe sie gemeinsam mit anderen hart daran arbeiten müssen, Risse in den eigenen Reihen zu kitten und die Fraktion wieder erfolgreich zu machen. Ein Beleg, dass das gelungen sei, sei die Regierungsbeteiligung der Grünen seit 2016.

„Ich blicke mit Stolz darauf, wie sich Berlin in den letzten Jahren entwickelt hat“, so Pop mit Blick auf ihre Regierungszeit. „Natürlich bleibt noch viel zu tun, natürlich ist die Corona-Pandemie noch nicht ganz bewältigt.“ Aber zur Bilanz gehörten 170.000 neue Arbeitsplätze, Berlin als Spitzenreiterin beim Wirtschaftswachstum bei gleichzeitig sinkendem CO2-Ausstoß, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Zudem sei Berlin eine offene und hilfsbereite Stadt für Menschen aus aller Welt. „Dafür hat es sich wirklich gelohnt, alles zu geben.“ dpa

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