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Corona in Bayern: Bayerns Vize muss Impfung „erstmal nicht haben“ - Ehemaliger Hotspot öffnet Außengastronomie

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Von: Katarina Amtmann, Katharina Haase

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Die Corona-Zahlen sinken fast überall im Freistaat, es gibt Lockerungen. Im Landkreis Tirschenreuth öffnen am Montag Bier- und Wirtsgärten. Der News-Ticker für Bayern.

Update vom 7. Mai, 20.25 Uhr: Es ist lange Zeit sozusagen das Steckenpferd des bayerischen Wirtschaftsministers, Hubert Aiwanger (Freie Wähler), gewesen: die Öffnung der Gastronomie, Hotellerie und Kultur. Nun wurden erste Lockerungsschritte beschlossen und vor allem für Geimpfte wird der Besuch im Biergarten wesentlich erleichtert. Doch Aiwanger selbst will wohl nicht in diesen Genuss kommen. Wie der BR berichtet, will der Vize-Ministerpräsident mit einer Impfung noch warten. Er ist damit der letzte der Staatsregierung ohne eine Impfung oder einen Impftermin.

Auf Nachfrage des BR sagte Aiwanger, er lasse das Impfen auf sich „zukommen“. Andere seien wichtiger. „Ich muss es erstmal nicht haben. Ich bin kein Impfgegner, aber auch kein Impf-Euphoriker.“ Der Landeschef, Markus Söder (CSU), will die Entscheidung seines Vize nicht bewerten. Aber Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) äußerte sich dazu: „Impfen ist der einzige Weg, um die Pandemie zu besiegen. Das Bayerische Kabinett hat hier selbstverständlich eine Vorbildfunktion und nimmt diese auch wahr.“

Und CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer sagte, er halte es „für richtig, wenn Politiker mit gutem Beispiel vorangehen. Ich selber habe mich mit Astrazeneca* impfen lassen, um aktiv bei der Impfkampagne mitzuwirken“. Aber, so Kreuzer, es gebe „keine Impfpflicht und wenn jemand Bedenken hat, muss man das bei einem stellvertretenden Ministerpräsidenten genauso respektieren, wie bei jedem anderen Bürger.“

Corona in Bayern: Tirschenreuth prescht bei der Öffnung der Außengastronomie vor

Update vom 7. Mai, 12.05 Uhr: Der Landkreis Tirschenreuth erlaubt ab Montag die Öffnung der Außengastronomie. Dies werde am Nachmittag im Amtsblatt veröffentlicht. Das sagte ein Sprecher des Landratsamts am Freitag. Tirschenreuth ist derzeit jener Landkreis in Bayern, der am längsten eine Inzidenz von unter 100 aufweist. Seit dem 14. April liegt er unter diesem Wert. In den ersten beiden Corona-Wellen war Tirschenreuth dagegen noch hart von dem Virus getroffen worden.

In mehreren anderen Land- und Stadtkreisen, die für eine Öffnung der Außengastronomie am Montag infrage kommen, lag am Vormittag dagegen noch keine Zustimmung des Ministeriums vor. Ab Montag sollen Landkreise und kreisfreie Städte mit einer stabilen Inzidenz unter 100 erlauben können, Bier-, Wirtsgärten und Freischankflächen unter Hygienevorschriften zu öffnen. Dafür müssen die Kreise aber die Zustimmung des Gesundheitsministeriums einholen. Dort lagen bis zum späten Freitagvormittag 10 Anträge vor.

Bis zum Freitagmittag lagen im Gesundheitsministerium 10 Anträge vor. Neben Tirschenreuth kamen sie aus den Landkreisen Landsberg, Lindau, Amberg, Neustadt an der Waldnaab, Starnberg und Schwabach sowie den Städten Passau und Regen. Sie würden „wohlwollend geprüft“, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Zu den Ergebnissen äußerte er sich nicht.

Corona in Bayern: Inzidenz weiter mit eindeutiger Tendenz

Update vom 7. Mai, 06.38 Uhr: Der Trend sinkender Corona-Zahlen im Freistaat setzt sich auch am Freitag fort. Laut RKI (Stand: 7.5., 3.09 Uhr) liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern heute bei 122 (Vortag 123,8). Der Freistaat bleibt damit auf Platz Sieben der Bundesländer. In den vergangenen 24 Stunden starben 49 Personen in Bayern an den Folgen einer Covid-19 Infektion, etwa 3400 mehr gelten heute als genesen.

Am höchsten ist die Inzidenz derzeit im fränkischen Landkreis Coburg mit 303,2, was sogar eine leichte Verschlechterung zum Vortag (302) darstellt. Dafür sank im zweiten Hotspot, der Stadt Schweinfurt, die Inzidenz von 295,7 auf 273,3. Es sind die einzigen beiden Gebiete in Bayern, in denen die Inzidenz noch über 200 liegt. Die niedrigste Inzidenz hat weiterhin die Stadt Passau mit 30,6 (34,1). Damit ist Passau deutschlandweit die Stadt mit der zweitniedrigsten Inzidenz. Niedriger liegt nur noch der Landkreis Schleswig-Flensburg ganz im Norden der Bundesrepublik. Danach folgt der Landkreis Neustadt an der Waldnaab mit 41,3 (44,5). Auch im Landkreis Kitzingen liegt die Inzidenz mit 48,3 unter dem Wert von 50. Die Landeshauptstadt München, die am Mittwoch erstmals die Inzidenz-Grenze von 100 unterschritten hatte, liegt nun den dritten Tag in Folge darunter, mit 94,1 (98,3).

Update vom 6. Mai, 19.14 Uhr: Für Genesene und Geimpfte gelten seit Donnerstag, 6. Mai, im Freistaat Lockerungen. Sie dürfen wieder ohne negativen Corona-Test einkaufen. So das Ergebnis aus einem Eilverfahren der bayerischen Regierung.

Doch Münchens Einzelhändler sind von Söders Hau-Ruck-Aktion alles andere als begeistert. „Aus unserer Sicht – vorsichtig ausgedrückt – nicht nur ein Unding, sondern eine beispiellose Ignoranz der Belange der Unternehmen“, schimpft Wolfgang Fischer, Chef der Münchner City Partner. Sozusagen auf Knopfdruck müssten die neuen Maßnahmen nun umgesetzt werden - ansonsten drohen Bußgelder.

Corona in Bayern: Polizei fordert klare Vorgaben für Lockerungen - Warnung vor „Zettelwirtschaft“

Update vom 6. Mai, 15.46 Uhr: Die Polizei in Bayern hat in der Corona-Pandemie klare Vorgaben für den Nachweis für Geimpfte und Genesene gefordert. Im Zusammenhang mit Kontrollen von Geimpften und Genesenen brauche die Polizei dringend eine eindeutige Regelungslage, teilte der Vorsitzende des Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Jürgen Köhnlein, am Donnerstag in München mit (siehe Update von 12.23 Uhr). Er warnte vor einer „Zettelwirtschaft“ und massenhaften Urkundenfälschungen.

Die Fraktionschefin der Grünen im Landtag, Katharina Schulze, teilte dazu mit, das Vorpreschen der Söder-Regierung sorge erneut für viele Fragen und Unsicherheiten. Das „Schnell-Schnell“ werde erneut auf dem Rücken der Polizei, Gesundheitsämter und Ladenbesitzer ausgetragen. „Wann lernt die Söder-Regierung endlich, dass man die Hausaufgaben vorab machen muss, die Beteiligten einbinden und dann die große Verkündung machen sollte?“, so Schulze.

In Bayern traten am Donnerstag Erleichterungen für Menschen mit einem vollständigen Corona-Impfschutz sowie für Menschen mit einer überstandenen Infektion in Kraft. Für die Lockerungen im Bereich der privaten Treffen oder bei den Testpflichten ist die Impfung oder eine bestätigte Infektion mittels PCR-Test nachzuweisen. Auf Bundesebene ist derzeit ein einheitlicher Corona-Impfnachweis in Planung.

Lockerungen in Bayern ab heute - Urlaub zu Pfingsten? „Wir brauchen Antworten“

Update vom 6. Mai, 14.59 Uhr: Nach der angekündigten Öffnung für den Tourismus ist ein Buchungsboom in oberbayerischen Urlaubsregionen zu Pfingsten bisher ausgeblieben. Das Interesse sei groß, es gebe aber noch Unsicherheiten, sagte der Geschäftsführer der Tourismusverbandes Oberbayern und München, Oswald Pehel. „Wir sind dabei, Fragen zu sammeln und zu klären. Wir brauchen Antworten, vor allem was die Teststrategie betrifft.“ Der Öffnungsschritt sei aber ein sehr wichtiges Signal.

Ab dem 21. Mai sollen Hotels und Ferienwohnungen Gäste empfangen dürfen - aber nur, wenn die Sieben-Tagen-Inzidenz stabil unter 100 liegt. „Unmittelbar nach der Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder sind die Telefone bei uns heiß gelaufen“, sagte Pehel. Viele Urlauber wollten kommen. Auch für den Sommer gebe es rege Nachfrage.

Vielerorts ruhen die Hoffnungen auf dem Sommer. „Der letzte Sommer war hervorragend und wir gehen davon aus, dass es wieder so wird“, sagte die Vize-Geschäftsführerin der Bad Reichenhall Tourismus-Gesellschaft, Sophie Oder. „Wir sind auf jeden Fall guter Dinge.“

Im Chiemgau ist die Lage ähnlich. Es gebe für Pfingsten Buchungen „im normalen Verhältnis“, sagte der Leiter der Tourist Info Aschau und Sachrang, Herbert Reiter. „Einen übergroßen Hype können wir nicht bestätigen, weil es zu viele Ungewissheiten gibt.“ So sei zum Beispiel unklar, welche Bescheinigung Geimpfte und Genesene brauchten.

Polizei für klare Vorgaben für Nachweis von Geimpften und Genesenen

Update vom 6. Mai, 12.23 Uhr: Die Polizei in Bayern hat in der Corona-Pandemie klare Vorgaben für den Nachweis für Geimpfte und Genesene gefordert. Im Zusammenhang mit Kontrollen von Geimpften und Genesenen brauche die Polizei dringend eine eindeutige Regelungslage. Das teilte der Vorsitzende des Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Jürgen Köhnlein, am Donnerstag in München mit.

Er warnte vor einer „Zettelwirtschaft“ mit „Impfheftchen“ und Gesundheitsnachweisen sowie massenhaften Urkundenfälschungen. Es sei unklar, wie die Polizei ihr vorgelegte Dokumente auf ihre Richtigkeit überprüfen könne. Die Gewerkschaft forderte deshalb, unverzüglich zu klären, ob es etwa digitale Lösungen für den Nachweis von Geimpften und Genesenen geben werde und ob ein Datenaustausch zwischen Polizei und Gesundheitsbehörden möglich sei.

In Bayern traten am Donnerstag Erleichterungen für Menschen mit einem vollständigen Corona-Impfschutz sowie für Menschen mit einer überstandenen Infektion in Kraft (siehe Update von 6.40 Uhr). Für die Lockerungen im Bereich der privaten Treffen oder bei den Testpflichten ist die Impfung oder eine bestätigte Infektion mittels PCR-Test nachzuweisen. Auf Bundesebene ist derzeit ein einheitlicher Corona-Impfnachweis in Planung.

Corona in Bayern: München bestätigt soziale Corona-Schere und will reagieren

Update vom 6. Mai, 9.42 Uhr: Soziale Brennpunkte sind oftmals auch Corona-Brennpunkte. Bayerns Landeshauptstadt ist da keine Ausnahme. Ähnlich wie in anderen deutschen Großstädten ist auch in München die Quote der Corona*-Infektionen in sozialen Brennpunkten höher als im Bevölkerungsdurchschnitt, wie Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek (SPD*) am Mittwoch im Stadtrat mitteilte.

In einigen Stadtvierteln liege die Infektionsrate bei 4,4 Prozent, in Bezirken mit höherem sozioökonomischem Standard bei rund 2,4 Prozent. Die Gesundheitsreferentin stellte allerdings klar: „Es gibt in München keine so großen Unterschiede wie etwa in Köln.“ Dort lag die Sieben-Tage-Inzidenz zuletzt in einigen Vierteln bei 500. Dennoch ist Zurek zufolge offensichtlich: „Je schlechter die soziale Lage, desto höher die Inzidenz.“ Dies habe wohl auch mit beengten Wohnverhältnissen oder prekären Arbeitsverhältnissen der Betroffenen zu tun.

München will hier nicht untätig bleiben und bessere Impfmöglichkeiten für Menschen schaffen, die in prekären Situationen leben. Außerdem soll die Öffentlichkeitsarbeit verbessert werden, um bestimmte Bevölkerungsteile besser zu erreichen. Die städtischen Informationen im Internet zur Impfkampagne* gibt es mittlerweile auf 15 Sprachen. Auch mobile Impfteams – ähnlich wie das bereits in den Alten- und Servicezentren geschieht – sind geplant.

Corona in Bayern: Holetschek fordert mehr Impfdosen pro Arzt auf dem Land

Update vom 6. Mai, 08.31 Uhr: Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will den Ärzten in ländlichen Regionen mehr Impfdosen zukommen lassen. In einer Mitteilung von Donnerstag fordert er eine umgehende Nachjustierung des Bundes, was die Impfstoffverteilung im ländlichen Raum angehe. Dort müsse Der Bund müsse „trotz geringer Ärztedichte und angesichts seiner besonderen strukturellen Herausforderungen“ prozentual genauso viel Impfstoff zur Verfügung stehen. Beispielsweise, so Holetschek, könnte man die gleichen Mengen an Impfdosen eben auf weniger Ärzte verteilen. Zudem hält Holetschek Sonderkontingente für Impfzentren für möglich. Voraussetzung hierfür sei aber die Einhaltung der versprochenen Impfstofflieferungen. Ziel sei es weiterhin, so Holetschek, möglichst vielen Bewohnern Bayerns ein rasches Impfangebot machen zu können.

Update vom 6. Mai, 6.40 Uhr: Ab dem heutigen Donnerstag haben vollständig gegen das Coronavirus geimpfte beziehungsweise vollständig davon genesene Personen wieder mehr Freiheiten in Bayern. Die geplanten Erleichterungen, die auch in der bayerischen Corona-Verordnung verankert wurden, betreffen gleich mehrere Bereiche. Dabei gilt, dass genesene Personen ihre Infektion mittels PCR-Test aus der ansteckenden Zeit nachweisen müssen. Zudem muss die Infektion mindestens 28 Tage zurückliegen, es dürfen keine Symptome mehr vorliegen. Liegt der Nachweis der Infektion bereits mehr als sechs Monate zurück, wird man wiederum nicht als genesen angesehen. Vollständig geimpfte Personen können ihren Impfschutz ab 14 Tagen nach der 2. Impfung geltend machen. Nachweisen können sie ihn, mangels digitalem Impfpass, derzeit ausschließlich mit ihrem gelben Impfpass auf Papier.

Corona in Bayern: Das ändert sich für Geimpfte und Genesene

Vollständig Geimpfte und Genesene werden von der Testspflicht befreit, die etwa für den Einzelhandel oder einen Museumsbesuch gültig ist. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz dort, wo die betroffenen Personen wohnen über dem Grenzwert von 100, fällt zudem die nächtliche Ausgangssperre weg, das heißt, Geimpfte und Genesene Personen können sich zu jeder Uhrzeit und ohne triftigen Grund außerhalb ihrer Wohnung aufhalten.

Testpflicht, Ausgang, Quarantäne: Große Lockerungen im Freistaat für Geimpfte und Genesene

Bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakte zählen vollständig Geimpfte sowie Genesene künftig nicht mehr mit. Somit sind für sie auch unabhängig von der regionalen Sieben-Tage-Inzidenz wieder Treffen mit mehr Menschen möglich. Erleichterung sieht die geänderte Verordnung auch bei der häuslichen Quarantäne nach dem Kontakt mit nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten vor. Diese fällt für Geimpfte und Genesene ebenfalls weg.

Corona im Freistaat: Inzident in weiten Teilen weiter im Sinkflug

In Bayern ist die Inzidenz derweil weiter gesunken und liegt laut RKI (Stand: 6.5., 3.09 Uhr) bei 123,8 (Vortag 131,1). Am höchsten ist die Inzidenz derzeit im fränkischen Landkreis Coburg mit 302, gefolgt von der Stadt Schweinfurt mit 295,7. Die niedrigste Inzidenz hat derzeit die Stadt Passau mit 34,1 gefolgt vom Landkreis Neustadt an der Waldnaab mit 44,5. Die Landeshauptstadt München, die am Vortag die Inzidenz-Grenze von 100 unterschritten hat, liegt auch heute weiterhin darunter, mit 98,3. Insgesamt liegen nun 36 Städte und Landkreise im Freistaat unter der Inzidenz von 100. Das sind zehn mehr, als am Mittwoch. Weitere 35 unterschreiten die Schwelle von 165, die als Grenze für Präsenz-, beziehungsweise Wechselunterricht an Schulen vorgesehen ist.

Update vom 5. Mai, 19.22 Uhr: Der bayerische Landkreis Hof hat eine Corona-Impfquote von mehr als 40 Prozent erreicht. Der Anteil der mindestens einmal geimpften Menschen an der Gesamtbevölkerung lag zuletzt bei 43,59 Prozent, wie das Landratsamt am Mittwoch mitteilte. Eine ähnliche hohe Impfquote weist die Dreiflüssestadt Passau* auf. Dort lag der Anteil der Erstimpfungen am Mittwoch bei 46,21 Prozent der Bevölkerung, wie die Stadt mitteilte. Wie auch der Landkreis Hof gehörte die Grenzstadt in Niederbayern zeitweise zu den Regionen mit den höchsten Corona-Neuinfektionen im Land.

Mit Blick auf den kompletten Freistaat lag die Impfquote am Mittwoch nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 30,0 Prozent. Über einen vollständigen Impfschutz verfügen bislang 7,8 Prozent der Menschen im Freistaat.

Caritas-Chef fordert Corona-Impfungen für sozial Benachteiligte

Sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen sollen nach Ansicht der Caritas Bayern bei der Corona-Impfung* bevorzugt berücksichtigt werden. Dies gelte insbesondere, wenn die Priorisierung wie angekündigt demnächst falle. „Was schon vor der Pandemie galt, wird langsam brisant: Menschen, die in prekären Verhältnissen leben, sind einem deutlich erhöhten Risiko einer Infektion ausgesetzt“, betonte der Landesdirektor des katholischen Wohlfahrtsverbands, Bernhard Piendl, am Mittwoch in München.

Sozioökonomische Rahmenbedingungen hätten einen erheblichen Einfluss auf die Gesundheit der Menschen. „Daraus folgen oft beengte Wohnverhältnisse oder auch Sprachbarrieren aufgrund eines Migrationshintergrunds“, erläuterte Piendl. „Impfungen dürfen aber nicht vom sozialen Status und Netzwerk abhängen oder davon, ob man einen Arzt im Bekanntenkreis hat.“ Besonders Migranten bräuchten eine besondere Ansprache und Unterstützung. So herrsche etwa in den Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende große Verunsicherung.

Nach Lockerungs-Ankündigung durch Söders Regierung: „Große Hektik“ und einige offene Fragen

Erstmeldung vom 5. Mai, 16.30 Uhr: München - In der Landeshauptstadt lag die Sieben-Tage-Inzidenz* am Mittwoch nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI*) bei 99 - und damit unter dem wichtigen Grenzwert von 100. Liegt sie fünf Tage in Folge darunter, können sich die Münchner über Lockerungen der Corona*-Maßnahmen freuen. Beispielsweise würde dann die nächtliche Ausgangssperre wegfallen.

Corona in Bayern: München hofft auf Lockerungen - Lage in Schweinfurt angespannt

Während München auf Lockerungen hofft, ist die Corona-Lage in Schweinfurt angespannt. In der unterfränkischen Stadt liegt die Inzidenz bei 321,9 - der zweithöchste Wert in ganz Deutschland. Der Landkreis Coburg liegt mit einem Wert von 267,4 auf Platz sieben, die Stadt Hof (266,2) auf Rang zehn. Für den ganzen Freistaat meldet das RKI eine Inzidenz von 131,1. Am Samstag (1. Mai) lag sie noch bei 150,4. Auch hier ist - wie in München - ein Abwärtstrend zu erkennen.

Corona-Regeln: Söder verkündet Lockerungen - Tourismusbranche erleichtert, aber noch sind Fragen offen

Ministerpräsident Markus Söder hatte am Montag Lockerungen für den Freistaat verkündet. In Landkreisen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 darf beispielsweise die Außengastronomie bis 22 Uhr öffnen. Zum Start der Pfingstferien soll außerdem Tourismus - ebenfalls bei einer Inzidenz unter 100 - wieder möglich sein und Hotels, Campingplätze und Ferienhäuser öffnen dürfen. Einen Überblick über alle Regeln finden Sie in unserer Übersicht*.

Bei Tourismusbetrieben löste die Nachricht Erleichterung aus - viele Fragen bleiben aber offen. „Selbstverständlich überwiegt die Freude, dass es wieder losgeht“, sagte der bayerische Dehoga-Landesgeschäftsführer, Thomas Geppert am Mittwoch. Angesichts noch unklarer Richtlinien für Betriebe verstehe man aber, „dass ein bisschen Unsicherheit da ist“.

Pfingsturlaub möglich: Ankündigung der Söder-Regierung löst „große Hektik“ aus

Nach der Ankündigung der bayerischen Staatsregierung herrsche nun „große Hektik“, sagte der Tourismusdirektor der Stadt Füssen im Allgäu, Stefan Fredlmeier. Die Telefone liefen „warm bis heiß“, allerdings nicht überwiegend mit Buchungswünschen, sondern mit Fragen wie: Wann kann man mit einer Öffnung rechnen? Welche Vorgaben müssen Gäste einhalten? Was passiert, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz während des Urlaubs über 100 steigt?

Jörg Hentschel, Sprecher des Tourismusverbands Franken, betonte ebenfalls, dass viele Fragen noch offen seien. Er wünsche sich deshalb baldige Klarheit über die konkreten Regeln für Urlaub in Bayern: „Je früher das kommuniziert wird, desto besser.“ Die Sprecherin des Vereins Chiemgau Tourismus, Claudia Kreier, sagte dagegen: „Unsere Betriebe haben mittlerweile gelernt, mit dieser Unsicherheit zu leben und flexibel zu reagieren.“

Öffnungsmöglichkeiten soll es unter diesen Bedingungen auch für „spezielle touristische Infrastrukturen“ geben. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nannte als denkbare Beispiele „Freizeiteinrichtungen von der Seilbahn bis zum Reisebus“. Die konkreten Auflagen, wie Testpflichten und Hygienekonzepte, sollen nach Angaben eines Sprechers des Gesundheitsministeriums bei einer Kabinettssitzung am Montag beschlossen werden. (kam/dpa) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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